Forum Deutsches Recht

[...] befugt ist die "Namensschildchen & Briefkastenschildchen" anzubringen und wer befugt ist, diese zu entfernen. Das ist über die Verwaltung oder über mich (Beirat) recht unbürokratisch möglich, dann wird das zügig und optisch passend gestaltet, das weiß und beherzigt die Familie, weshalb ich da...

Wie schon die Vorredner zum Ausdruck gebracht haben, sind das einfach ganz normale türkische Namen. Daher habe ich mal den Text entsprechend den Forenregeln bearbeitet. OK, ich habe von Türkisch keine Ahnung, Google half auch nicht, aber für normale Namen hielt ich das nicht, deswegen die Anfrage, ...

Hallo §§-Gurus, an der Klingelanlage unserer WEG hing nun schon zum wiederholten Mal irgendein Gekritzel am Klingelknopf einer türkischen Familie. Kann hier jemand mit : Hans Mustermann Anna Beispiel . (alles in Großbuchstaben) anfangen? Google lässt mich im Stich, ich finde nichts Sinnvolles heraus...

Hallo §§Gurus, vermutlich wäre die Frage auch in "Stilblüten" gut aufgehoben. Aus einem Werbeflyer: "Pulled Pork oder Turkey" Wenn mich mein Sprachgefühl nicht im Stich lässt ist "Turkey" nicht gleich "turkey". Wenn schon, dann doch bitte "... pork or turkey" Ich vermute der TB kann als nicht erfüll...

Hallo §§-Gurus,

wie lange darf ich zB in Griechenland mein hiesiges Kennzeichen nutzen und umgekehrt, wie lange ist ein griechisches hier erlaubt?

Wie es ausging: Da gestern keiner nach mir gerufen hat, ist der Termin entweder ausgefallen, oder mit anderen Schöffen abgelaufen. Private Meinung dazu: Schlechter Stil, finde ich. Da macht eine kleine Kammer plus RA und Dolmetscher im Gerichtssaal einen Folgetermin aus und man bekommt keinerlei Nac...

....und "Seid ihr alle da?" gefragt haben ? [....] um dann zu dem Ergebnis zu kommen es fehlt jemand wichtiges wir können so nicht verhandeln. So war es bei dem Termin am 12. Die Richterin ging nach unten in den Zugangskontrollbereich und versicherte sich (glaube ich) auch in der Geschäftsstelle, u...

Danke, dann sollte ich ja beruhigt den Mittwoch verstreichen lassen können, denn die Schöffenstelle des dortigen Gerichts hatte ich angerufen und dort hat man mich bei den Ladungen nicht gefunden.

...,bitte verschieben, falls ich hier falsch bin. Am 12. 7. hatte ich eine Schöffenladung für eine BtMG-Geschichte. Da die Hauptzeugin nicht erschien wurde die Verhandlung nach 15Minuten, in denen die Richterin versuchte die Zeugin noch aufzutreiben, abgebrochen und als neuer Termin der 23. 8 verein...

Danke, der Schluss, dass daran wenig auszusetzen sein sollte, wenn die Polizei ganz offiziell danach sucht, lag ja nahe.

@Susanne
Mit "Restriktionen" meinte ich das UrhG sowie Rechte am eigenen Bild und ähnliches, falls es noch mehr gibt.

Hallo §-Gurus, nach den Krawallen in Hamburg forderte die Polizei die Bürger auf, evtl. Tataufnahmen zur Verfügung zu stellen. Sind solche Aufnahmen denn ohne weiteres als Beweise verwertbar, denn für gewöhnlich unterliegen die bei Privatpersonen einigen Restriktionen. Gelten die nur für Veröffentli...

Wir haben uns missverstanden, mein "nehmen wir es also als gegeben an" bezog sich darauf, dass im Vorfeld diese Feststellung nirgendwo fand. In der Pressemitteilung des BGH habe ich das sehr wohl gelesen.
Die Erwähnung von § 56 Abs 3, das muss ich eingestehen, habe ich dort verschlafen.

Was die Vorinstanz unberücksichtigt ließ, kann ich weder den Medien, noch der Pressemitteilung des BGH entnehmen, nehmen wir es also als gegeben an. Dennoch denke ich, dass hier auch § 56 Abs 3 in Betracht gezogen wurde, auch wenn dies nicht erwähnt wird, denn dazu passt die Stellungnahme mit dem Re...

Der BGH hat in der Sache 4 StR 415/16 die Bewährungen aufgehoben, weil ....eine Strafaussetzung zur Bewährung auf das allgemeine Rechtsempfinden und das Vertrauen der Bevölkerung in die Unverbrüchlichkeit des Rechts auswirken würde. Was ist die Basis für eine solche, m.E. seltenen Begründung, Präven...

Zivilrechtlich ist die Geschichte m.E. vom Tisch, denn seit Ende Juni ist der veruntreute Betrag restlos zurückgezahlt -- deswegen habe ich hier auch länger nicht mehr reingeschaut. Strafrechtlich könnte man eine fünfjährige(?) Verfolgungverjährung nutzen, aber ob solche Bestrebungen in der WEG vorh...