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von ExDevil67
13.08.19, 08:52
Forum: Reiserecht
Thema: Situation HKG
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Re: Situation HKG

Von wo nach wo soll die Reise gehen?
von ExDevil67
13.08.19, 08:50
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Solidaritätszuschlag
Antworten: 2
Zugriffe: 81

Re: Solidaritätszuschlag

Das Problem dürfte die Kalkulierbarkeit der Einnahmen sein. Beim Soli sind es 5,5% der zu zahlenden Einkommenssteuer, die Zahl wird man leicht berechnen können und wird auch aus den Daten der Finanzämter Prognosen abgeben können zum Aufkommen und der Verteilung auf die Steuerzahler. Bei einer pausch...
von ExDevil67
09.08.19, 12:08
Forum: Mietrecht
Thema: Beim Umzug den Parkplatz sperren?
Antworten: 8
Zugriffe: 360

Re: Beim Umzug den Parkplatz sperren?

Wenn denn eine beauftragt ist. Umziehen geht aber auch mit gemieteten Transportern und helfenden Freunden/Bekannten/Familie.
von ExDevil67
09.08.19, 11:26
Forum: Mietrecht
Thema: Beim Umzug den Parkplatz sperren?
Antworten: 8
Zugriffe: 360

Re: Beim Umzug den Parkplatz sperren?

gidf.de
Die nötigen Stichworte wurden ja schon genannt.
von ExDevil67
08.08.19, 12:53
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Batteriewechsel bei Smartphone wird erschwert
Antworten: 29
Zugriffe: 563

Re: Batteriewechsel bei Smartphone wird erschwert

Ich wüsste jetzt keine Grundlage auf der man ein Recht zur Selbstreparatur einfordern könnte. Zumal a) keiner gezwungen wird die Produkte zu kaufen und b) solange die Geräte in, aus Herstellersicht, nur ausreichender Stückzahl vor Ablauf der Gewährleistungsfrist durch das neuere, bessere und teurere...
von ExDevil67
08.08.19, 12:37
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbe 2. Ehefrau Zugewinn
Antworten: 27
Zugriffe: 332

Re: Erbe 2. Ehefrau Zugewinn

Die Kinder könnten für den eingetreteten Nacherbfall einen Erbschein beantragen und mit diesem Erbschein zum Grundbuchamt gehen und das Grundbuch der Wohnung auf sich umschreiben lassen. Das würde doch aber erfordern das die Wohnung zum Zeitpunkt des ersten Erbfalls im Alleineigentum der Mutter sta...
von ExDevil67
08.08.19, 07:33
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Abmahnung - Verherrende Irreführung durch Coaching
Antworten: 7
Zugriffe: 471

Re: Abmahnung - Verherrende Irreführung durch Coaching

P.S Der zweite Post sollte klarer sein als der erste. Bedingt. Dazu müsste man wissen in welchem Verhältnis die Privatperson, die Firma außerhalb der EU und die Abmahnung zueinander stehen. Ich vermute mal das die Info sich irgendwo in der Wortwand des ersten Beitrages versteckt. Was nach Ablauf de...
von ExDevil67
07.08.19, 06:37
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: (Unberechtigte?) Vorladung wegen unerlaubten Handelns mit Amphetaminen
Antworten: 2
Zugriffe: 203

Re: (Unberechtigte?) Vorladung wegen unerlaubten Handelns mit Amphetaminen

Ich würde auch sagen, ab zum Anwalt. Ja die Variante "Drogenhändler nutzt Kundenadresse als Absenderadresse für andere Lieferungen" ist sicher möglich, aber so komplett ohne Anhaltspunkte die für diese Geschichte sprechen dürfte das schnell als Schutzbehauptung abgestempelt werden. Von daher einen A...
von ExDevil67
06.08.19, 21:20
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Differenz zwischen Unterhaltsvorschuss und Tabellenunterhalt
Antworten: 5
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Re: Differenz zwischen Unterhaltsvorschuss und Tabellenunterhalt

Was genau will die Mutter da einklagen? Das ist zwar mit die Differenz zwischen dem vom Amt bezahlten Unterhaltsvorschuss und dem tasächlich vom Kindsvater an das Jugendamt gezahlten Beitrag vor dem Familiengericht für den Zeitraum des erhaltenen Vorschusses beschrieben. ABER, das Jugendamt war ja w...
von ExDevil67
06.08.19, 14:39
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbe 2. Ehefrau Zugewinn
Antworten: 27
Zugriffe: 332

Re: Erbe 2. Ehefrau Zugewinn

Okay, das heißt, es erben die drei leiblichen Kinder, und nicht die 2. Ehefrau einen Anteil? Zumindest für den Erbfall "verstorbene Mutter" dürfte damit das gesamte Erbe an die Kinder gehen / gegangen sein. Wobei ich grade passen muss was bei einem Berliner Testament mit Vermögen passiert das einde...
von ExDevil67
06.08.19, 07:27
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Handwerkerrechnung Korrekt? (Anfahrtszeit)
Antworten: 7
Zugriffe: 195

Re: Handwerkerrechnung Korrekt? (Anfahrtszeit)

Ulli75 hat geschrieben:
06.08.19, 05:06
Die übliche Anfahrtszeit von Handwerker A zu Kunde B beträgt auf dem schnellsten und kürzesten Weg jeweils 20Minuten.
Und woher weiß der Kunde wo der Handwerker gestartet ist?
von ExDevil67
06.08.19, 07:24
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Sachgrundlose oder Sachgrund-Befristung?
Antworten: 3
Zugriffe: 150

Re: Sachgrundlose oder Sachgrund-Befristung?

ist es möglich, bei demselben Arbeitgeber, bei dem man erst befristet für 2 Jahre angestellt war, nochmal befristet für 2 Jahre angestellt zu werden? Ja, wenn die Befristung jeweils mit Sachgrund erfolgt. Mit Sachgrund gibt es gesetzlich erstmal keine Obergrenze was die Zahl der befristeten Verträg...
von ExDevil67
05.08.19, 16:03
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbe 2. Ehefrau Zugewinn
Antworten: 27
Zugriffe: 332

Re: Erbe 2. Ehefrau Zugewinn

Mir fällt gereade ein, dass die Eltern ein "Berliner Testament" machten, bevor die Mutter verstarb. Die drei laiblichen Kinder sind in Grundbuch mit ihrem Anteil eingetragen worden. Was sich eigentlich widerspricht. Berliner Testament heißt der Überlebende erbt alles und die Kinder nix, die erben e...
von ExDevil67
05.08.19, 11:50
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Malware/Trojaner durch Urlaubsfotografen
Antworten: 4
Zugriffe: 281

Re: Malware/Trojaner durch Urlaubsfotografen

Ich würde den Verleiher informieren und gut ist.
Anzeige dürfte nix bringen. Selbst wenn eine Anwendbarkeit des deutschen StGB gegeben ist, die fraglichen Paragraphen erfordern einen Vorsatz. Ggf weiß da jemand aber nicht das sein Rechner verseucht ist und munter Schadprogramme verteilt.
von ExDevil67
05.08.19, 05:49
Forum: Beamtenrecht
Thema: Rückerstattung Krankenversicherung Elternzeit
Antworten: 4
Zugriffe: 137

Re: Rückerstattung Krankenversicherung Elternzeit

Wieso weshalb warum sollte hier wer wem was erstatten?
Als Beamter hat man doch Anspruch auf Beihilfe bzw muss den Teil den die Beihilfe nicht abdeckt privat versichern. Und für die PKV sind mir keine Sonderregeln für die Elternzeit bekannt.