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von ExDevil67
13.05.21, 13:39
Forum: Umweltrecht
Thema: Ausgleichsflächen
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Re: Ausgleichsflächen

Nach Jahrzehnten stellt sich die Frage nach dem Erfolg. Welcher Erfolg? Naja, eine Ausgleichsfläche wird ja afaik benötigt wenn ich irgendwo in geschützte Lebensräume einer Art eingreife. Da wäre es ja durchaus im Sinne einer Erfolgskontrolle zu prüfen ob die Ausgleichsfläche auch von den gleichen ...
von ExDevil67
12.05.21, 14:52
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Selbstständige Arbeit oder Gewerbe in der IT - 2 Arbeiten für 1?
Antworten: 4
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Re: Selbstständige Arbeit oder Gewerbe in der IT - 2 Arbeiten für 1?

Da sollte man sich schleunigst informieren wie man diese Zusammenarbeit gestalten kann und sich dann für eine Form entscheiden. Ob man jetzt gemeinsam eine GbR gründet, einer oder beide eine UG oder A B anstellt. Da gibt es diverse Varianten die, auch mit Blick auf den Umstand B weiter bei einem Dri...
von ExDevil67
12.05.21, 12:58
Forum: Recht und Politik
Thema: Vermieter wird an CO2-Preis beteiligt
Antworten: 5
Zugriffe: 505

Re: Vermieter wird an CO2-Preis beteiligt

Die Frage sollten Sie ihrem örtlichen Bundestagsabgeordnetem stellen. So wie ich lese ist das aktuell nur ein Konzept auf einem Blattpapier. Bevor da irgendwelche Gelder zwischen MIeter und Vermieter verschoben werden, wäre dieses Konzept in eine entsprechende Verordnung oder ein Gesetz zu überführe...
von ExDevil67
12.05.21, 09:32
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Ausschluss § 616 BGB
Antworten: 29
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Re: Ausschluss § 616 BGB

Richtig, der AG kann sich die Lohnkosten im Falle einer angeordneten Quarantäne erstatten lassen. mein Chef hat mich gebeten, einen Nachtrag zum Arbeitsvertrag zu erstellen Bei der Ausgangslage verfügen Sie hoffentlich entweder über das nötige Fachwissen um einen Arbeitsvertrag rechtlich sauber form...
von ExDevil67
11.05.21, 12:42
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Rückfahrkamera verdeckt Kennzeichen - erlaubt ?
Antworten: 1
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Re: Rückfahrkamera verdeckt Kennzeichen - erlaubt ?

Gefühlt dürfte das Modell erlaubt sein. Alles wichtige bleibt ja lesbar.

Und für die die hier später den Link nicht mehr sehen werden, die Kameras ragen zwar in die Fläche des Kennzeichens herein, verdecken aber nicht den Bereich in dem die Buchstaben geprägt werden.
von ExDevil67
11.05.21, 12:28
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Gegenüberliegende Einfahrten / Parken vor der eigenen Einfahrt
Antworten: 7
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Re: Gegenüberliegende Einfahrten / Parken vor der eigenen Einfahrt

Da irrt B, maßgeblich ist die verbleibende Fahrbahnbreite. Die muss überall beim parken verbleiben für Feuerwehr&Co, also auch 5 Meter weiter vorne oder hinten wo keine Einfahrt auf der anderen Seite ist.
von ExDevil67
11.05.21, 07:05
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: FFP2 - Maskenpflicht im öffentlichen Stadtverkehr. Inwiefern gültig und durchsetzbar?
Antworten: 9
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Re: FFP2 - Maskenpflicht im öffentlichen Stadtverkehr. Inwiefern gültig und durchsetzbar?

Wobei man sich im Fall Hamburg eher an der entsprechende Landesverordnung orientieren sollte und nicht am Bundesgesetz. Schlicht weil Hamburg bei der Inzidenz anders rechnet als das RKI. Und das sieht Hamburg schon länger unter 100.
von ExDevil67
11.05.21, 06:10
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Quarantaene in Einzelbuero
Antworten: 18
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Re: Quarantaene in Einzelbuero

Das dürfte aber bundesweit der Fall sein das das Personal ausreichend durchgeimpft ist und damit die Begründung der Arbeitsquarantäne (Sicherstellung des Betriebs) nicht mehr gegeben ist.
von ExDevil67
10.05.21, 18:55
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Quarantaene in Einzelbuero
Antworten: 18
Zugriffe: 817

Re: Quarantaene in Einzelbuero

Natürlich kann man diskutieren. Es gibt ja durchaus Ausnahmen. in Bayern :shock: Bevor keiner mehr in Krankenhaus oder Pflegeheim arbeitet wird es sicher auch in Bayern Anordnungen einer Arbeitsquarantäne geben. Aber die kenne ich halt nur im Umfeld von kritischen Infrastrukturen und nicht für eine...
von ExDevil67
10.05.21, 14:27
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Quarantaene in Einzelbuero
Antworten: 18
Zugriffe: 817

Re: Quarantaene in Einzelbuero

Wenn man wegen einer solchen Anordnung Einkommensausfall hat, gibt es einen Ersatz nach: https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__56.html Zuständig sind je nach Land festgelegte Behörden, z.B. in Bayern die Regierungen. Das dürfte aber nicht helfen. Bei einer Ein-Mann-GmbH mag vielleicht die GmbH ...
von ExDevil67
10.05.21, 10:51
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Wie ist das Procedere?
Antworten: 5
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Re: Wie ist das Procedere?

Frage wäre so sich das Testament befindet. AFAIk wird dieses, wenn es bei Gericht hinterlegt wurde, im Todesfall von dort aus den Betroffenen per Post zugestellt.
von ExDevil67
09.05.21, 19:49
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Feiertagsarbeit
Antworten: 4
Zugriffe: 339

Re: Feiertagsarbeit

Also das Arbeitnehmer absolut ohne Ausnahme nicht an Feiertagen arbeiten dürfen, dürfte ein Gerücht sein. Dann würde ja auch an Feiertagen kein Bus und keine Bahn fahren, im Krankenhaus kein Pflegepersonal sein, keine Tankstelle geöffnet oder am Folgetag kein Bäcker Ware haben.
von ExDevil67
09.05.21, 19:46
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: FFP2 - Maskenpflicht im öffentlichen Stadtverkehr. Inwiefern gültig und durchsetzbar?
Antworten: 9
Zugriffe: 574

Re: FFP2 - Maskenpflicht im öffentlichen Stadtverkehr. Inwiefern gültig und durchsetzbar?

Was sagt denn die lokale Verordnungslage dazu wer wo was tragen muss?
Ich meine nämlich mit der letzten Änderung vom infektionsschutzgesetz wurde geregelt das Fahrgäste FFP2 tragen müssen, für das Personal aber OP-Masken erreichen. Ggf wurde das ja übernommen.
von ExDevil67
09.05.21, 09:55
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Nasenblutung nach PCR Test
Antworten: 58
Zugriffe: 1431

Re: Nasenblutung nach PCR Test

blackylein hat geschrieben: 09.05.21, 09:46 Ich kenne einige Kliniken, die lange Zeit unsympathische Patienten nur mit Schnelltests getestet haben.
Und sympathische Patienten wurden gar nicht getestet? ;)