Die Suche ergab 8289 Treffer

von ExDevil67
09.04.24, 07:01
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Rückforderung Provisionen
Antworten: 5
Zugriffe: 118

Re: Rückforderung Provisionen

Wie ist die Rechtslage? Ist ohne zu wissen was wortwörtlich zum Thema Rückforderbarkeit von Provisionen, Pflichten des AN über das Vertragsende hinaus und möglichen Fristen vereinbart ist, nicht seriös beantwortbar. Von der AG kann alles zurückfordern bis er bekommt keinen Cent weil der AN zu nix m...
von ExDevil67
27.03.24, 22:22
Forum: Mietrecht
Thema: Vermieter will besprochene Modernisierung nicht zahlen
Antworten: 17
Zugriffe: 311

Re: Vermieter will besprochene Modernisierung nicht zahlen

Der Einwurf von ExDevil67 bezieht sich vor allem auf solche Szenarien, wo der Mieter schon lange da wohnt. Das Bad war vielleicht einmal neu und kommt jetzt in die Jahre - dann ist irgendwann der Vermieter gefragt. Aber das ist doch afaik keine Bedingung das der gleiche Mieter schon x Jahre in der ...
von ExDevil67
27.03.24, 22:16
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertrag erben
Antworten: 5
Zugriffe: 197

Re: Mietvertrag erben

Klingt nach einem Fall für §563 BGB.
von ExDevil67
27.03.24, 22:12
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeits- und Pausenzeiten in Ordnung? 06:00-14:45 Uhr
Antworten: 15
Zugriffe: 363

Re: Arbeits- und Pausenzeiten in Ordnung? 06:00-14:45 Uhr

Das sehe ich anders: "Die Arbeit ist durch ... Ruhepausen von mindestens 30 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs ... Stunden ... insgesamt zu unterbrechen. Die Ruhepausen ... können in Zeitabschnitte von jeweils mindestens 15 Minuten aufgeteilt werden. Länger als sechs Stunden hint...
von ExDevil67
27.03.24, 13:59
Forum: Mietrecht
Thema: Vermieter will besprochene Modernisierung nicht zahlen
Antworten: 17
Zugriffe: 311

Re: Vermieter will besprochene Modernisierung nicht zahlen

Der "normale" Weg wäre, dass der Vermieter die FIrma beauftragt (auch aus haftungsrechtlichen Gründen sinnvoll) und die Kosten für die Maßnahme trägt, außer es wurde was anderes vereinbart. In dem Fall kann der Vermieter aber die Kosten für die Modernisierung auf die Miete umlegen, diese ...
von ExDevil67
27.03.24, 11:37
Forum: Mietrecht
Thema: Vermieter will besprochene Modernisierung nicht zahlen
Antworten: 17
Zugriffe: 311

Re: Vermieter will besprochene Modernisierung nicht zahlen

FM hat geschrieben: 27.03.24, 11:05 Der Handwerker wird sich an den halten, der den Auftrag erteilt hat. Ob dieser seinerseits einen Anspruch gegen seinen Vermieter hat, muss nicht der Handwerker feststellen.
Und muss ihn auch nicht interessieren. Der Handwerker hat einen Auftraggeber und der hat zu zahlen.
von ExDevil67
27.03.24, 06:45
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Werbung nur für den guten Zweck?
Antworten: 10
Zugriffe: 202

Re: Werbung nur für den guten Zweck?

2. Die Werbung die Ihnen hier angezeigt wird gründet auf dem eigenen Verhalten desjedingen der diese Seite aufruft. Ganz klares nein. Ich habe Zugriff auf einen Rechner auf dem bei schließen des Browsers alles gelöscht wird was man so löschen kann und zur Nachverfolgung genutzt werden könnte. Und t...
von ExDevil67
27.03.24, 06:41
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Widerspruch gegen Preiserhöhung ohne Konsequenz?
Antworten: 1
Zugriffe: 136

Re: Widerspruch gegen Preiserhöhung ohne Konsequenz?

Franziska-FFM hat geschrieben: 27.03.24, 06:10 Welche Möglichkeiten hat ein Telekommunikationsanbieter, unliebsame Vertragskunden eines unbefristeten Vertrages loszuwerden?
Die gleichen wie der Kunde der nicht mehr mit den Leistungen seines Vertragspartners zufrieden ist. Fristgerecht kündigen ist kein einseitiges Privileg des Kunden.
von ExDevil67
26.03.24, 09:56
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeits- und Pausenzeiten in Ordnung? 06:00-14:45 Uhr
Antworten: 15
Zugriffe: 363

Re: Arbeits- und Pausenzeiten in Ordnung? 06:00-14:45 Uhr

Sony62 hat geschrieben: 26.03.24, 09:46 Nein, meint unser Abteilungsleiter
Und das nein bezieht sich worauf?
von ExDevil67
26.03.24, 09:39
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeits- und Pausenzeiten in Ordnung? 06:00-14:45 Uhr
Antworten: 15
Zugriffe: 363

Re: Arbeits- und Pausenzeiten in Ordnung? 06:00-14:45 Uhr

Da die "Frühstückspause" (mindestens) 15 Minuten umfasst, gilt sie als Ruhepause im Sinne des Arbeitszeitgesetzes und "verschiebt" die nächste fällige Pause um die entsprechende Zeit nach hinten, also auf 12:15 Uhr. Nein. Da wir hier eine Pause von 15 Minuten haben, läuft der &q...
von ExDevil67
26.03.24, 09:34
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Welches Datum wäre hier maßgebend - falls falsches Board bitte verschieben - Danke
Antworten: 5
Zugriffe: 138

Re: Welches Datum wäre hier maßgebend - falls falsches Board bitte verschieben - Danke

Warum sollte der Tag der Schenkung da eine Rolle spielen? Ich würde eher auf den Tag der Beauftragung tippen als maßgebliches Datum zur Bestimmung des Geschäftswertes.
von ExDevil67
26.03.24, 09:31
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeits- und Pausenzeiten in Ordnung? 06:00-14:45 Uhr
Antworten: 15
Zugriffe: 363

Re: Arbeits- und Pausenzeiten in Ordnung? 06:00-14:45 Uhr

Richtig, eine Pause ist nach spätestens 6 Stunden fällig und ab 15 Minuten gilt das ganze als Pause. Von daher passt das, nach 3 Stunden gibt's hier eine erste Pause und nach 3,25 Stunden die nächste. Ob man das nun Mittags, Frühstücks- oder Ruhepause nennt ist egal. Entscheidend ist das die Unterbr...
von ExDevil67
24.03.24, 08:47
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Bestattungsrecht / Bestattungsart NRW
Antworten: 3
Zugriffe: 119

Re: Bestattungsrecht / Bestattungsart NRW

Frage 1 wäre, welches Bundesland. Bestattungsrecht ist Ländersache. Aus dem jeweiligen Bestattungsgesetz ergibt sich wer formal in welcher Reihenfolge verpflichtet ist sich um die Bestattung zu kümmern. Das können sowohl die Mutter als auch die Kinder der Verstorbenen sein. Ansonsten, wer die Musik ...
von ExDevil67
22.03.24, 15:15
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Unsachgemässe Entsorgung eines Asbestdachs - Betrug?
Antworten: 6
Zugriffe: 202

Re: Unsachgemässe Entsorgung eines Asbestdachs - Betrug?

gafgaf hat geschrieben: 22.03.24, 15:01 Ist das Betrug?
Da der Auftraggeber ja offenbar weiß das da unsachgemäß mit Asbest umgegangen wird, würde ich sagen nein.
Oder wo werden da falsche Tatsachen vorgespielt bzw wahre unterdrückt oder entstellt und dadurch ein Irrtum beim Auftraggeber erregt oder unterhalten?
von ExDevil67
21.03.24, 14:42
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Querender Fahrradweg
Antworten: 6
Zugriffe: 275

Re: Querender Fahrradweg

Ist Fritz zurecht sauer? Wenn's nicht anders einsehbar ist würde ich sagen nein. Mal weitergesponnen... Fritz läßt sich sein Vorfahtsrecht nicht nehmen und quert die Nebenstraße. Dabei muss Fritz vorne an Larry's LKW vorbei kurz auf die Hauptstrße auffahren. Fritz ist es wichtiger Larry den Stinkef...