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von Absolute_Beginner
02.03.18, 17:18
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kfz.-Kaufvertrag mit AGB auch von privat ?
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Kfz.-Kaufvertrag mit AGB auch von privat ?

Hallo, folgender fiktiver Fall: Der A kauft zunächst selbst von privat einen gebrauchten PKW als Zweitwagen für seine Ehefrau (12 Jahre alt, 108 tkm gelaufen, TÜV neu - also das Auto ist 12 Jahre alt - nicht die Frau - haha !!! Achtung: Fällt das schon unter die #meToo-Bewegung ??). Der bereits abge...
von Absolute_Beginner
23.08.17, 18:52
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Anfechtung Abfindungsvergleich wegen brutto-netto
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Re: Anfechtung Abfindungsvergleich wegen brutto-netto

Der A ist infolge eines Arbeitsunfalls seit dem 26.05.2017 arbeitsunfähig krankgeschrieben. Der L war gemäß EntgeltFortzahlungsG verpflichtet, für sechs Wochen den Lohn fortzuzahlen. Ab dem 08.07.2017 bezieht A Krankengeld von seiner Krankenkasse. In der Juli-Abrechnung wurde einmal der Restlohn lau...
von Absolute_Beginner
23.08.17, 15:56
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Anfechtung Abfindungsvergleich wegen brutto-netto
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Re: Anfechtung Abfindungsvergleich wegen brutto-netto

Der vorsitzende Richter hatte im Gütetermin geäußert, dass der Abfindungsbetrag in Höhe von 3.300,- EUR brutto sozialversicherungsrechtlich "privilegiert" sei, d.h. es würden davon keine KV-/PV-Beiträge bzw. ALO-Versichrg. abgehen etc.. Im Nachhinein stellte sich dies als falsch heraus, denn die 3.3...
von Absolute_Beginner
21.08.17, 17:00
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Anfechtung Abfindungsvergleich wegen brutto-netto
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Anfechtung Abfindungsvergleich wegen brutto-netto

Folgender fiktiver Fall: A ist seit Ende 2015 Arbeitnehmer beim Landwirt L, Gehalt 1450,-EUR brutto (= 1.050,-EUR netto). Ende Mai 2017 erleidet A einen Arbeitsunfall und ist seitdem arbeitsunfähig krankgeschrieben. L kündigt den A am 28.06.2017 zum 31.07.2017 ohne Angabe von Kündigungsgründen. L be...
von Absolute_Beginner
18.07.17, 17:19
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Unterkunft gestellt durch Arbeitgeber
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Re: Unterkunft gestellt durch Arbeitgeber

Gegen die zwischenzeitlich ergangene Kündigung (ohne Begründung übrigens) wird der A Kündigungsschutzklage erheben. Muss er dann gleich im Rahmen der Kündigungsschutzklage einen Feststellungsantrag o.ä. erheben, dass ein Mietverhältnis besteht o.ä. ?? Angesichts der kurzen Frist zum 31.07.2017 wird ...
von Absolute_Beginner
18.07.17, 11:51
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Unterkunft gestellt durch Arbeitgeber
Antworten: 3
Zugriffe: 484

Unterkunft gestellt durch Arbeitgeber

Hallo verehrte Mit-User, folgender fiktiver Fall beschäftigt mich: Arbeitnehmer A schließt vor anderthalb Jahren einen Formular-Arbeitsvertrag mit Arbeitgeber B. Arbeitgeber B hatte A zuvor versichert, dass A nur und ausschließlich als Traktorfahrer auf seinem landwirtschaftlichen Betrieb eingesetzt...
von Absolute_Beginner
28.06.17, 14:35
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Stellung der Unterkunft durch Arbeitgeber
Antworten: 1
Zugriffe: 486

Stellung der Unterkunft durch Arbeitgeber

Hallo verehrte Mit-User, folgender fiktiver Fall beschäftigt mich: Arbeitnehmer A schließt vor anderthalb Jahren einen Formular-Arbeitsvertrag mit Arbeitgeber B. Arbeitgeber B hatte A zuvor versichert, dass A nur und ausschließlich als Traktorfahrer auf seinem landwirtschaftlichen Betrieb eingesetzt...
von Absolute_Beginner
20.05.17, 15:49
Forum: Mietrecht
Thema: Verbotene Eigenmacht im Gewerberaummietrecht
Antworten: 0
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Verbotene Eigenmacht im Gewerberaummietrecht

Hallo, anbei folgender fiktiver Sachverhalt: Der D hat einen Mietvertrag über einen Gewerberaum (Restaurant) mit der A abgeschlossen. Die A ist verheiratet mit dem B und hat einen volljährigen Sohn, den K.. Eines Tages kommt es zu einer Sperrung des Stromanschlusses für das Restaurant, da der D Rück...
von Absolute_Beginner
26.04.17, 17:54
Forum: Mietrecht
Thema: Berechtigt Landpachtvertrag zum Abstellen von Wohnwagen ?
Antworten: 3
Zugriffe: 585

Berechtigt Landpachtvertrag zum Abstellen von Wohnwagen ?

Hallo, ein Bekannter von mir hat da mal ein Problem: Vor ungefähr sieben Jahren hat er mit einer Erbengemeinschaft einen Landpachtvertrag über eine Fläche von ungefähr 11 ha abgeschlossen, mündlich. Vor ungefähr zwei Jahren hatte man ihm mündlich erlaubt, einen Wohnwagen auf der Pachtfläche abzustel...
von Absolute_Beginner
03.12.16, 18:24
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Aufhebungsvereinbarung
Antworten: 3
Zugriffe: 577

Aufhebungsvereinbarung

Ein Bekannter von mir hat da mal ein folgendes Problem: Arbeitsvertrag vom 15.06.2015 im landwirtschaftlichen Bereich. Schuften rund um die Uhr, ohne Pausen, egal ob Samstag, Sonntag oder Feiertag. Unterkunft durch ArbG gestellt, extra abgezogen vom Lohn, steht nirgends im Vertrag. Vor zwei Monaten ...
von Absolute_Beginner
22.12.15, 12:45
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Stromsperre für Gaststätte zwischen den Jahren ?
Antworten: 1
Zugriffe: 2502

Stromsperre für Gaststätte zwischen den Jahren ?

Hallo verehrte Mit-User, eine Bekannte von mir hat da mal ein Problem: Sie hat zum Monatsersten einen Mietvertrag über ein Gewerbeobjekt übernommen. Leider sind bei der Vormieterin erhebliche Rückstände beim Strom-Grundversorger aufgelaufen, so dass dieser nun meiner Bekannten keinen neuen Vertrag g...
von Absolute_Beginner
17.12.15, 18:15
Forum: Sozialrecht
Thema: Verhältnis KV zu SGB XII nach Rückkehr aus dem Ausland
Antworten: 1
Zugriffe: 272

Verhältnis KV zu SGB XII nach Rückkehr aus dem Ausland

Ein älterer Bekannter von mir hat folgendes Problem: Als ehemaliger DDR-Bürger studierte B in der ehemaligen DDR und hielt sich mit Studentenjobs über Wasser. Eine Familienversicherung wie in der heutigen Zeit gab es damals in der ehemaligen DDR meines Wissens nach nicht. B nahm verschiedene Aushilf...
von Absolute_Beginner
20.11.15, 13:12
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Einzug trotz Ratenzahlungsvereinbarung
Antworten: 2
Zugriffe: 343

Einzug trotz Ratenzahlungsvereinbarung

Hallo liebe Mit-User, ein Bekannter hat folgendes Problem: Ein Gläubiger einer alten Forderung über circa 2.500,- EUR aus 1996 hat wohl damals einen Vollstreckungsbescheid oder ein Urteil erwirkt, und hat jetzt eine Inkasso-Firma mit der Beitreibung beauftragt. Diese hat einen Pfändungs- und Überwei...
von Absolute_Beginner
08.01.15, 12:34
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Ausgleichsansprüche bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft ?
Antworten: 5
Zugriffe: 799

Ausgleichsansprüche bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft ?

Hallo alle zusammen, ein Bekannter von mir hat da mal ein Problem: Nach circa zehn Jahren Beziehung hat sich seine LGin von ihm getrennt und ihn einfach vor die Tür gesetzt, weil sie Eigentümerin des Hauses ist, in dem beide bis dato gewohnt hatten. Mein Bekannter hatte bis dato diverse Anschaffunge...
von Absolute_Beginner
06.01.15, 11:28
Forum: Sozialrecht
Thema: ALG II Kosten der Unterkunft bei Absprache mit Vermieter
Antworten: 2
Zugriffe: 314

ALG II Kosten der Unterkunft bei Absprache mit Vermieter

Hallo zusammen, eine Bekannte von mir (im Folgenden: A) hat da mal ein Problem: Vor dem Umzug in eine neue Wohnung in einen anderen LK war die Zustimmung seitens des Jobcenters (im Folgenden: JC) zur Anmietung erforderlich. A legt Mietangebot über eine Gesamtmiete i.H.v. 465,- € vor (alleinerziehend...