Die Suche ergab 54 Treffer

von Sharkeys
30.12.18, 12:14
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Mietauto verspätet abgeholt: Aufpreis berechtigt?
Antworten: 8
Zugriffe: 661

Re: Mietauto verspätet abgeholt: Aufpreis berechtigt?

Ist es nicht egal ob er den Wagen einen Tag später abholt?

Er bezahlt doch trotzdem für die gesamte Mietdauer.

Der Vermieter erleidet dadurch keinen Nachteil.
von Sharkeys
17.12.18, 10:47
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Hausverbot für ehemaligen Schulmitarbeiter rechtens?
Antworten: 48
Zugriffe: 1202

Re: Hausverbot für ehemaligen Schulmitarbeiter rechtens?

Da der Rektor das Hausrecht ausübt, darf er auch ein Hausverbot aussprechen.

Treffen mit Ex-Kollegen und Schülern kann man auch ausserhalb des Schulgeländes vereinbaren und zum einkaufen wird man wohl auf die Abkürzung über das Schulgelände verzichten müssen.
von Sharkeys
01.12.18, 16:35
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Urheberrecht Bild-Kopien
Antworten: 2
Zugriffe: 204

Re: Urheberrecht Bild-Kopien

Nein, keine Verletzung des Urheberrechts.
Für den privaten Gebrauch ist das erlaubt.
von Sharkeys
20.11.18, 11:36
Forum: Mietrecht
Thema: Frage zum Umfang des Besichtigungsrecht des Maklers
Antworten: 15
Zugriffe: 782

Re: Frage zum Umfang des Besichtigungsrecht des Maklers

https://www.berliner-mieterverein.de/re ... ieters.htm

Punkt 2 beantwortet die Frage recht eindeutig.

Er muss den Makler hereinlassen, wenn es vom Vermieter angekündigt wurde.
von Sharkeys
10.10.18, 11:30
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Benutzungsgebühr am Geldspielautomat?
Antworten: 31
Zugriffe: 1687

Re: Benutzungsgebühr am Geldspielautomat?

Es gibt keine Benutzungsgebühren an Geldspielgeräten.
von Sharkeys
08.09.18, 11:26
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Spenden sammeln für eine Geldstrafe
Antworten: 12
Zugriffe: 1034

Re: Spenden sammeln für eine Geldstrafe

Warum sollte dies eine Strafvereitelung sein?
Die Strafe wird doch vollstreckt.

Der Staatsanwaltschaft wird es eher schnuppe sein woher das Geld kommt. Spenden ist legal.
von Sharkeys
30.08.18, 10:53
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Wann Strafzettel bei abgelaufenem TÜV?
Antworten: 17
Zugriffe: 867

Re: Wann Strafzettel bei abgelaufenem TÜV?

Vielen dank denjenigen die meine Aussage konkretisiert haben.
Ich war netzlos und konnte es nicht selber schreiben. :)
von Sharkeys
28.08.18, 13:14
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Wann Strafzettel bei abgelaufenem TÜV?
Antworten: 17
Zugriffe: 867

Re: Wann Strafzettel bei abgelaufenem TÜV?

Sie dürfen maximal 2 Monate mit abgelaufenem TÜV am Straßenverkehr teilnehmen. Im Falle einer Polizeikontrolle werden sie dann lediglich darauf hingewiesen dass der TÜV abgelaufen ist. Innerhalb dieser 2 Monate gibt es auch keinen Strafzettel. Diese Information bekommt man im Übrigen auch kostenfrei...
von Sharkeys
23.08.18, 15:42
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Markenrechtsverletzung
Antworten: 15
Zugriffe: 725

Re: Markenrechtsverletzung

Das stimmt so.
Beide werden aber von einer juristischen Person betreut, die zusammenfassend abgemahnt hat.

Aber vielen Dank für die aussagekräftige Antwort.
von Sharkeys
23.08.18, 13:12
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Markenrechtsverletzung
Antworten: 15
Zugriffe: 725

Re: Markenrechtsverletzung

Der Verpächter wollte dass der Name beibehalten wird.(Das Lokal ist durch den Dartsport überregional bekannt und das sollte so bleiben)

Es geht um die literarischen Rechte an dem Namen und der Grafik des Kobolds mit den roten Haaren und dem Meister Käse aus Holland.
von Sharkeys
23.08.18, 09:59
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Markenrechtsverletzung
Antworten: 15
Zugriffe: 725

Re: Markenrechtsverletzung

Im Vertrag stehet nur Gaststätte aber eine Leuchtreklame mit dem Namen war schon an der Aussenfassade vorhanden. Ja und? Das wird auch nicht legal dadurch, dass die vorigen Pächter den Namen bereits benutzt haben Zum einen geht es um die literarischen Rechte an dem Namen und zum anderen um die Rech...
von Sharkeys
22.08.18, 16:23
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Markenrechtsverletzung
Antworten: 15
Zugriffe: 725

Re: Markenrechtsverletzung

Im Vertrag stehet nur Gaststätte aber eine Leuchtreklame mit dem Namen war schon an der Aussenfassade vorhanden.
von Sharkeys
22.08.18, 10:17
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Markenrechtsverletzung
Antworten: 15
Zugriffe: 725

Re: Markenrechtsverletzung

Es wird wegen Verstoss gegen das Urheberrecht abgemahnt. Dazu gibt es 2 Parteien. Zum einen geht es um die literarischen Rechte an dem Namen und zum anderen um die Rechte an der Grafik der Figur. @Michael A. Schaffrath: Nicht die jetzigen Pächter haben den Betrieb eröffnet und benannt sondern der Ve...
von Sharkeys
21.08.18, 14:33
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Markenrechtsverletzung
Antworten: 15
Zugriffe: 725

Markenrechtsverletzung

Folgender fiktiver Fall: Ein Ehepaar pachtet einen Gastronomiebetrieb an. Dessen Name ist der eines bekannten Kobolds und existiert schon seit rund 30 Jahren. Jetzt meldet sich die Rechteinhaberin an dem Namen des Kobolds bei dem Ehepaar und mahnt wegen Verstoß gegen das Urheberrecht ab. Das Ehepaar...
von Sharkeys
11.07.18, 10:59
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflicht
Antworten: 311
Zugriffe: 28062

Re: Jetzt amtlich: Moscheebesuch für deutsche Schüler Pflich

Vielleicht hätte die Schule den Moscheebesuch unter dem Arbeitstitel "unterschiedliche Bauweisen sakraler Gebäude" veranstalten sollen. Dann wären manche Ereiferer in der Deckung geblieben. Warum? Sie hat es doch zu verschleiern versucht, indem sie die pro-islamische Indoktrination als Geographieun...