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von feller
10.11.19, 11:49
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: 2. Frage zum Beweisantrag / -vortrag Anscheinsbeweis
Antworten: 2
Zugriffe: 650

2. Frage zum Beweisantrag / -vortrag Anscheinsbeweis

Ein wirksamer Anscheinsbeweis unterliegt bei Verwendung gewissen Voraussetzungen. Es muss aber betroffenen Seite möglich sein, diesen Beweis zu erschüttern oder zu widerlegen, d.h. er benötigt die notwendigen Informationen, die sich den Anscheinsbeweis stützen sollen. Nehmen wir an, eine solches/sol...
von feller
10.11.19, 09:27
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Frage zum Beweisvortrag in einer Klage
Antworten: 1
Zugriffe: 109

Frage zum Beweisvortrag in einer Klage

Wenn ich ein Beweis in der Klage benennen will schreibe ich - Beweis: Rechnung vom 1.1.2019 Wenn ich einen Zeugen benennen will, schreibe ich Beweis: Zeuge Max Mustermann Was muss ich aber schreiben, wenn ich ein bisher ungenanntes Beweisstück der Gegenseite als Beweis anbieten möchte, zum Beispiel ...
von feller
06.11.19, 17:36
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Fake-Bestellungen - Was tun?
Antworten: 5
Zugriffe: 497

Re: Fake-Bestellungen - Was tun?

Nun - das dachte A auch - aber die Polizei reichte A an die Kripo weiter,
die aber keine Anzeige aufnahm, mit der Begründung, sie habe ja keinen Schaden erlitten und ihr Name sei ja nicht "geschützt"!

Ist die Begründung so haltbar?
von feller
06.11.19, 12:47
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Fake-Bestellungen - Was tun?
Antworten: 5
Zugriffe: 497

Fake-Bestellungen - Was tun?

Angenommen A seine eine ältere Frau, die einen sehr seltenen Namen besäße. Es gäbe diese Namen im Umkreis von 500 KM nur einmal. Unter GENAU diesem seltenen Namen würden von Unbekannt ständig teure Online "Fake-Bestellungen" zur Lieferung in einer kleineren Stadt an Croque, Imbiss-, Pizzaläden, oder...
von feller
26.10.19, 11:53
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Allg. 2. Frage zu § 300 InsO
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Allg. 2. Frage zu § 300 InsO

Wird ein Beschluss nach § 300 InsO zur Restschuldbefreiung durch einen Richter oder durch einen Rechtspfleger gefasst?

Gruß
Frank
von feller
25.10.19, 09:14
Forum: Insolvenzrecht
Thema: allg. Frage zu §300 Inso
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allg. Frage zu §300 Inso

Wenn nach Antrag auf Verkürzung auf Restschuldbefreiung des Schuldners [abgeprüft] innerhalb der gesetzten Frist kein Antrag auf Versagung der Restschuldbefreiung weder seitens der Gläubiger noch des Treuhänders bei Gericht eingegangen ist, wann muss dann das Gericht per Beschluss über die Restschul...
von feller
13.10.19, 22:17
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Welcher Anwalt bei Kreditkartenbetrug/Diebstahl
Antworten: 1
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Welcher Anwalt bei Kreditkartenbetrug/Diebstahl

Angenommen A habe man im Supermarkt die Brieftasche mit allen Kreditkarten gestohlen bekommen. Minuten später habe er Anzeige bei der Polizei erstattet und die Kreditkarten gesperrt. Mit den Kreditkarten wurde dennoch in der kurzen Zwischenzeit erheblicher Missbrauch betrieben. Laut Polizei waren hi...
von feller
10.10.19, 19:16
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fehler im Bußgeldbescheid
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Zugriffe: 276

Re: Fehler im Bußgeldbescheid

Ziel sollte es doch sein, dass A und B aus der Sache herauskommen. Sollte daher nicht B Einspruch ohne Begründung einlegen, damit für A die Verjährung (3 Monate ab Tatzeitpunkt) weiter laufen kann? Kommt die Sache dann nicht für B automatisch vor Gericht? Dort hätte B nicht nur den Polizisten als Ze...
von feller
10.10.19, 18:40
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fehler im Bußgeldbescheid
Antworten: 7
Zugriffe: 276

Fehler im Bußgeldbescheid

Angenommen A würde eine rote Ampel mit einem Auto überfahren, die Tat von einem Polizisten gesehen und der allein fahrende A dann von diesem Beamten durch Hinterherfahren gestoppt werden. A übergäbe nach Mitteilung des Tatvorwurfs auf Aufforderung des Beamten seinen Führerschein und den Fahrzeugsche...
von feller
21.06.19, 00:15
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Umfangreiche Flohmarkt-EINKÄUFE
Antworten: 3
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Umfangreiche Flohmarkt-EINKÄUFE

Angenonnen G sei Kleinunternehmer und kaufe sehr geschickt ausschließlich in den frühen, meist noch dunklen und extrem hektischen Morgenstunden auf Flohmärkten bei Privatleuten an Sonntagen ein. Es würden rund 10 verschiedene Gegenstände pro Flohmarkt bar erworben werden, 300 in einem Jahr. Die dann...
von feller
17.06.19, 08:10
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Frage zu § 300 Ins0 Antrag
Antworten: 3
Zugriffe: 242

Re: Frage zu § 300 Ins0 Antrag

Vielen Dank!
Gruß
Frank
von feller
15.06.19, 15:48
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Frage zu § 300 Ins0 Antrag
Antworten: 3
Zugriffe: 242

Frage zu § 300 Ins0 Antrag

Angenommen Schulder S habe die Verkürzung der Restschuldbeschreibung auf 5 Jahre bereits vor 9 Monaten vorder 5-Jahresfrist schriftlich beantragt und die notwendigen Voraussetzungen glaubhaft gemacht. Da sich nichts tat, habe sich S bei Gericht 2 Monate vor 5-Jahres-Fristende erkundigt. Das Gericht ...
von feller
16.05.19, 07:57
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Alte Symbole
Antworten: 3
Zugriffe: 369

Alte Symbole

Es existieren weltweit viele bedeutungsvolle Symbole (von Sekten, Religionen, Brüdertum, ...).
Gehen wir in der Theorie davon aus, dass sie mindestens 500 Jahre alt seien.

Können solche Symbole urheberrechtlich "geschützt" sein oder werden?

Gruß
Frank
von feller
10.05.19, 13:50
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Frage zum neuen Verpackungsgesetz
Antworten: 3
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Re: Frage zum neuen Verpackungsgesetz

Ich fand diese "Hilfe" ... auf der Seite der Registrierungsstelle. Nutzung von gebrauchten Verpackungen 1. Verpackungen, in denen Ware beim Versandhändler angeliefert wird, gelten als Transportverpackung (da sie zunächst bei einem Händler als Abfall anfallen). Sie sind bis zu diesem Zeitpunkt gerade...
von feller
10.05.19, 12:57
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Frage zum neuen Verpackungsgesetz
Antworten: 3
Zugriffe: 288

Re: Frage zum neuen Verpackungsgesetz

Darf man neues nicht in alten Kartons versenden? ? Ich mach es deutlicher : Angenommen ein Secondhand-Händler, Antiquitätenhändler oder Haushaltsauflöser ..., verkaufe/versende online seine Gebrauchtware (Einzelstücke unterschiedlichster nationaler internationaler Hersteller oder Künstler) in alten...