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von feller
12.10.21, 11:31
Forum: Verbraucherrecht
Thema: richtiges Vorgehen bei Kaufabbruch
Antworten: 1
Zugriffe: 361

richtiges Vorgehen bei Kaufabbruch

Angenommen es habe sich folgendes zugetragen. Tatort: große Internet-Versteigerungsplattform V beschreibt den eigenstellten Artikel (Auktion) und hebt dort unzweideutig hervor, dass eine Lieferung nicht möglich sei. Gleichzeitig aber gibt er neben der Selbstabholung [irrtümlich] einen Versandpreis a...
von feller
11.09.21, 19:14
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Briefwahlrecht - Widerruf (Bundestagswahl)
Antworten: 11
Zugriffe: 659

Briefwahlrecht - Widerruf (Bundestagswahl)

Frage: Briefwahl / Widerruf

Ist eine bereits abgegebene Briefwahlstimme zu widerrufen?
Es könnten ja zwischen Abgabe und Wahltermin gewisse Ereignisse eine Änderung der abgegebene Stimme durchaus begründen können.

Gruß
Frank
von feller
29.06.21, 14:40
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Anscheinsbeweis Videoüberwachung Kreditkartenbetrug
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Re: Anscheinsbeweis Videoüberwachung Kreditkartenbetrug

Ja - die Rechtslehre ist keine echte Wissenschaft, aber sie nutzt wissenschaftliche Methoden - um sich ein Urteil zu bilden.
Dieser Satz war sogar mal Teil eines Urteils des Bundesverfassungsgerichtes.

Ich füge hinzu: Und genau hier scheidet sich Spreu vom Weizen.

Gruß
Frank
von feller
28.06.21, 12:10
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Anscheinsbeweis Videoüberwachung Kreditkartenbetrug
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Re: Anscheinsbeweis Videoüberwachung Kreditkartenbetrug

Ein Counter zählt die Fehlversuche. Allerdings kann die kartenherausgebende Bank die maximale Fehleranzahl selbst vorgeben. Das gilt für sogenannte "frische" , also gerade herausgegebene Karten. Diese [beliebige] voreinstellbare Zahl ist unbekannt. Das EMV-System selbst wird den Fehlerspei...
von feller
27.06.21, 14:27
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Anscheinsbeweis Videoüberwachung Kreditkartenbetrug
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Re: Anscheinsbeweis Videoüberwachung Kreditkartenbetrug

Ich bin Mathematiker und Informatiker. Es geht um die juristische Frage, ob bei eigentlich greifenden Anscheinsbeweis, dieser doch über die nicht funktionierende Video-/Kameraeinheit zerrüttet werden kann. Letzteres ist eine noch nicht gerichtlich entschiedene Frage - so mein Kenntnisstand. Ich kenn...
von feller
27.06.21, 11:38
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Anscheinsbeweis Videoüberwachung Kreditkartenbetrug
Antworten: 15
Zugriffe: 1227

Anscheinsbeweis Videoüberwachung Kreditkartenbetrug

Hallo, Selbstbedienungsfilialen von Banken besitzen in der Regel a.) eine Raumüberwachungskamera und b.) der Geldautomat eine eigene Kamera. Nehmen wir an, dass X nicht autorisiert in einer solchen Selbstbedienungsfiliale an einem Geldautomaten mit einer gestohlenen Kreditkarte Geld abhebt. Dabei wü...
von feller
18.12.20, 20:45
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Versicherung/Versender fordert Rückerstattung
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Re: Versicherung/Versender fordert Rückerstattung

Die die im Extremfall am Ende von einem Richter als richtig befunden wird. Irgendwann hat hier im Forum einmal jemand etwas Eindrucksvolles aus einem BVerfG-Urteil zitiert, es blieb mir in Erinnerung: ungefair hiess es dort ...: "... Die Rechtslehre ist keine echte Wissenschaft, aber sie nutzt...
von feller
17.12.20, 10:27
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Versicherung/Versender fordert Rückerstattung
Antworten: 6
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Re: Versicherung/Versender fordert Rückerstattung

Vielen Dank für die beiden [gegensätzlichen] Meinungen?

Welches ist aber nun die Richtige?

Gruß
Frank
von feller
15.12.20, 15:46
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Versicherung/Versender fordert Rückerstattung
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Re: Versicherung/Versender fordert Rückerstattung

Hat K eigentlich den Erhalt der Ware bestätigt?
D habe die Bestätigung der Zustellung durch Unterschrift des K über ihren australische Speditionspartner vor 5 Tagen zusammen mit der Rückforderung vorgelegt.
K reagiere nicht [mehr].

Gruß

Frank
p.s. G und D unterlägen dem deutschen Recht
von feller
15.12.20, 08:47
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Versicherung/Versender fordert Rückerstattung
Antworten: 6
Zugriffe: 711

Versicherung/Versender fordert Rückerstattung

Angenommen V verkaufe - privat - über die Plattform E die Ware X an K, der in Australien wohne. V verpacke und versende die Ware X nach Zahlung des Kaufpreises und der Fracht mit dem Versender D zu K. Die Ware komme nicht an, K beschwere sich deshalb bei V. V starte einen Nachforschungsauftrag bei D...
von feller
19.10.20, 20:06
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertrag Kündigung Rücknahme
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Re: Mietvertrag Kündigung Rücknahme

Nachfrage:

Ok - es besteht nun ein mündlicher Mietvertrag.

Dieser mündliche Mietvertrag hat dann nichts mehr mit dem Vertragstext des Mietvertrags X zu tun, richtig?

Gruß Frank
von feller
19.10.20, 15:49
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertrag Kündigung Rücknahme
Antworten: 74
Zugriffe: 1853

Mietvertrag Kündigung Rücknahme

Angenommen M miete seit 10 Jahren mit schriflichem Mietvertrag X die Wohnung des V. M kündige schriftlich und V akzeptiere die Kündigung schriftlich. Ein Monat vor Auszugstermin will M nun doch nicht ausziehen und sage das V mündlich. V akzeptiere mündlich. Meine Frage: Ist der schriftliche Mietvert...
von feller
01.08.20, 15:31
Forum: Baurecht
Thema: Baulärm erst ab Dienstschluss ...
Antworten: 13
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Re: Baulärm erst ab Dienstschluss ...

Nein - ich bin in der Mathematik und Informatik Zuhause.
Ich habe aber Zugang zu den allerfeinsten Messgeräten und weiß auch damit professionell umzugehen. ... Und Sachverständige gibt es bei uns genug,

Danke für die Antwort.

Gruß

Frank
von feller
01.08.20, 13:51
Forum: Baurecht
Thema: Baulärm erst ab Dienstschluss ...
Antworten: 13
Zugriffe: 520

Re: Baulärm erst ab Dienstschluss ...

Es wäre also rechtlich in Ordnung, wenn die Bediensteten einer Behörde eines Kreises den störenden Lärm während ihrer eigenen Dienstzeit komplett nicht ertragen müssten ( 107,242 dB – in der Spitze –, meist aber um 103,XX - 104,XX db Angaben eines geeichten Messgerätes), sondern ausschließlich nur d...
von feller
31.07.20, 15:23
Forum: Baurecht
Thema: Baulärm erst ab Dienstschluss ...
Antworten: 13
Zugriffe: 520

Re: Baulärm erst ab Dienstschluss ...

Und ...
sollte E eine Beschwerde schreiben ... ?
Oder wie wird so etwas gehandelt?

Verstummt die Behörde dann und sagt - lass E doch klagen ... oder wie?

Zur Lärm-Intensität könnte man festhaltend sagen: E müsse eine Mickey-Mouse tragen.

Gruß
Frank