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von feller
17.06.19, 08:10
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Frage zu § 300 Ins0 Antrag
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Re: Frage zu § 300 Ins0 Antrag

Vielen Dank!
Gruß
Frank
von feller
15.06.19, 15:48
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Frage zu § 300 Ins0 Antrag
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Zugriffe: 53

Frage zu § 300 Ins0 Antrag

Angenommen Schulder S habe die Verkürzung der Restschuldbeschreibung auf 5 Jahre bereits vor 9 Monaten vorder 5-Jahresfrist schriftlich beantragt und die notwendigen Voraussetzungen glaubhaft gemacht. Da sich nichts tat, habe sich S bei Gericht 2 Monate vor 5-Jahres-Fristende erkundigt. Das Gericht ...
von feller
16.05.19, 07:57
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Alte Symbole
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Alte Symbole

Es existieren weltweit viele bedeutungsvolle Symbole (von Sekten, Religionen, Brüdertum, ...).
Gehen wir in der Theorie davon aus, dass sie mindestens 500 Jahre alt seien.

Können solche Symbole urheberrechtlich "geschützt" sein oder werden?

Gruß
Frank
von feller
10.05.19, 13:50
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Frage zum neuen Verpackungsgesetz
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Re: Frage zum neuen Verpackungsgesetz

Ich fand diese "Hilfe" ... auf der Seite der Registrierungsstelle. Nutzung von gebrauchten Verpackungen 1. Verpackungen, in denen Ware beim Versandhändler angeliefert wird, gelten als Transportverpackung (da sie zunächst bei einem Händler als Abfall anfallen). Sie sind bis zu diesem Zeitpunkt gerade...
von feller
10.05.19, 12:57
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Frage zum neuen Verpackungsgesetz
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Re: Frage zum neuen Verpackungsgesetz

Darf man neues nicht in alten Kartons versenden? ? Ich mach es deutlicher : Angenommen ein Secondhand-Händler, Antiquitätenhändler oder Haushaltsauflöser ..., verkaufe/versende online seine Gebrauchtware (Einzelstücke unterschiedlichster nationaler internationaler Hersteller oder Künstler) in alten...
von feller
10.05.19, 10:08
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Frage zum neuen Verpackungsgesetz
Antworten: 3
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Frage zum neuen Verpackungsgesetz

Laut Verpackungsgesetz ist jeder Händler davon betroffen, der befüllte Verpackungen erstmalig in Verkehr bringt, die beim privaten Endverbraucher typischerweise als Abfall anfallen. Dazu folgende Frage: Es ist also kein Händler betroffen, der ausschließlich gebrauchte Waren in Altkartons an den Verb...
von feller
30.04.19, 13:11
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Eingang der Berufungsschrift nach Fristende
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Re: Eingang der Berufungsschrift nach Fristende

(Es gäbe keine Abmahnschreiben oder Ähnliches...gegenüber den Angestellten der gegnerischen Kanzlei, zumindest sei dies bis dato unbekannt) Ich bin fachfremd, deshalb sollte mir die Nachfrage erlaubt sein, wie man einen möglichen " Einspruch wegen Fristversäumung ... " genau bezeichnet, , oder müsst...
von feller
30.04.19, 10:43
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Eingang der Berufungsschrift nach Fristende
Antworten: 7
Zugriffe: 349

Eingang der Berufungsschrift nach Fristende

Angenommen der Käufer K eines Autos habe gegen eine große Firma - auf Rückabwicklung des Kaufvertrages - geklagt und vor dem Landgericht per Urteil gewonnen. Nach späterer Auskunft des Gerichts habe die gegnerische Partei keine Berufungssschrift innerhalb der Berufungsfrist eingereicht. Eine Verläng...
von feller
25.03.19, 09:39
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Schenken Vererben ... krieselnde Ehe ... Zugewinnausgleich
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Re: Schenken Vererben ... kriselnde Ehe ... Zugewinnausglei

Danke für die Antwort! Ein geerbtes Haus fällt bei Scheidung sichtlich nicht in den Zugewinnausgleich. Ist geschenkt - dasselbe wie - geerbt? Denn T hatte ja die erste Hälfte des Hauses "geschenkt" bekommen. Im geschilderten Fall hat nur ein Ehepartner das halbe Haus geschenkt bekommen, aber es wurd...
von feller
24.03.19, 22:16
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Schenken Vererben ... krieselnde Ehe ... Zugewinnausgleich
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Zugriffe: 320

Schenken Vererben ... krieselnde Ehe ... Zugewinnausgleich

Angenommen T habe X geheiratet (ganz normale Hochzeit – ohne jeden Vertrag). Zum Zeitpunkt der Heirat hätten beide keinerlei Vermögen. T und X würden im Laufe der Zeit Eltern werden, Kind Z sei geboren worden. Das Ehepaar T/X würden im Haus der Mutter M von T kostenlos leben. M schenke Tochter T nac...
von feller
21.02.19, 14:29
Forum: Baurecht
Thema: Vorkaufsrecht Kreisstadt Schleswig-Holstein Teil des Grundst
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Vorkaufsrecht Kreisstadt Schleswig-Holstein Teil des Grundst

Angenommen V verkaufe ein Haus an K, welches sich im Sanierungsgebiet befinde und ein eingetragenes Vorkausfsrecht für die Stadt habe. Zuvor - also vor Unterzeichnung des Notarvertrag - haben V und K bei der Stadt nachgefragt, ob die Stadt ein Vorkaufsrecht ausüben wolle oder nicht. Dort habe die St...
von feller
23.01.19, 14:36
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Falsche Zahlungsbestätigung mit Folgen
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Re: Falsche Zahlungsbestätigung mit Folgen

Danke für die Antwort: Zu ergänzen sei noch folgendes: 1. D habe den Betrag gemäß Nachforschungsauftrag genau auf einem extra Blatt ausgeführt. Dies war Inhalt des Schreibens des D. 2. Der Käufer habe selbst D mitgeteilt, dass die Ware nicht abholbar gewesen war. Dies sei auch im System zweimal fest...
von feller
23.01.19, 12:27
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Falsche Zahlungsbestätigung mit Folgen
Antworten: 2
Zugriffe: 223

Falsche Zahlungsbestätigung mit Folgen

Angenommen V verschicke Ware (ein Einzelstück) an Käufer K mit einem sehr großen Versandunternehmen D. Die Ware sei versichert. Die Ware käme nicht an - sie sei nach Tracking verschwunden, V leite deshalb die Nachforschung ein. Nach fünf Wochen erhielte V ein Schreiben von D. Dort stünde : "... Es g...
von feller
18.01.19, 16:49
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Strafrechtliche Konsequenzen Unternehmer verkauft privat ...
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Re: Strafrechtliche Konsequenzen Unternehmer verkauft privat

Dieses Thema hat steuerrechtliche und ansonsten zivilrechtlich Aspekte. Daher hab ich es mal ins Zivilrecht verschoben. Wenn V vorspielt privater User zu sein (Dies ist ein Privatverkauf ... die Gewährleistung wird ausgeschlossen), V aber in Wahrheit ein Unternehmer ist , verschafft sich V doch vor...