Die Suche ergab 162 Treffer

von feller
09.07.22, 19:28
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: ... greifende Schadensersatzforderung möglich?
Antworten: 5
Zugriffe: 242

Re: ... greifende Schadensersatzforderung möglich?

Aus dem Urteil ... und es gibt noch einige andere in diesem Zusammenhang Immaterieller Schaden Der Kläger behauptete, er habe aufgrund des Negativeintrages "massive wirtschaftliche Konsequenzen und Nachteile, die bis jetzt andauerten", ohne konkret darzutun , in welcher Hinsicht und in wel...
von feller
09.07.22, 12:27
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: ... greifende Schadensersatzforderung möglich?
Antworten: 5
Zugriffe: 242

Re: ... greifende Schadensersatzforderung gegenüber Auskunftei möglich?

Ich fand dazu folgendes: Voraussetzung für einen Schadenersatzanspruch für immaterielle Schäden nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO ist eine benennbare und tatsächliche Persönlichkeitsverletzung, so das Gericht. Diese Voraussetzung sei durch die rechtwidrige Einmeldung an die Schufa erfüllt. Urteile offenbare...
von feller
08.07.22, 16:28
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: ... greifende Schadensersatzforderung möglich?
Antworten: 5
Zugriffe: 242

... greifende Schadensersatzforderung möglich?

Angenommen ... Fall 1: A sei eine bekannte Auskunftei. B meldet A ein negatives Merkmal über C. Nach Kenntnis des Eintrags fordert C die Löschung, da der Eintrag unberechtigt erfolgt sei, es auch zwischen C und B keine Geschäftsbeziehung gäbe. C sei nachweislich schuldenfrei. Frage: Es ist klar, das...
von feller
31.05.22, 09:38
Forum: Transport- und Speditionsrecht
Thema: Spedition konkurs
Antworten: 0
Zugriffe: 781

Spedition konkurs

Verbraucher V verkaufe über eine Auktionsplattform eine gebrauchte Ware an einen privaten Käufer K aus Brasilien. V schicke die Ware über eine bekannte Spedition an K. Ware und Fracht sei bezahlt. Nachdem sich der Käufer über den Nichterhalt nach 5 Wochen beschwere, richte V eine Schadens/Verlustmel...
von feller
28.05.22, 18:48
Forum: Mietrecht
Thema: Mietrecht - Frage Dauer-Besucher mit Hund
Antworten: 8
Zugriffe: 574

Erweiterte Frage - Besucher mit Hund

Angenommen bei gleichen Gegebenheiten wie in https://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?t=290466 geschildert, würde aber M mehrere Wochen in Urlaub fahren. Gelten für Eigentümer E - S, F und Hund dann immer noch als hinzunehmende "Besucher", wenn diese in dieser Zeit die Wohnung des M jedes ...
von feller
24.05.22, 18:57
Forum: Mietrecht
Thema: Mietrecht - Frage Dauer-Besucher mit Hund
Antworten: 8
Zugriffe: 574

Re: Mietrecht - Frage Dauer-Besucher mit Hund

Vielen Dank für die Antwort.
Damit kann ich wirklich etwas anfangen!
Gruß
Frank
von feller
24.05.22, 12:13
Forum: Mietrecht
Thema: Mietrecht - Frage Dauer-Besucher mit Hund
Antworten: 8
Zugriffe: 574

Re: Mietrecht - Frage Dauer-Besucher mit Hund

Das Stadthaus besitzt drei Wohnungen. Eine nutzt der Eigentümer E zum Wohnen, die andere als Büro, nicht gewerblich. Die andere Wohnung ist vermietet an M. Jede Wohnung besitzt eine eigene Haustür. Das Haus wird über eine gemeinsame Haupthaustür betreten. Die an M vermietete Wohnung hat drei Zimmer ...
von feller
24.05.22, 11:08
Forum: Mietrecht
Thema: Mietrecht - Frage Dauer-Besucher mit Hund
Antworten: 8
Zugriffe: 574

Re: Mietrecht - Frage Dauer-Besucher mit Hund

Altes Innenstadthaus, das von E und M bewohnt wird. Es ist also eine Wohnung an M vermietet, den Rest nutzt E.
von feller
24.05.22, 08:42
Forum: Mietrecht
Thema: Mietrecht - Frage Dauer-Besucher mit Hund
Antworten: 8
Zugriffe: 574

Mietrecht - Frage Dauer-Besucher mit Hund

Angenommen - E sei Vermieter einer Wohnung in einem Haus, dass er selbst bewohne. Seit vielen Jahren sei die Wohnung an M warm vermietet. M habe einen Sohn S, der praktisch jedes Wochenende und auch unter der Woche mit Freundin F Mieter M übernachtend besuche. S und M mieten selbst eine große Wohnun...
von feller
16.05.22, 13:58
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Straftat und zivilrechtlicher Anspruch ...
Antworten: 1
Zugriffe: 274

Straftat und zivilrechtlicher Anspruch ...

Angenommen K kauft per Überweisung eine Waschmaschine online bei V. Die Ware werde nicht geliefert, V antwortet nicht. Die Polizei ermittelt über die Kontonummer den Inhaber der Bankverbindung. V sagt, er habe das Geld nicht mehr, er habe nur das Konto zur Verfügung gestellt. Der eigentliche Verursa...
von feller
16.05.22, 13:48
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Frage zur Privathaftpflicht - vertauschte Pakete
Antworten: 1
Zugriffe: 306

Frage zur Privathaftpflicht - vertauschte Pakete

Angenommen A und B seien Familien - Privathaftpflicht versichert bei V. A verkauft privat verschiedene Waren an X und Y im ungleichen Ausland. X und Y zahlen inklusive der Frachtkosten unverzüglich. A druckt die Versandbelege aus und gibt sie B zum Aufkleben auf den von A vorbereitenden Paketen. B v...
von feller
12.10.21, 11:31
Forum: Verbraucherrecht
Thema: richtiges Vorgehen bei Kaufabbruch
Antworten: 1
Zugriffe: 500

richtiges Vorgehen bei Kaufabbruch

Angenommen es habe sich folgendes zugetragen. Tatort: große Internet-Versteigerungsplattform V beschreibt den eigenstellten Artikel (Auktion) und hebt dort unzweideutig hervor, dass eine Lieferung nicht möglich sei. Gleichzeitig aber gibt er neben der Selbstabholung [irrtümlich] einen Versandpreis a...
von feller
11.09.21, 19:14
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Briefwahlrecht - Widerruf (Bundestagswahl)
Antworten: 11
Zugriffe: 773

Briefwahlrecht - Widerruf (Bundestagswahl)

Frage: Briefwahl / Widerruf

Ist eine bereits abgegebene Briefwahlstimme zu widerrufen?
Es könnten ja zwischen Abgabe und Wahltermin gewisse Ereignisse eine Änderung der abgegebene Stimme durchaus begründen können.

Gruß
Frank
von feller
29.06.21, 14:40
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Anscheinsbeweis Videoüberwachung Kreditkartenbetrug
Antworten: 15
Zugriffe: 1356

Re: Anscheinsbeweis Videoüberwachung Kreditkartenbetrug

Ja - die Rechtslehre ist keine echte Wissenschaft, aber sie nutzt wissenschaftliche Methoden - um sich ein Urteil zu bilden.
Dieser Satz war sogar mal Teil eines Urteils des Bundesverfassungsgerichtes.

Ich füge hinzu: Und genau hier scheidet sich Spreu vom Weizen.

Gruß
Frank
von feller
28.06.21, 12:10
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Anscheinsbeweis Videoüberwachung Kreditkartenbetrug
Antworten: 15
Zugriffe: 1356

Re: Anscheinsbeweis Videoüberwachung Kreditkartenbetrug

Ein Counter zählt die Fehlversuche. Allerdings kann die kartenherausgebende Bank die maximale Fehleranzahl selbst vorgeben. Das gilt für sogenannte "frische" , also gerade herausgegebene Karten. Diese [beliebige] voreinstellbare Zahl ist unbekannt. Das EMV-System selbst wird den Fehlerspei...