Die Suche ergab 43 Treffer

von Calessa
27.04.18, 14:01
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Fehler im Urteil ....
Antworten: 2
Zugriffe: 548

Re: Fehler im Urteil ....

jetzt gebe ich selbst die Antwort und hoffe darauf, dass §319 der Zivilprozessordnung hier zutrifft.

Nämlich: Richtigstellung Urteil. - Doch noch gefunden im Netz.
von Calessa
26.04.18, 19:36
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Fehler im Urteil ....
Antworten: 2
Zugriffe: 548

Fehler im Urteil ....

Ob ich hier richtig bin, weiß ich ehrlich gesagt nicht. Aber ich gehe davon aus, dass der Beitrag dann verschoben wird. Angenommen ein Urteil ergeht. Es sind sechs Einzelbeträge aufgeführt, die der Beklagte zu bezahlen hat. In der Urteilsbegründung werden aber sieben Einzelbeträge als berechtigt ang...
von Calessa
12.04.18, 19:42
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Frist zur Erstellung des Schlussberichts
Antworten: 1
Zugriffe: 328

Frist zur Erstellung des Schlussberichts

Leider finde ich nichts Aussagekräftiges im Internet.

Gibt es eine Frist zur Erstellung des Schlussberichts eines Betreuers gegenüber dem Gericht?

Wenn ja, welche und wenn diese nicht eingehalten wird, wird dieser Schlussbericht dann vom Gericht oder Notar eingefordert?

Danke für eine Aufklärung.
von Calessa
02.04.18, 07:02
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Kein Testament - Erbschein? - Rückgabe Unterlagen v. Betreue
Antworten: 3
Zugriffe: 388

Kein Testament - Erbschein? - Rückgabe Unterlagen v. Betreue

Angenommen: eine verstorbene Person (bislang im Pflegeheim in Baden-Württemberg) stand unter Betreuung und hinterlässt kein Testament. Es ist nur Barvermögen vorhanden, keine Immobilien etc. die rechtliche Erbfolge: zwei Töchter, sonst niemand. 1. Frage: Muss ein Erbschein beantragt werden, damit di...
von Calessa
20.09.16, 17:21
Forum: Mietrecht
Thema: Gaskosten - Wasserkosten
Antworten: 2
Zugriffe: 447

Re: Gaskosten - Wasserkosten

Noch eine Nachfrage:

Es wird festgestellt, dass als Abrechnungszeitraum auf der Nebenkostenrechnung 1.1.2015 bis 31.12.2015 angegeben ist.
Der Wärmemengenzähler wurde aber erst Ende April /Anfang Mai abgelesen, sodass hier nicht zwölf, sondern 16-17 Monate Verbrauch enthalten sind.

Ist das zulässig?
von Calessa
16.09.16, 15:14
Forum: Mietrecht
Thema: Gaskosten - Wasserkosten
Antworten: 2
Zugriffe: 447

Gaskosten - Wasserkosten

Es geht weiter im Krimi. Wenn ein Vermieter bis zum Jahre 2015 nach einem Wärmemengenzähler von 2003 (Ablauf des Eichdatums 2008) den Heizkostenverbrauch abgerechnet hat, ist das überhaupt gültig? Darf er selbst den Verbrauch erfassen oder muss das eine beauftragte Firma machen? Welche Schritte kann...
von Calessa
10.09.16, 06:55
Forum: Mietrecht
Thema: Außerordentliche fristlose Kündigung wegen Hausfriedensbruch
Antworten: 14
Zugriffe: 733

Re: Außerordentliche fristlose Kündigung wegen Hausfriedensb

Danke für die engagierten Rückmeldungen. Diese Diskussion hat mich zuerst noch mehr durcheinandergebracht. Das gehört jetzt vielleicht nicht unbedingt hier rein, möchte ich aber dennoch erwähnen: Es gibt Menschen, die reagieren total klar und spontan auf eine für sie ungute Situation und wehren sich...
von Calessa
09.09.16, 07:04
Forum: Mietrecht
Thema: Außerordentliche fristlose Kündigung wegen Hausfriedensbruch
Antworten: 14
Zugriffe: 733

Re: Außerordentliche fristlose Kündigung wegen Hausfriedensb

Das ist schon lang geschehen. Jetzt war aber noch der Keller dran und den darf ich nicht abschließen, weil der Gasnotabstellhahn sich darin befindet.
von Calessa
09.09.16, 05:25
Forum: Mietrecht
Thema: Außerordentliche fristlose Kündigung wegen Hausfriedensbruch
Antworten: 14
Zugriffe: 733

Re: Außerordentliche fristlose Kündigung wegen Hausfriedensb

Baden-57: Mieter hat gekündigt, weil Vermieter seine Wohnung betreten hat. Lottchen: fristlos mit Auslauffrist gekündigt. Wie sollte man das sonst machen? Ausziehen ohne neue Wohnung? Seit Wochen um neue Wohnung bemüht, Wohnung gefunden, jetzt ist Einzugstermin fix, Umzugsunternehmen bestellt und bi...
von Calessa
08.09.16, 19:31
Forum: Mietrecht
Thema: Außerordentliche fristlose Kündigung wegen Hausfriedensbruch
Antworten: 14
Zugriffe: 733

Re: Außerordentliche fristlose Kündigung wegen Hausfriedensb

Aha. Wenn ich es richtig gesehen habe:

Das Schweigen auf eine Kündigung ist bedeutungslos und bewirkt insbesondere kein Einverständnis des Empfängers mit der Kündigung.



Wenn dann, wie angekündigt, ausgezogen wird. Was passiert dann? Welche Möglichkeiten gibt es? Gibt es Fristen?
von Calessa
08.09.16, 18:14
Forum: Mietrecht
Thema: Außerordentliche fristlose Kündigung wegen Hausfriedensbruch
Antworten: 14
Zugriffe: 733

Außerordentliche fristlose Kündigung wegen Hausfriedensbruch

Angenommen: Ein Mieter übersendet dem Vermieter eine außerordentliche fristlose Kündigung mit Auslauffrist wegen Hausfriedensbruch in drei Fällen. Mit Begründung und Darlegung des Sachverhalts. Eine polizeiliche Anzeige ist erfolgt. Die Kündigung wird am 9.9.2016 per Einschreiben mit Rückschein zuge...
von Calessa
18.08.16, 19:52
Forum: Mietrecht
Thema: Vermieter lässt ungefragt Schornsteinfeger in die Wohnung
Antworten: 10
Zugriffe: 857

Re: Vermieter lässt ungefragt Schornsteinfeger in die Wohnun

Ich weiß, das hört sich alles vollkommen verrückt an. Ist es auch. Aber: jedes Wort entspricht der Wahrheit und den Tatsachen. Glück im Unglück: Ein neuer Mietvertrag wird am Dienstag unterschrieben. Und zwar mit seriöser Baugenossenschaft. Wohnung war noch gar nicht ausgeschrieben. "zugefallen". Ve...
von Calessa
17.08.16, 20:59
Forum: Mietrecht
Thema: Vermieter lässt ungefragt Schornsteinfeger in die Wohnung
Antworten: 10
Zugriffe: 857

Re: Vermieter lässt ungefragt Schornsteinfeger in die Wohnun

Es ist mittlerweile die Hölle hier. Vermieter wurde aufgefordert Nachweis für angelegte Kaution zu erbringen. -- Hat er nicht. Vermieter (Einzelfragen stellte ich teilweise schon) hat Mahnungen aus den Jahren 2013 und 2014 (Mahnungen, die er bekommen hat!!) im Jahr 2015 als Nebenkosten berechnet. Di...
von Calessa
17.08.16, 20:03
Forum: Mietrecht
Thema: Vermieter lässt ungefragt Schornsteinfeger in die Wohnung
Antworten: 10
Zugriffe: 857

Re: Vermieter lässt ungefragt Schornsteinfeger in die Wohnun

Das ist mittlerweile geschehen.

Dennoch stellt sich die Frage wegen der Kündigung.
von Calessa
17.08.16, 19:42
Forum: Mietrecht
Thema: Vermieter lässt ungefragt Schornsteinfeger in die Wohnung
Antworten: 10
Zugriffe: 857

Vermieter lässt ungefragt Schornsteinfeger in die Wohnung

Angenommen: Vermieter und Schornsteinfeger vereinbaren einen Termin. Der Mieter durch dessen Wohnung der Schornsteinfeger auf den Dachboden muss wird nicht darüber informiert. Mieter kommt von Arbeit nach Hause, findet an der Wohnungstür einen Zettel vom Vermieter mit der Aufschrift: habe Schornstei...