Die Suche ergab 36 Treffer

von Inkas
02.05.14, 15:01
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Befristetes AV und Urlaubsanspruch
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Zugriffe: 2136

Re: Befristetes AV und Urlaubsanspruch

Ich sehe jetzt, dass es in diesem Forum so juristisch halb- und nichtswissende Selbstdarsteller wie Dich gibt, die sich von promovierten Juristen nichts sagen lassen wollen und etwas komplexere Sachverhalte nicht mehr nachvollziehen können. Ich habe mich vor einigen Tagen in diesem Forum angemeldet,...
von Inkas
02.05.14, 14:51
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Sicherung eines noch nicht vorhandenen Wortes
Antworten: 12
Zugriffe: 867

Re: Sicherung eines noch nicht vorhandenen Wortes

Die Marke ist für die Klasse 36, also für Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen eingetragen. Für Versicherungswesen; Finanzwesen und Immobilienwesen sehe ich keine Problem, für Geldgeschäfte schon eher. Ich gehe davon aus, dass das Amt die Abkürzung FLEXI, die ja in Alleins...
von Inkas
02.05.14, 13:11
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Befristetes AV und Urlaubsanspruch
Antworten: 41
Zugriffe: 2136

Re: Befristetes AV und Urlaubsanspruch

Aaaach So ... weil der AG keine Handhabe hat, darf der AN sich deiner Meinung nach selbst beurlauben? Dass du mit deiser Meinung wirklich ganz alleine da stehst, ist dir sicherlich bewusst. Wenn du tatsaechlich so viel Ahnung haettest, wie du andeutest, dann weisst du ja, dass du die Grundvorausset...
von Inkas
02.05.14, 12:51
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Spielprogrammierung und Urheberrecht
Antworten: 9
Zugriffe: 970

Re: Spielprogrammierung und Urheberrecht

Die Software dagegen kannst Du nicht patentieren lassen, dafür ist sie nicht ausreichend umfangreich. Das Kriterium "Umfang" ist mir allerdings neu. Bislang kannte ich nur das Kriterium, mit Hilfe dessen in D. eine Software patentiert werden kann, dass sie eine technische Lösung für ein technisches...
von Inkas
02.05.14, 12:46
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Befristetes AV und Urlaubsanspruch
Antworten: 41
Zugriffe: 2136

Re: Befristetes AV und Urlaubsanspruch

Gut, ich sehe ein, dass es von mir nicht geschickt war, die 3 lateinischen Wörter zu gebrachen. In meiner täglichen Arbeit mit Gerichten und Kanzleien ist das geläufig und ich habe mir keine weiteren Gedanken gemacht. Ich kann Dich aber beruhigen, dass ich es aufgrund meiner Ausbildung nicht nötig h...
von Inkas
02.05.14, 12:23
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Handy nach 5 Monaten defekt - unsachgemäße Benutzung ?
Antworten: 6
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Re: Handy nach 5 Monaten defekt - unsachgemäße Benutzung ?

Der Käufer kann hier einen Sachmangel problemlos beweisen, nämlich die Überhitzung des Geräts. Dein Hinweis, der Händler müsse nachweisen, dass zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs (meist Übergabe) kein Sachmangel vorlag, ist zutreffend und beweist doch schon meine Auffassung von einer Beweislastumkehr...
von Inkas
02.05.14, 11:43
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Befristetes AV und Urlaubsanspruch
Antworten: 41
Zugriffe: 2136

Re: Befristetes AV und Urlaubsanspruch

Es ist traurig, dass Du den Sachverhalt nicht erfassen kannst. Der hier vorliegende Fall ist mit dem Sachverhalt Deiner zitierten RAin nicht vergleichbar. Ich hatte doch oben für jeden verständlich geschrieben, dass eine Selbstbeurlaubung während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses die Gefahr ein...
von Inkas
02.05.14, 11:23
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Geld geliehen - nicht wiederbekommen
Antworten: 5
Zugriffe: 1041

Re: Geld geliehen - nicht wiederbekommen

Der Beamte fragt Dich dann nach diesen Besonderheiten und sucht mit Dir die Wohnung des Knaben auf. Da die Polizei i. d. R. Wichtigeres zu tun hat, als zivilrechtliche Ansprüche durchzusetzen, wird das so wohl kaum eintreten. Du hast übersehen, dass es sich beim Behalten der Playstation um Untersch...
von Inkas
02.05.14, 00:31
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Geld geliehen - nicht wiederbekommen
Antworten: 5
Zugriffe: 1041

Re: Geld geliehen - nicht wiederbekommen

Hallo Michael, Du musst beweisen können, dass Du ihm die 100 Euro und die Playstation geliehen hast. Dafür brauchst Du einen Zeugen. Das können Deine Eltern, Deine Freundin oder sonst ein Dritter sein. Es würde reichen, dass jemand gehört hat, dass er Dich mit der Zahlung vertrösten wollte. Wenn als...
von Inkas
02.05.14, 00:19
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Autounfall - Schadensersatzforderung
Antworten: 1
Zugriffe: 476

Re: Autounfall - Schadensersatzforderung

Hallo, ein Gefälligkeitsverhältnis liegt vor, wenn eine Person zu Gunsten einer anderen eine Leistung erbringt oder zur Verfügung stellt, ohne dass hierfür ein Entgelt oder eine sonstige Gegenleistung erbracht werden soll. Dies war hier bei Eurer Fahrt der Fall. Nach § 823 BGB haftet der Fahrer für ...
von Inkas
01.05.14, 23:54
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Spielprogrammierung und Urheberrecht
Antworten: 9
Zugriffe: 970

Re: Spielprogrammierung und Urheberrecht

Hallo, Spiele wie Poker, Black Jack, Baccara usw. sind Allgemeingut und nicht geschützt, auch nicht urheber- oder markenrechtlich. Geschützt sind dann lediglich die Namen der Betreiber, also PokerStar, 888Poker usw. Wenn Du also eine eigene Marke kreierst, z.B. Balio-Poker, ist dies möglich. Für Gel...
von Inkas
01.05.14, 23:40
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Handy nach 5 Monaten defekt - unsachgemäße Benutzung ?
Antworten: 6
Zugriffe: 545

Re: Handy nach 5 Monaten defekt - unsachgemäße Benutzung ?

Hallo die ersten 6 Monate nach Übergabe (Gesetz: Gefahrübergang) gilt die bekannte Beweislastumkehr, das bedeutet, dass der Verkäufer beweisen muss, dass kein Sachmangel vorgelegen hat. Die Tatsache, dass das Handy mehrmals heruntergefallen ist, ist lediglich ein Indiz, dass dadurch der Mangel entst...
von Inkas
01.05.14, 23:05
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Befristetes AV und Urlaubsanspruch
Antworten: 41
Zugriffe: 2136

Re: Befristetes AV und Urlaubsanspruch

Wenn Du meine Antworten, die gängige Praxis der Münchener Arbeitsgerichte sind, als Quatsch bezeichnest, beantworte ich Dir die Frage der Mitnehmens von Urlaubsansprüchen auf den neuen Arbeitgeber nicht. Das Gleiche gilt für weitere Fragen. Schau im Internet nach.
von Inkas
01.05.14, 23:01
Forum: Baurecht
Thema: Formlose Beauftragung nach VOB???
Antworten: 2
Zugriffe: 978

Re: Formlose Beauftragung nach VOB???

Hallo, das ist kein Problem der VOB. Diese sieht für den Vertragsabschluss keine Schriftform vor (wohl aber für eine Mängelrüge). Es handelt sich hier deshalb um die Frage, ob eine Schriftform vereinbart wurde oder ob der Vertrag auch mündlich gelten sollte. Du hast geschrieben: "...beauftragt A ers...
von Inkas
01.05.14, 15:14
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Nachträglich korrigierte Rechnung => Käufer soll nachzahlen
Antworten: 6
Zugriffe: 893

Re: Nachträglich korrigierte Rechnung => Käufer soll nachzah

Hallo, der Händler (H) beruft sich hier auf einen Irrtum gem. § 119 BGB. Dafür ist er beweispflichtig. Er müsste vor Gericht nachweisen, dass seiner Buchhaltung ein Fehler unterlaufen ist und bisher in gleichgelagerten Fällen niemals dieser hohe Sonderrabatt eingeräumt wurde. Wenn ihm das gelingt, k...