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von ugoetze
07.02.19, 12:42
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Festlegung Anzahl der Vorstandsmitglieder
Antworten: 1
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Re: Festlegung Anzahl der Vorstandsmitglieder

Wenn keine explizite Regelung vorhanden ist, entscheidet die Mitgliederversammlung. Sofern die (ausnahmsweise) Befugnisse der MV in der Satzung genau beschrieben sind und sich auch durch Auslegung der Satzung keine Befugnis der MV ableiten läßt, dürfte der Vorstand zuständig für die Zusammensetzung ...
von ugoetze
30.12.18, 14:55
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: 500 Euro Einlage
Antworten: 3
Zugriffe: 395

Re: 500 Euro Einlage

eine gemeinnützige Stiftung zur Förderung des Sports Handelt es sich tatsächlich um eine Stiftung? Der jährliche Verwaltungsaufwand bei der staatlichen Stiftungsaufsicht ist dürfte einen wesentlichen Teil der Einnahmen "auffressen". Ich vermute eher das Vorliegen eines nicht eingetragenen Vereins, ...
von ugoetze
31.10.18, 17:46
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vereinssatzung: Frist zur Antragseinreichung, Berechnung
Antworten: 15
Zugriffe: 1252

Re: Vereinssatzung: Frist zur Antragseinreichung, Berechnung

Anträge, egal wofür, müssen so rechtzeitig gestellt werden, dass sie in der Einladung zur Mitgliederversammlung aufgeführt werden können. Diese Aussage kann so nicht stehen bleiben. Zu unterscheiden sind: 1. Anträge, wonach Themen in die Tagesordnung aufgenommen werden sollen. Diese Punkte müssen g...
von ugoetze
12.09.18, 07:50
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Darf das FA ohne Ankündigung mein Konto pfänden?
Antworten: 19
Zugriffe: 1197

Re: Darf das FA ohne Ankündigung mein Konto pfänden?

Beispielsweise schuldet ein Haftungsschuldner neben dem Steuerschuldner.
von ugoetze
25.04.18, 22:13
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Mitgliedsbeiträge durch Spenden abdecken?
Antworten: 13
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Re: Mitgliedsbeiträge durch Spenden abdecken?

Die YPflicht zur Beitragszahlung ergibt sich aus der Satzung. Wenn der Vorstand die Beitragszahlungen vorsätzlich nicht durchsetzt, ist dem Verein die Gemeinnützigkeit zu entziehen. Mitgliedern können für Tätigkeiten für den Verein angemessene Vergütungen zahlen. Spenden sind nur abzugsfähig, wenn s...
von ugoetze
25.04.18, 22:02
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Spenden
Antworten: 7
Zugriffe: 609

Re: Spenden

versehentlich doppelt
von ugoetze
25.04.18, 22:01
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Spenden
Antworten: 7
Zugriffe: 609

Re: Spenden

Ein einfaches überweisen des Betrags reicht nicht aus. Es muss sichergestellt werden, dass die Verwendung für die bezeichneten Massnahmen auch tatsächlich erfolgt. Andonsten könnte sich ein Rückforderungsanspruch des Spenders ergeben.
von ugoetze
06.03.18, 11:07
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Einladung per E-Mail
Antworten: 8
Zugriffe: 931

Re: Einladung per E-Mail

Aufgrund verschiedener Texte im Schrifttum wird im Zivilrecht jetzt allgemein die elektronische Form als Schriftform anerkannt. Es bedarf daher keiner ausdrücklichen Zustimmung des Empfängers mehr.
von ugoetze
23.09.17, 18:31
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Wann ist bei einem Verein die Gemeinnützigkeit gegeben?
Antworten: 3
Zugriffe: 1251

Re: Wann ist bei einem Verein die Gemeinnützigkeit gegeben?

Die Förderung der Kultur ist ein gemeinnütziger Zweck, darunter lassen sich auch kulturelle Veranstaltungen abhalten. Die Durchführung von bloßen geselligen Veranstaltungen wird als Nebenzweck nicht beanstandet, wenn die daraus resultierenden Überschüsse für kulturelle Zwecke verwendet werden. Nachz...
von ugoetze
23.09.17, 18:26
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vereinszweck und Gemeinnützigkeit
Antworten: 1
Zugriffe: 774

Re: Vereinszweck und Gemeinnützigkeit

Die geplante Aktivität, die nicht durch den Satzungszweck gedeckt ist, führt nicht zwingend zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit. Die geplante Veranstaltung muss sich aber in den Einnahmen und Ausgaben selbst decken, da die Mittel des Vereins nicht für satzungsfremde Zwecke verwendet werden dürfen.
von ugoetze
22.08.17, 09:06
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vorstand wurde entlastet, Steuererklärungen fehlen
Antworten: 3
Zugriffe: 1774

Re: Vorstand wurde entlastet, Steuererklärungen fehlen

Ein paar Monate später stellt sich heraus, dass der alte Vorstand die Steuererklärungen für die Jahre 2014/15/16 noch nicht abgegeben hat. Die Steuererklärungen sind bis zum 31.5.2017 für die Jahre bis 2016 beim Finanzamt einzureichen. Eine Fristverlängerung ist möglich. Offensichtlich (ein paar Mo...
von ugoetze
14.08.17, 09:52
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Kann ein Projekt Eigentümer von Sachen sein?
Antworten: 15
Zugriffe: 2170

Re: Kann ein Projekt Eigentümer von Sachen sein?

Australien hat meines Wissens ein striktes Einfuhrverbot für Pflanzen und Tiere erlassen.
Und leider auch für Flüchtlinge, die auf einer steinigen Insel im Pazifik hausen müssen
von ugoetze
28.07.17, 22:32
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Schützenverein - Händler - Gemeinnützigkeit gefährdet?
Antworten: 3
Zugriffe: 1449

Re: Schützenverein - Händler - Gemeinnützigkeit gefährdet?

Nach dem geschilderten Sachverhalt sehe ich die Gemeinnützigkeit nicht tangiert. Die Motivation eines Mitglieds für die Teilnahme am Schießen wird nicht hinterfragt. Selbst wenn ein "gewerbliches" Schießen bei den Händlern vorliegt, werden bei der Zuordnung zum wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb die ...
von ugoetze
22.07.17, 12:12
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Wie kann Vorstand Vollmacht an Mitglied erteilen?
Antworten: 4
Zugriffe: 1252

Re: Wie kann Vorstand Vollmacht an Mitglied erteilen?

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(z.B. Stellen eines Förderantrags)
Regelmäßig sind Förderanträge nach den jeweiligen Förderbedingungen vom vertretungsberechtigten Vorstand gemäß Vereinsregister zu stellen.
von ugoetze
13.06.17, 14:10
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Unterstützung Senioren-Helferkreis mit Veranstaltung
Antworten: 5
Zugriffe: 1728

Re: Unterstützung Senioren-Helferkreis mit Veranstaltung

Die Einnahmen dienen nicht zur Erzielung von Einkünften, daher sehe ich keine Pflicht zur Versteuerung durch die Musiker. Im Steuerrecht wird unterschieden zwischen der a) Erzielung von Einnahmen einerseits und der b) Verwendung der Gewinne andererseits. Die Einnahmen den Auftritten sind steuerlich...