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von Mike Gimmerthal
23.05.16, 20:54
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Zur Straffreiheit für Containern
Antworten: 10
Zugriffe: 667

Re: Zur Straffreiheit für Containern

Ja es ist eine Textwand und der Link wäre m.E. hinreichend gewesen ... Aber der Inhalt ist nichtsdestotrotz sehr interessant. Wem gehört "Müll"? Und darf noch verwertbarer Müll "entwendet" werden? Eine Diskussion die ich noch aus Sperrmüll-Zeiten kenne. Die - aus meiner Sciht leider - so nicht mehr ...
von Mike Gimmerthal
22.05.16, 22:03
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Jura muss gar nicht trocken sein - Fundsache
Antworten: 1
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Jura muss gar nicht trocken sein - Fundsache

„Am 3.3.95 fuhr mit lockerem Sinn der Angeklagte in Beverungen dahin. Daheim hat er getrunken, vor allem das Bier und meinte, er könne noch fahren hier. Doch dann wurde er zur Seite gewunken. Man stellte fest, er hatte getrunken. Im Auto tats duften wie in der Destille. Die Blutprobe ergab 1,11 Prom...
von Mike Gimmerthal
05.12.15, 19:16
Forum: Baurecht
Thema: Baurecht Binnengewässer Hamburg
Antworten: 3
Zugriffe: 600

Baurecht Binnengewässer Hamburg

Folgende fiktive Situation: Das Grundstück eines seit 40 Jahren ansässigen Bootsclubs mit eigener "Hafenanlage" (vermutlich "andere schwimmende Anlage" in Sinne der Hamburgischen Bauordnung (HBauO)) grenzt an ein Gewerbegrundstück auf dem ein neues Bauprojekt ralisiert werden soll. Das Grundstück gi...
von Mike Gimmerthal
04.11.15, 22:52
Forum: Recht und Politik
Thema: Pegida bedroht Christen in Dresden
Antworten: 144
Zugriffe: 17795

Re: Pegida bedroht Christen in Dresden

Wie würde der Verfassungschutz einen Verein einstufen, der über einen Zeitraum von mehr als 12 Monaten jeden Montag 12.000 Muslime mobilisiert um einem Hassprediger zuzuhören?
Nur mal so ne Frage zum Thema ;-)
von Mike Gimmerthal
10.07.15, 17:57
Forum: Recht und Politik
Thema: Marionettenstaat und Art. 20 GG
Antworten: 34
Zugriffe: 6363

Re: Marionettenstaat und Art. 20 GG

Es liegt doch auf der Hand: NSA und CIA hatten elektronische Systeme zur Überwachung der Anschlüsse mit dem Nachnamen "Meyer-Landrut" geschaltet. Beim Grand-Prix wurden auf diese Weise massenhaft Anwählversuche aus verschiedenen Ländern auf die entsprechenden Nummern generiert. Jeder Anruf zähle al...
von Mike Gimmerthal
10.07.15, 17:00
Forum: Recht und Politik
Thema: EU und Griechenland
Antworten: 255
Zugriffe: 19790

Re: EU und Griechenland

An alle die hier die Meinung vertreten "die Griechen" müssten sich zu "Reformen" bekennen, "nachhaltige Sparmaßnahmen" ergreifen oder sich weiter zu Tode sparen: Kurz daran denken: 1952 wurde dem völlig überschuldeten, von Reparationszahlungen in Millardenhöhe belasteten Deutschland in der Konferenz...
von Mike Gimmerthal
10.07.15, 15:13
Forum: Europarecht
Thema: TFEU - Interpretation / Rechtsprechung
Antworten: 3
Zugriffe: 5430

Re: TFEU - Interpretation / Rechtsprechung

Tja dann habe ich wohl ein unbekanntes Spezialgebiet erwischt. Oder ich muss doch mal Fragen formulieren :mrgreen: 1. Verstößt ein Konsortium einer überschaubaren Anzahl großer Global Player gegen §101 der TFEU, wenn sie a) einen Konsortionalstandard entwickeln, und b) Ausbildungen nach diesem Stand...
von Mike Gimmerthal
06.07.15, 20:14
Forum: Europarecht
Thema: TFEU - Interpretation / Rechtsprechung
Antworten: 3
Zugriffe: 5430

Re: TFEU - Interpretation / Rechtsprechung

Anschlussfrage:
Kennt jemand ein Forum in dem Europarecht behandelt wird?
von Mike Gimmerthal
01.07.15, 00:18
Forum: Europarecht
Thema: TFEU - Interpretation / Rechtsprechung
Antworten: 3
Zugriffe: 5430

TFEU - Interpretation / Rechtsprechung

Moin, gibt es hier jemanden der sich mit der "Treaty of the Funktion of the European Union" (TFEU) befasst? Wenn ja interessieren mich insbesondere zwei Aktikel: a) 101 Wettbewerbsrechtliche Einschätzungen b) 153 Hoheitliche Zuordung der HSE (Arbeitsschutz) Gesetzgebung. Gibt es im Forum Fachleute d...
von Mike Gimmerthal
11.06.15, 20:40
Forum: Recht und Politik
Thema: Überwachung-wo ist unsere Regierung?
Antworten: 202
Zugriffe: 30912

Re: Überwachung-wo ist unsere Regierung?

Für den Selbstdatenschutz ist immer noch der Bürger/die Bürgerin selbst verantwortlich. ;-) Nachdem selbst das Parlament mit dem BSI im Rücken nicht gefeit war, dürftest auch du einsehen, dass der "normale" Bürger sich vor nichts mehr schützen kann. *edit Meine Fresse ... ich antworte auf einen 2 J...
von Mike Gimmerthal
11.06.15, 20:14
Forum: Recht und Politik
Thema: Pegida bedroht Christen in Dresden
Antworten: 144
Zugriffe: 17795

Re: Pegida bedroht Christen in Dresden

Moin Fool ... vielleicht aber auch nur ein paar besorgte Bürger vom Schlage Nordis. Und selbst der konservative Flügel der Union (Christlich mag ich die nicht nennen) könnte da Sympathien gehabt haben. Anyway, es geht um eine Personenwahl, nicht um eine Parteiwahl ... und das ist eben ein Unterschied.
von Mike Gimmerthal
11.06.15, 20:02
Forum: Recht und Politik
Thema: Landesverrat
Antworten: 29
Zugriffe: 6185

Re: Landesverrat

Vertiefend: Gemeinsam spionieren - Deutsch-amerikanische Geheimdienstfreunde Danke für diesen Link. Dann ist es was der Titel des Beitrags sagt: Landesverrat. Und die richtige Frage taucht wieder auf: warum geht dafür niemand ins Gefängnis ... noch nicht mal Posten müssen gräumt werden. Das ist Ban...
von Mike Gimmerthal
11.06.15, 19:07
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Stilblüten IV
Antworten: 3910
Zugriffe: 88800

Re: Stilblüten IV

... ein Versprechen an die Zukunft etwas besser zu machen als in den zurückliegenden Vergangenheiten. Sehr hübscher Satz ... besonders den Pleonasmus am Ende des Satzes finde ich gut. :lol: Spannend finde ich auch die Mehrzahl der "zurückliegenden Vergangenheiten". Da ich aber Anhänger der Viele-We...
von Mike Gimmerthal
11.06.15, 18:56
Forum: Recht und Politik
Thema: Pegida bedroht Christen in Dresden
Antworten: 144
Zugriffe: 17795

Re: Pegida bedroht Christen in Dresden

Nadruo hat geschrieben:10 Prozent sind für PEGIDA aber auch nicht wenig.
Nur dass bei Bürgermeisterwahlen Personen gewählt werden, keine Parteien. Ich bezweifle, dass alle Wähler von Tatjana Finsterling auch Pegida Anhänger sind.