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von Wuj
04.02.16, 11:48
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Werbung Schulförderverein (Bayern)
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Re: Werbung Schulförderverein (Bayern)

Dann halt hier nachgefragt: Was genau stört denn an dieser Werbung? Wenn es nicht stören würde, hätte ich nicht gefragt. :) Ist es wirklich relevant, was stört? Ganz grob: es gibt eine Verfilzung zwischen Schulleitung und Familie der Vereinsvorsitzenden. Eine kleine Ortschaft. Ich formuliere meine ...
von Wuj
04.02.16, 10:31
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Werbung auf Webseiten öffentlicher Einrichtungen?
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Werbung auf Webseiten öffentlicher Einrichtungen?

Darf eine öffentliche Einrichtung die Werbung für eine Verein auf ihren Webseiten machen?
Im konkreten Fall geht es um die Grundschule (Bayern) und örtliche Schulförderverein.
von Wuj
03.02.16, 13:29
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Werbung Schulförderverein (Bayern)
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Zugriffe: 1495

Werbung Schulförderverein (Bayern)

Darf die Grundschule für örtliche Schulförderverein werben?
Insbesondere, dürfen die Informationen über Förderverein auf der Schulwebseite gehostet werden?
von Wuj
07.01.16, 12:58
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Korrespondenz mit Aufsichtbehörde
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Re: Korrespondenz mit Schulamt

Das Nichtaufhängen eines Kruzifixes ist demnach nicht rechtswidrig, sondern eine zulässige Entscheidung der Schulleitung. .....nicht ohne Weiteres. Die Entscheidung wurde in unserer Schule von Bauarbeitern getroffen, die bei der Renovierung die Kreuze abgehängt haben, und dann nicht wieder aufgehän...
von Wuj
07.01.16, 12:01
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Korrespondenz mit Aufsichtbehörde
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Re: Korrespondenz mit Schulamt

Ronny1958 hat geschrieben:Dem Angeschwärzten muß doch im Rahmen eines fairen Verfahrens Gelegenheit gegeben werden, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen
Niemand wurde angeschwärzt. Es ist nur der rechtswidrige Zustand dargestellt worden.
von Wuj
07.01.16, 11:52
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Korrespondenz mit Aufsichtbehörde
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Re: Korrespondenz mit Aufsichtbehörde

webelch hat geschrieben:Warum nicht hier

http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=37&t=266440

weiter diskutieren?


Gerne. Allerdings hat das Thema vielleicht mehr mit der Verwaltungsrecht als mit der Schulrecht zu tun.
von Wuj
07.01.16, 11:50
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Korrespondenz mit Aufsichtbehörde
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Re: Korrespondenz mit Schulamt

Au weia... Religiöse Eiferer mit Angst vor der eigenen Courage... Anstrengende Kombination! :shock: ???? Hier geht es nicht um die Religion, sondern um Einhaltung gesetzlicher Vorschriften (BayEUG). Angst vor der eigegen Courage habe ich gar keinen. Ich sehe bloß nicht ein, dass meine Kinder wegen ...
von Wuj
07.01.16, 09:34
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Korrespondenz mit Aufsichtbehörde
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Re: Korrespondenz mit Schulamt

Wie soll die Schulleitung denn sonst Abhilfe schaffen und Kreuze aufhängen, wenn sie es nicht erfährt? Die Schulleitung hat es von einigen Eltern erfahren, von mir mündlich und schriftlich, und dann letzlich von Schulamt. Meine Frage ist allerdings die, ob die Schulleitung unbedingt erfahren musste...
von Wuj
07.01.16, 09:25
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Korrespondenz mit Aufsichtbehörde
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Re: Korrespondenz mit Schulamt

Wie soll eine Aufsichtsbehörde denn Stellung nehmen, wenn sie die Gegenseite nicht anhören kann? Die kann die Gegenseite sehr wohl anhören. Konkret: eine von den Themen war die Tatsache, dass entgegen den bayerischen Schulgesetz keine Kreuze in Klassenräumen angebracht waren. Das Thema wurde von me...
von Wuj
07.01.16, 08:05
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Korrespondenz mit Aufsichtbehörde
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Korrespondenz mit Schulamt

Hallo, seit einiger Zeit führe ich die Korrespondenz mit bayerischen Schulamt über die Tatsachen, die mir in der kleinen Grundschule meines Sohnes nicht gefallen. Entgegen meiner ausdrücklicher Bitte wird die Schulleitung über den Schriftwechsel detailliert im Kenntnis gesetzt (Schriftstückkopien we...
von Wuj
10.12.15, 11:16
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbantritt gehindert - Strafbar?
Antworten: 3
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Erbantritt gehindert - Strafbar?

Ist es strafbar, wenn eine Person den anderen Erbantritt irgendwie hindert?
von Wuj
09.10.15, 19:18
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Beweiskraft öffentlicher Urkunden
Antworten: 2
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Beweiskraft öffentlicher Urkunden

Die Ausübung von vielen privatwirtschaftlichen Tätigkeiten ist von amtlichen Erlaubnis abhängig, zum Beispiel: - Altenpfleger, § 2 AltPflG, - Apotheken, § 2 ApoG, - Arzneimittelherstellung, §§ 13ff AMG, - Bergbau, §§ 6, 7, 8 BBergG, - Fahrschulenbetrieb, §§ 1, 2, 10, 11 FahrlG, - Personenbeförderung...
von Wuj
18.09.15, 12:08
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Menschenrechte im Grundgesetz
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Re: Menschenrechte im Grundgesetz

Das ist nicht möglich. Die Menschenrechte sind je nach Verständnis Naturrecht, gottgegeben, angeboren. Das ist ungeschriebenes Recht, Sie zu verleihen ist der Kompetenz des Gesetzgebers genau so entzogen, wie sie zu nehmen. Es geht nicht um verleihen, sondern um definieren bzw. festlegen. Genau das...
von Wuj
18.09.15, 10:48
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Menschenrechte im Grundgesetz
Antworten: 45
Zugriffe: 12334

Re: Menschenrechte im Grundgesetz

Und woher weiss ich, welche Paragraphen Menschenrechte sind, und welche nicht? diese Frage kann man gar nicht beantworten. Wenn es so ist, dann hat die Tätigkeit des BVerfG wenig Sinn. Ich bin der Meinung, dass man die Frage sehr wohl benatworten kann, und dass jeder Mensch zu dem Thema unterschied...
von Wuj
17.09.15, 15:51
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Menschenrechte im Grundgesetz
Antworten: 45
Zugriffe: 12334

Re: Menschenrechte im Grundgesetz

PurpleRain hat geschrieben:Das dürfen Sie sich schon selber zusammensuchen :wink: Schöne Beispiele sind wohl das AGG, BDSG oder sogar das BGB, da muss man aber gründlich suchen :? .

Und woher weiss ich, welche Paragraphen Menschenrechte sind, und welche nicht?