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von Charly50226
08.08.14, 09:10
Forum: Immobilienrecht
Thema: Verwirkung von Rechten auf Rückbau illegaler Anbauten (WEG)
Antworten: 0
Zugriffe: 469

Verwirkung von Rechten auf Rückbau illegaler Anbauten (WEG)

Hallo zusammen, ich habe gehört, dass sich der BGH aktuell mit der Frage befassen würde, wann ein Recht auf Rückbau eines illegalen Anbaus durch einen Wohnungseigentümer durch Zeitablauf verwirkt sein könnte. Ich habe auf der Webseite des BGH aber nix gefunden. Weiß jemand etwas darüber?? MfG Charly
von Charly50226
08.08.14, 09:05
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Öffentlichkeits Fahndung auf eigener Seite veröffentlichen
Antworten: 18
Zugriffe: 2029

Re: Öffentlichkeits Fahndung auf eigener Seite veröffentlich

Ich glaube FM hat recht... :roll: Das Urheberrecht wird durch § 45 UrhG ja nicht außer Kraft gesetzt, sondern eine Behörde darf dieses ausnahmsweise brechen. Aber eben nur eine Behörde i.S. des § 45. Gleiches gilt für das Recht aufs eigene Bild nach § 24 KunstUrhG. Ergo, das Urheberrecht liegt immer...
von Charly50226
07.08.14, 12:10
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Anhörung und rechtliches Gehör im Bußgeldverfahren
Antworten: 13
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Re: Anhörung und rechtliches Gehör im Bußgeldverfahren

Ronny1958 hat geschrieben:Und im Rahmmen des Bußgeldverfahrens wird ihm doch auch die Gelegenheit gegeben, den "Anspruch" auf rechtliches Gehör auszuleben.

Ich verstehe hier die verfassungsrechtliche Relevanz grad eher weniger.
Ich schon...: alles was mich belasten könnte ist verfassungswidrig :devil:

MfG
Charly
von Charly50226
07.08.14, 11:57
Forum: Beamtenrecht
Thema: Sexuelle Beziehung mit volljährigem Schüler
Antworten: 46
Zugriffe: 7088

Re: Sexuelle Beziehung mit volljährigem Schüler

Hallo, der Lehrauftrag liegt abstrakt vor. Die Frage ist nur, ob dies ausreichend ist. Ich bejahe dies aus grundsätzlichen Erwägungen (eben die Aufgaben des Lehrkörpers) und auch für die Frage des Personaleinsatzes (Vertretungs-, Ersatzlehrer). Wenn die Liebe so heftig ist, könnte man ja auch die Sc...
von Charly50226
07.08.14, 11:51
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Öffentlichkeits Fahndung auf eigener Seite veröffentlichen
Antworten: 18
Zugriffe: 2029

Re: Öffentlichkeits Fahndung auf eigener Seite veröffentlich

Sehe ich auch so, vgl. § 24 KunstUrhG

MfG
Charly
von Charly50226
06.08.14, 16:12
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Wie Schwerbehinderung angeben?
Antworten: 124
Zugriffe: 3732

Re: Nur Bewerbungen von Beschäftigten mit einem unbefristete

Hallo zusammen, auch wenn es nicht die Ausgangsfrage war, aber diese zitierte Stellenausschreibung ist aus anderen Gründen rechtswidrig. Sie benachteiligt Mitarbeiter mit befristeten Verträgen, ohne sachlichen Grund. Wenn ich schon eine unbefristete Stelle anbieten kann, ist es vollkommen gleichgült...
von Charly50226
06.08.14, 13:51
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Bilder von Personen an Events
Antworten: 3
Zugriffe: 641

Re: Bilder von Personen an Events

Hallo zusammen, die Frage war doch, ob man diese Figuren fotografieren darf oder nicht. § 22/23 KunstUrhG betrifft aber die Veröffentlichung der Abbildung und nicht deren Aufnahme. Ich denke, dass es auf das Umfeld ankommt. In der Öffentlichkeit (zumindest in Deutschland) wird man diese Figuren wohl...
von Charly50226
06.08.14, 13:42
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Ich bin Fahrscheinkontrolleur und habe ein Problem
Antworten: 8
Zugriffe: 1495

Re: Ich bin Fahrscheinkontrolleur und habe ein Problem

Vor dieser "unpopulären" Maßnahme scheuen gerade die öffentlichen Dienstherren gerne zurück und überlassen derartige "vergnügen" gerne ihren Bediensteten. So ist es leider , aber nicht zu ändern. Hallo zusammen, nun, da hatten wir seinerzeit (als ich noch im Ordnungsamt war) unseren Dienstherren zu...
von Charly50226
06.08.14, 13:37
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Anspruch auf Löschung intimer Fotos
Antworten: 16
Zugriffe: 2201

Re: Anspruch auf Löschung intimer Fotos

Hallo zusammen, ich würde gerne nochmal auf das Urteil selber zurück kommen. Ich hätte dieses ja nachvollziehen können, wenn die Bedingung für die Urheberrrechte auf die weitere Existenz der Beziehung ausgehandelt worden wäre. Aber Urheberrechte automatisch an einen solchen Tatbestand zu knüpfen, de...
von Charly50226
06.08.14, 13:20
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Ich bin Fahrscheinkontrolleur und habe ein Problem
Antworten: 8
Zugriffe: 1495

Re: Ich bin Fahrscheinkontrolleur und habe ein Problem

Hallo,

wenn der Kontrolleur Mitarbeiter eines öffentlich-rechtlichen Arbeitgebers ist, käme aber auch eine Strafanzeige des Arbeitgebers wegen Beleidigung in Betracht (§ 194 Abs. 3 StGB).

MfG
Charly
von Charly50226
06.08.14, 10:59
Forum: Beamtenrecht
Thema: Sexuelle Beziehung mit volljährigem Schüler
Antworten: 46
Zugriffe: 7088

Re: Sexuelle Beziehung mit volljährigem Schüler

welchen pädagogischen Erziehungsauftrag hat denn die Schule bei Volljährigen, es handelt sich hier nicht um jemanden der gerade mal 18 ist 8) Hallo, deswegen sprach ich auch von einem Lehrauftrag und nicht Erziehungsauftrag :) Mir fällt aber auch noch die Überwachung der Schulordnung ein, da Lehrer...
von Charly50226
05.08.14, 15:48
Forum: Beamtenrecht
Thema: Sexuelle Beziehung mit volljährigem Schüler
Antworten: 46
Zugriffe: 7088

Re: Sexuelle Beziehung mit volljährigem Schüler

Hallo zusammen, also irgendwie finde ich diesen Thread ziemlich abstrus. Ich halte mich durchaus für moralisch nicht rückständig, allerdings halte ich die sexuelle Beziehung von Lehrern und Schülern (einer Schule) für sozialpsychologisch immer problematisch. Dies ist aber zunächst ein gesondertes, n...
von Charly50226
05.08.14, 14:56
Forum: Beamtenrecht
Thema: Beamtin / Hamburger Modell Festsetzung der stunden
Antworten: 2
Zugriffe: 1013

Re: Beamtin / Hamburger Modell Festsetzung der stunden

Hallo zusammen, die Wiedereingliederung wird vom behandelnden Arzt und nicht vom Amtsarzt festgelegt, so z.B. in NRW. Ich denke, dass die anderen Länder genauso verfahren. Mein Amtsarzt hatte auch einen Vorschlag gemacht, dann ihn aber wieder fallen lassen, mit der Bemerkung, er sei ja nicht zuständ...
von Charly50226
26.06.14, 09:26
Forum: Beamtenrecht
Thema: Haschender Lehrer
Antworten: 17
Zugriffe: 2572

Re: Haschender Lehrer

Hallo, die Frage war doch nicht nach den strafrechtlichen, sondern nach den beamtenrechtlichen Konsequenzen... Denkbar wäre natürlich ein Disziplinarverfahren, welches auch m.E. eingeleitet werden müsste, da der Konsum von illegalen Drogen der Vorbildfunktion von Beamten, insbesondere Lehrern, zuwid...
von Charly50226
26.06.14, 08:58
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Betreibt meine Arbeitskollegin Dokumentenfälschung?
Antworten: 4
Zugriffe: 485

Re: Betreibt meine Arbeitskollegin Dokumentenfälschung?

Wäre dies nicht eher etwas fürs Strafrecht?

MfG
Charly