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von Adam53
27.06.14, 09:16
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Anhörung und rechtliches Gehör im Bußgeldverfahren
Antworten: 13
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Re: Anhörung und rechtliches Gehör im Bußgeldverfahren

gemessen bei was? auch dann dürfte man doch noch selber wissen, ob man zu schnell gefahren ist oder nicht. Wenn man keinen Blitz sieht und nicht angehalten wird, dann weiß an es nicht. Im übrigen noch mal ein Link, wie "einfach" es doch ist, dass anhand der vorliegenden Fakten (Ort und Datum) auch ...
von Adam53
26.06.14, 14:31
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Anhörung und rechtliches Gehör im Bußgeldverfahren
Antworten: 13
Zugriffe: 3281

Re: Anhörung und rechtliches Gehör im Bußgeldverfahren

die wesentlichen fakten waren X doch bekannt: er soll am x.x.x. dasunddas begangen haben. was gibts da schon zu sagen? entweder er war´s oder er war´s nicht. das kann man locker innerhalb einer woche beantworten. PS: im "verfassungsrecht" sind wir damit aber noch lange nicht gelandet. Nein, so einf...
von Adam53
25.06.14, 14:51
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Anhörung und rechtliches Gehör im Bußgeldverfahren
Antworten: 13
Zugriffe: 3281

Anhörung und rechtliches Gehör im Bußgeldverfahren

Mal angenommen, X hat für ein angeblich begangenes Verkehrsdelikt eine Verwarnung mit Verwarnungsgeld erhalten. Beigefügt war ein Antwortbogen "Anhörung im Bußgeldverfahren". Wenn er mit dem Vorwurf nicht einverstanden wäre, sollte er innerhalb einer Woche Stellung nehmen. X schrieb der Behörde, er ...
von Adam53
24.06.14, 13:15
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Gebühren im Bußgeldverfahren
Antworten: 2
Zugriffe: 270

Re: Gebühren im Bußgeldverfahren

Oh super, das habe ich gesucht.
Vielen Dank!
von Adam53
23.06.14, 18:54
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Behörde versendet vor Fristablauf Bußgeldbescheid
Antworten: 6
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Re: Behörde versendet vor Fristablauf Bußgeldbescheid

Dadurch, dass du nach weiteren Angaben gefragt hast, hat die Verwarnung ihren Sinn und Zweck nicht erreicht - die Behörde hätte also durchaus das Recht, die Verwarnung als abgelehnt zu betrachten - was sie wohl auch getan hat Das war keine Frage nach (irgendwelchen) Angaben, das war die Frage nach ...
von Adam53
23.06.14, 17:38
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Gebühren im Bußgeldverfahren
Antworten: 2
Zugriffe: 270

Gebühren im Bußgeldverfahren

Der folgende Fall mal angenommen: X erhält Bußgeldbescheid über 40 EUR, plus 25 EUR Gebühr plus 5 EUR Auslagen. X legt Widerspruch ein, Behörde lehnt Widerspruch ab und leitet Verfahren an die Staatsanwaltschaft weiter. Kann X seinen Widerspruch dann noch zurückziehen? Und fallen dann weitere Gebühr...
von Adam53
20.06.14, 17:46
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Behörde versendet vor Fristablauf Bußgeldbescheid
Antworten: 6
Zugriffe: 1086

Behörde versendet vor Fristablauf Bußgeldbescheid

Nehmen wir mal folgenden Fall an: A bekommt aufgrund eines angeblich begangenen, geringfügigen Verkehrsvergehens eine Verwarnung mit geringem Verwarnungsgeld. Da er aufgrund fehlender Angaben nicht beurteilen kann, ob die Vorwürfe überhaupt gerechtfertigt sind, fragt er schriftlich nach weiteren Det...