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von all-in
21.03.16, 18:56
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Schuldfrage Wendeversuch
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Re: Schuldfrage Wendeversuch

Wenn es beim Wenden zu einem Unfall kommt, dann hat derjenige, der wendet sich offenbar nicht so verhalten, dass eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist. Dem ist ja nun nicht so, denn auch durch ein denkbar höchstes Maß an Vorsicht kann nicht ausgeschlossen werden, dass jemand...
von all-in
17.03.16, 23:23
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Arzt impft, obwohl Impfung nicht empfohlen
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Re: Arzt impft, obwohl Impfung nicht empfohlen

Falls die besagte Impfung lediglich strittig ist, dürfte aber wenig zu machen sein- der Arzt kann und muss in dem Fall auch nicht wissen, ob nun die Kasse X, die aus Kulanz Impfungen für Fernreisen übernimmt, diese Impfung auch finanziert oder nicht. Genau dem spricht der bereits genannte § 630 c B...
von all-in
17.03.16, 00:46
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: schmerzpatient - opiate und polizeikontrolle?
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Re: schmerzpatient -rechtslage

Es mag ja für den moralisch degenerierten Schmerzpatienten genauso wie für den gemeinen Alki oder Drogi vielleicht das Maß aller Dinge sein, dass man zugedröhnt Fahren kann ohne erwischt und zur Rechenschaft gezogen zu werden. Wer seinen gesunden Menschenverstand noch beisammen hat, sollte sich abe...
von all-in
15.03.16, 17:30
Forum: Mietrecht
Thema: Mieter geht ins Ausland und behält Wohnung
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Re: Mieter geht ins Ausland und behält Wohnung

genau- was geht den Vermieter an, dass der Mieter verschwindet, keine Adresse hinterlässt und irgendwo im Ausland ist, wo ihn Mahnbescheide bei ausbleibender Miete u.ä. ohnehin nicht erreichen würden. Er bestätigt sich selbst mit dem scheinbaren Auszug, dass es fortan keine ladefähige Adresse mehr ...
von all-in
15.03.16, 15:57
Forum: Mietrecht
Thema: Mieter geht ins Ausland und behält Wohnung
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Re: Mieter geht ins Ausland und behält Wohnung

rabenthaus hat geschrieben:Wenn der Mieter Deutschland verlassen hat und ihm nichts mehr zugestellt werden kann dann wird er vermutlich aufhören die Miete zu zahlen.
Neben dem rechtlichen Schmarrn der oben geschrieben wurde ist auch dies nichts weiter als eine ziemlich dreiste Behauptung auf dem Nichts gegriffen.
von all-in
15.03.16, 15:53
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Knöllchen wegen Parkenvergehen und Fragen dazu.
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Re: Knöllchen wegen Parkenvergehen und Fragen dazu.

Den Gehweg darf man m.W. streng genommen nicht überfahren, aber für einen Verstoß müssen sie einem schon ertappen, die Halterhaftung gilt hier nicht.
von all-in
15.03.16, 11:45
Forum: Mietrecht
Thema: Mieter geht ins Ausland und behält Wohnung
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Re: Mieter geht ins Ausland und behält Wohnung

und was ist die Wahrheit, wenn der Mieter nicht kündigt und auch nicht auszieht, sondern Dritten (vertragswidrig) die komplette Wohnung zur Nutzung überlässt, in der Absicht irgendwann wieder in dieser Wohnung zu wohnen? Wenn er seine Sachen dort belässt, überlässt er nicht die ganze Wohnung. :idea...
von all-in
11.03.16, 11:35
Forum: Recht und Politik
Thema: Unwissenheit, Presse und Flüchtlinge
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Re: Unwissenheit, Presse und Flüchtlinge

Laut gesundem Menschenverstand besitzen 100% der Flüchtlinge keine Haftpflichtversicherung. Also ich weiß nicht ob es so gesund ist, sich ständig vermeintlich negative Aspekte rauszusuchen um sich daran hochzuziehen. Das sieht man dann wieder die Welt voller Verfasungsfeinde und in's Chaos stürzen....
von all-in
10.03.16, 00:26
Forum: Recht und Politik
Thema: Unwissenheit, Presse und Flüchtlinge
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Re: Unwissenheit, Presse und Flüchtlinge

Nein ich meine das Wissensniveau (bzw. Unwissensniveau) hinsichtlich Recht oder Unrecht ist sowohl bei der Grabscherei als auch beim illegalen Download nahezu gleich ausgeprägt und daher ist es einfach nur falsch zu sagen das eine Mal ist der Eigentümer/Rechteinhaber (bzw. dessen Anwälte) der Böse ...
von all-in
09.03.16, 19:18
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Knöllchen wegen Parkenvergehen und Fragen dazu.
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Re: Knöllchen wegen Parkenvergehen und Fragen dazu.

Ronny1958 hat geschrieben:Das ist schon mal keine Privatfläche, sondern öffentliche Grünfläche.
Sagt wer?

Mir scheint, so mancher Beamer wäre im Sozialismus besser aufgehoben, wobei es auch dort eine Grenze zwischen Privat- und Volkseigentum gibt.
von all-in
09.03.16, 13:07
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Weil es diese Streifenbesatzungen nur in Deiner Phantasie gibt, und Phantasiekräfte in einer realen Lage nichts bringen. Komisch, wenn hier was los ist, und sei es ein kleiner Zusammenlauf bei einem Verkehrsunfall, kommen schnell eine Horde Streifen angebraust. Ehrlich Deputy, wen willst du denn da...
von all-in
08.03.16, 18:26
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Tja, die Wahrheit ist manchmal schwer zu ertragen. Aber wenn du dir wegen halben Bockwüsten ud Stinkefingern die Hosen voll machst, dan dann denk mal darüber nach welchen Dingen du welchen Stellenwert beimisst. Und was zwingt dich denn überhaupt zum Tastenwix, is das ein unbändiger Trieb. Und dann n...
von all-in
08.03.16, 17:48
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Das wurde versucht, seit - gefühlt - 20 Seiten zu erklären. Zeig die Stellen ruhig mal auf. Ich sehe keine einzige, welche hinreichend erklärt warum man da nicht 50 Steifenbesatzungen mehr hinschicken kann. Wenn es nur daran liegt dass die Polizei es halt so nicht macht, nicht einfach rausfahren ka...
von all-in
08.03.16, 13:05
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

@Tastenspitz: wie soll das auch von dir kommen, wenn sich deine Sorge so um Stinkefinger dreht. Und warum keine Hundertschaft anrücken konnte wurde nun schon mehrmals erklärt. Ja, die abwiegelnden Erklärungen unserer beider Staatsdiener, die kann man nun als einizige große Wahrheit ansehen, oder auc...
von all-in
08.03.16, 12:32
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

In Ihrer romantisierten Traumwelt spielt das freilich keine Rolle, aber die Polizei leistet ausserordentliches. Da tun unsere Staatsbediensteten lediglich ihren Job, dafür ist sie da und werden gut bezahlt. Dass die Polizei gff. dafür einspringen muss, dass an anderen Stellen staatliche Mißwirtscha...