Die Suche ergab 27 Treffer

von anfrage123
25.03.17, 11:29
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Falsches Protokoll, was tun?
Antworten: 7
Zugriffe: 744

Re: Falsches Protokoll, was tun?

cmd, Elfen sind auf jeden Fall nichts Schlechtes.
von anfrage123
20.03.17, 15:11
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Falsches Protokoll, was tun?
Antworten: 7
Zugriffe: 744

Re: Falsches Protokoll, was tun?

1) Denn der Vergleich wurde, wenn er im Protokoll steht, das ja hier übersendet wurde, diktiert, laut vorgespielt und von beiden Parteien genehmigt. 2) Protokolle werden im Zivilprozess nicht "anschließend" diktiert. Vergleiche werden in der Verhandlung protokolliert, vorgespielt und genehmigt (§ 16...
von anfrage123
20.03.17, 15:09
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Falsches Protokoll, was tun?
Antworten: 7
Zugriffe: 744

Falsches Protokoll, was tun?

Wegen mE der Wichtigkeit des Themas/ Beitrags "Kostenausgleich nach §106 ZPO, Fehler im Vergleichsprotokoll von Matinee" möchte ich die Themenfrage verallgemeinern: Wie und wann kann man sich wehren, wenn ein Gerichtsprotokoll unrichtig ist? Weil der Inhalt d. Protokolls gilt als bewiesen, ein unric...
von anfrage123
13.03.17, 09:22
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Latenter / konkreter (Sach-) Mangel, § 476 BGB
Antworten: 5
Zugriffe: 1532

Re: Latenter / konkreter (Sach-) Mangel, § 476 BGB

Danke der Antwort. Ja, ich meinte VIII ZR 103/ 15. Zu Antw. 1: Der Händler behauptet in 43/ 05 ohne Beweis, daß der Käufer den Turbolader überforderte, dadurch einen Materialdefekt erzeugte (nicht einen Mangel), der sich sodann zeigte. Und der Händler gewann den Prozess. Frage an ktown: 1.) Welchen ...
von anfrage123
25.02.17, 12:41
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Latenter / konkreter (Sach-) Mangel, § 476 BGB
Antworten: 5
Zugriffe: 1532

Re: Latenter / konkreter (Sach-) Mangel, § 476 BGB

Sorry, habe die Fragen vergessen: Frage 1: Wie konnte der BGH den eigentlichen Sinn (?) des §476 in solchem Maße verleugnen? (Um EU-Recht zu fordern?) Frage 2: Mangel ist nachgewiesen, zeigt sich aber nicht, also Ware/ Sache funktioniert. Was kann rechtlich unternommen werden; aus welchem Grund? Fra...
von anfrage123
25.02.17, 12:39
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Latenter / konkreter (Sach-) Mangel, § 476 BGB
Antworten: 5
Zugriffe: 1532

Latenter / konkreter (Sach-) Mangel, § 476 BGB

Zu BGH VII ZR 103/ 15 und VIII ZR 43/ 05: Definition "Mangel": BGB § 434. Die Eigenschaft: 'Auftreten vor Gefahrenübergang' (also vor Verkauf) ist, nach Def., einer der den Begriff 'Mangel' definierenden Bestandteile, sofern der Materialfehler nicht von allen Seiten bei Herstellung gewollt war. Late...
von anfrage123
25.02.17, 12:35
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Hat Stilmittel einen Namen?
Antworten: 14
Zugriffe: 1607

Re: Hat Stilmittel einen Namen?

Würde ich auch unter den Begriff Dialektik fallend sehen, der ausschließlich als negativ behaftet betrachtet werden sollte. Dialektisches Vorgehen ist in etwa vergleichbar mit dem Vorgehen von Pädophilen, um Kinder zu verführen (leiden und merken oft erst viele Jahre später, wie sehr sie betrogen wu...
von anfrage123
22.11.16, 19:32
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Zeugenbeweis nach ZPO
Antworten: 8
Zugriffe: 885

Re: Zeugenbeweis nach ZPO

Bin zum selben Schluss gekommen, eine unzulässige Ausforschung. K, kein Künstler, wird verlieren, obwohl eine Standardsituation, welche prinzipiell leicht klärbar wäre. Das Ausforschungsverbot müßte gelockert werden. Hervorragende Information, freemont u. name4711. Das muß ich erst durcharbeiten.......
von anfrage123
18.11.16, 15:38
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Zeugenbeweis nach ZPO
Antworten: 8
Zugriffe: 885

Re: Zeugenbeweis nach ZPO

Vielen Dank, Frau S. Berlin! Nein, nur B kennt X mit Namen (was letztendlich eine Behauptung ist) und das jemand aus der "Abteilung", auch aller Logik und Vernunft nach, gehandelt haben muß. Beachtenswert: Korrektes (weisungs-/regelkonformes) Verhalten könnte evtl. ebenso Schaden verursachen, das is...
von anfrage123
18.11.16, 14:49
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Zeugenbeweis nach ZPO
Antworten: 8
Zugriffe: 885

Re: Zeugenbeweis nach ZPO

Danke Spezi! Verklagt werden kann (und ist) nur B. Nur X ist bekannt, wie die Handlung ausgeführt wurde. X könnte doch z. Bsp. Mitglied einer Abteilung sein, welches durch B angewiesen wurde. B wird immer behaupten, seine Anweisungen wären korrekt ausgeführt worden. Vielleicht würde X sogar aussagen...
von anfrage123
11.11.16, 15:04
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Zeugenbeweis nach ZPO
Antworten: 8
Zugriffe: 885

Zeugenbeweis nach ZPO

B weiß, wer (der Verursacher X) über einen Sachverhalt kundig ist. K will X zum Sachverhalt vom Richter befragen lassen. Vor Gericht ist nur bekannt, daß nur B den X kennt, bzw. identifizieren kann. Frage: Kann man überhaupt einen Beweisantrag stellen, der zum Gegenstand hat, daß B als Zeuge den X v...
von anfrage123
11.11.16, 15:02
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Gegennorm
Antworten: 1
Zugriffe: 339

Gegennorm

A beansprucht etwas von B. Bedingungen für eine wirksame, materielle Einrede liegen vor. 1.) B bringt dem A vor Klageeinreichung die Einrede zur Kenntnis und nochmals vor dem Richter in der Hauptverhandlung. 2.) B tätigt die Einrede erst vor dem Richter in der Hauptverhandlung. a) Ist in beiden Fäll...
von anfrage123
28.05.16, 11:50
Forum: Rechtsgeschichte, - philosophie, -theorie
Thema: Anfechtung
Antworten: 0
Zugriffe: 2221

Anfechtung

Das Anfechtungsrecht ist ein Priviligiertenrecht und verkompliziert das BGB unnötig. Mein Vorschlag: A) Abschaffung des Anfechtungsrechts nach §143 BGB und B) konkret: 1. Unter Maßgabe von BGB §242 und §254 (ersetze dort das Wort "Schaden" durch "Nichtigkeit") fällt §143 weg, stattdessen Zulassung d...
von anfrage123
28.05.16, 11:47
Forum: Rechtsgeschichte, - philosophie, -theorie
Thema: Dispositives Recht
Antworten: 6
Zugriffe: 4502

Re: Dispositives Recht

Die zwingenden Normen sollten im BGB gekennzeichnet werden, ansonsten entsteht der Eindruck eines Geheimrechts.
von anfrage123
27.05.16, 08:56
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Anfechtung
Antworten: 8
Zugriffe: 764

Re: Anfechtung

Man erhält ein Schreiben mit Überschrift Anfechtung. Ein Mandant fragt nun (Rechtslaie) wie er dagegen vorgehen kann. Im Sinne der Rechtspflege hat auch ein Anwalt den Sinngehalt der Frage zu erforschen. Insofern dürfte meine Frage klar gewesen sein. Wenn das Rechtsverhältnis nicht besteht, ist die ...