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von Tangom
10.12.23, 18:32
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Verjährung unterbrechen
Antworten: 1
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Verjährung unterbrechen

Sehr geehrte Damen und Herren,

inwiefern kann man eine zivilrechtliche Verjährung hemmen oder unterbrechen?
von Tangom
30.09.23, 13:15
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: "Öffentliches Interesse" u. Verjährung
Antworten: 3
Zugriffe: 227

"Öffentliches Interesse" u. Verjährung

Sehr geehrte Damen und Herren,

inwiefern kann "öffentliches Interesse" die Verjährung von Schadensersatzansprüchen außer Kraft setzen oder hemmen?
Und könnte das auch für strafrechtliche Verjährungsfragen gelten?
von Tangom
23.09.23, 06:25
Forum: Immobilienrecht
Thema: entferntes Wohnrecht
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Re: entferntes Wohnrecht

Sehr geehrte Damen und Herren,

welchen Sinn macht es, ein umfassendes Wohn- bzw. Mitbenutzungsrecht an einer Immobilie zweitrangig nach dem Vorkaufsrecht eines anderen an der Immobilie im Grundbuch einzutragen?
von Tangom
17.09.23, 23:40
Forum: Immobilienrecht
Thema: entferntes Wohnrecht
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Re: entferntes Wohnrecht

kann somit ein zweitrangig eingetragenes Wohn- bzw. Mitbenutzungsrecht eine Immobilie vor dem Zugriff durch Gläubiger schützen?
von Tangom
16.09.23, 22:33
Forum: Immobilienrecht
Thema: entferntes Wohnrecht
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Re: entferntes Wohnrecht

Was bringt es dann, ein Wohn- bzw. Mitbenutzungsrecht an einer Immobilie zweitrangig einzutragen?
von Tangom
15.09.23, 21:03
Forum: Immobilienrecht
Thema: entferntes Wohnrecht
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Re: entferntes Wohnrecht

Vielen Dank für Ihre Einschätzung. Könnten Sie diese noch etwas präzisieren?

Bislang war ich der Auffassung, dass ein grundbucheingetragenes Wohnrecht bzw. Mitbenutzungsrecht unangreifbar ist und in jedem Fall auch eine Zwangsversteigerung übersteht.
von Tangom
14.09.23, 22:17
Forum: Immobilienrecht
Thema: entferntes Wohnrecht
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entferntes Wohnrecht

Sehr geehrte Damen und Herren,

unter welchen speziellen Voraussetzungen oder grundbruchrechtlicher Fallkonstellation kann ein grundbucheingetragenes Wohnrecht bzw. Mitbenutzungsrecht zu Lebzeiten des Berechtigten ohne sein Zutun entfernt werden?
von Tangom
12.09.23, 17:09
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Aiwanger
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Re: Aiwanger

Inwiefern sind die Vorwürfe gegen Herrn Aiwanger rechtlich abgegolten?
von Tangom
12.09.23, 00:14
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Aiwanger
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Re: Aiwanger

welche ethischen oder kodifizierten Standards werden an bayerische Staatsminister und Mitglieder des bayerischen Landtages grundsätzlich gestellt?
von Tangom
11.09.23, 18:02
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Aiwanger
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Re: Aiwanger

Der Artikel betont, dass Unrecht Unrecht bleibt, auch wenn es verjährt und somit nicht getilgt ist?
von Tangom
10.09.23, 11:08
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Aiwanger
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Re: Aiwanger

Sehr geehrter Tastenspitz,

in diesem Zusammenhang suche ich eine Gerichtsentscheidung, die generell den Unrechtsgehalt von Straftaten beschreibt oder begründet, die verjährt sind und nicht konkret mit dem Fall Aiwanger zu tun haben müssen
von Tangom
10.09.23, 09:36
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Aiwanger
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Re: Aiwanger

Gibt es hierzu eine konkrete Gerichtsentscheidung?
von Tangom
09.09.23, 20:23
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Aiwanger
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Re: Aiwanger

Sehr geehrte Damen und Herren,

beendet eine strafrechtliche Verjährung den juristischen Unwert- oder Schuldgehalt einer nicht geahndeten Straftat?