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von FM
18.01.20, 17:27
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: aufgenommene Filme veräußern
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Re: aufgenommene Filme veräußern

Wie wäre es denn wenn man einfach alte gebrante DVD's für Dekorationszwecke/Bauprojekte usw. anbietet. Vom Käufer lässt man sich dann zusichern, dass dieser die Inhalte auf der DVD selbst nicht nutzt und ggf.vorher löscht (bei wiederberschreibbaren DVD's) oder aber eben für ein Laufwerk unleserlich...
von FM
18.01.20, 17:13
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Zwischenzeugnis
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Re: Zwischenzeugnis

Es spricht zwar vieles dafür, dass der andere Arbeitgeber bei dem man sich beworben hat das nicht durfte: https://www.datenschutz-notizen.de/duerfen-potentielle-arbeitgeber-im-bewerbungsverfahren-fruehere-arbeitgeber-des-bewerbers-anrufen-5817681/ Aber im Ergebnis ist das Vertrauensverhältnis zum bi...
von FM
18.01.20, 16:36
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Adressweitergabe des Anzeigenden an den Angezeigten
Antworten: 21
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Re: Adressweitergabe des Anzeigenden an den Angezeigten

Verschiedene Kommentare zu § 66 OwiG verweisen jeweils nur auf Entscheidungen einiger OLG aus ca. 1970, darunter z.B.: § 66 Abs. 1 Nr. 4 OWiG erfordert eine möglichst genaue Bezeichnung der Beweismittel. Beim Zeugenbeweis ist die Angabe von Namen und Anschrift der Zeugen erforderlich. Die mangelhaft...
von FM
18.01.20, 16:12
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Eigentum schützen
Antworten: 7
Zugriffe: 96

Re: Eigentum schützen

Da es Landesgesetze sind, habe ich natürlich nicht in allen 16 nachgesehen. Die Problematik kann aber schon die gleiche sein, dass bestimmte Arbeiten an Bäumen oder Hecken oder Sträuchern nur mit Zugang über ein anderes Grundstück möglich sind und ggf. auch mit Fahrzeugen oder Maschinen. Ist das nic...
von FM
17.01.20, 23:33
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Videoüberwachnung
Antworten: 28
Zugriffe: 325

Re: Videoüberwachnung

Die Beweislast für die Funktionsfähigkeit der Kameras trägt der auf Unterlassung klagende. Nein, er muss lediglich darlegen, dass er nicht erkennen kann, ob es sich um eine Attrappe handelt oder nicht. Die als denkbare Meinung genannte These vertritt das OLG Frankfurt. Es verweist dann zwar auch da...
von FM
17.01.20, 22:42
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Testament durch Vollmacht ersetzen?
Antworten: 5
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Re: Testament durch Vollmacht ersetzen?

Nein. Das Testament regelt, wer Eigentümer des Nachlasses wird (oder Gläubiger der Forderungen, Schuldner der Verbindlichkeiten). Ein Bevollmächtigter darf nur bestimmte Entscheidungen darüber treffen, ist aber nicht selbst Eigentümer. Das würden die gesetzlichen Erben, wenn kein Testament vorliegt....
von FM
17.01.20, 22:33
Forum: Mietrecht
Thema: Wartung dem Mieter zumutbar ?
Antworten: 11
Zugriffe: 224

Re: Wartung dem Mieter zumutbar ?

Was hat das Thema mit dem Beruf des Mieters zu tun? Willst Du damit sagen, einem Juraprofessor ist es nicht zuzumuten sich die Hände schmutzig zu machen? Oder dass er zu doof dafür ist weil er keinen handwerklichen Beruf hat? Das scheint der Erfahrung von Handwerkern zu entsprechen. Bei mir meinte,...
von FM
17.01.20, 22:01
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Eigentum schützen
Antworten: 7
Zugriffe: 96

Re: Eigentum schützen

Einfach schon, kann aber wenn's schief geht zu ganz erheblichen Schadensersatzsummen führen. Siehe Hammerschlagsrecht.
von FM
17.01.20, 19:42
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Arbeitgeber gibt private Handynummer intern weiter
Antworten: 3
Zugriffe: 57

Re: Arbeitgeber gibt private Handynummer intern weiter

Naja eben sagen, dass sie wieder gelöscht werden soll.
von FM
17.01.20, 10:52
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Wer Erbt wie viel/Wer hat welche Kosten zu tragen?
Antworten: 6
Zugriffe: 129

Re: Wer Erbt wie viel/Wer hat welche Kosten zu tragen?

Haipabianka hat geschrieben:
11.01.20, 19:18
Wenn eine Witwe (Alleinerbin durch Berliner Testament) ihr Haus nicht der einzigen Tochter (da diese Harz4 bezieht)
Dass ein Haus kein anrechenbares Einkommen bei AlG II ist, ist bekannt?
von FM
17.01.20, 08:37
Forum: Reiserecht
Thema: Zimmerbezeichnung vs. Zimmerbeschreibung
Antworten: 4
Zugriffe: 47

Re: Zimmerbezeichnung vs. Zimmerbeschreibung

Wie definiert man eine "Suite" denn genau? 30 qm hätte ich da auch eher nicht erwartet, aber es müsste ja weiteres geben, etwa bei der Ausstattung.
von FM
16.01.20, 23:00
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Videoüberwachnung
Antworten: 28
Zugriffe: 325

Re: Videoüberwachnung

Das Verbot der Attrappe ergibt sich woraus? Aus § 4 BDSG jedenfalls nicht, weil man mit einer Attrappe nichts überwachen kann. Es könnte sich ein Anspruch auf Unterlassung aus dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht ergeben, den man z.B. mit einer Zivilklage versuchen kann durchzusetzen. Allerdings is...
von FM
16.01.20, 22:50
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Teilnahme am BEM nach längerer Krankheit
Antworten: 3
Zugriffe: 115

Re: Teilnahme am BEM nach längerer Krankheit

Wenn der Begriff Arbeitnehmer nicht auch für den Arbeitgeber verwendet würde, könnte man den Text besser verstehen. Ein BEM darf nur "mit Zustimmung und Beteiligung der betroffenen Person" stattfinden, eine Pflicht dazu gibt es nicht. Ob es aus Sicht des Arbeitnehmers sinnvoll ist, hängt sehr vom Ei...
von FM
16.01.20, 18:36
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Sich selbst eine Vollmacht ausstellen
Antworten: 14
Zugriffe: 153

Re: Sich selbst eine Vollmacht ausstellen

Das ist jetzt natürlich etwas abstrakt, weil man nicht weiß um welches Verwaltungsverfahren es geht. Bei Anträgen auf Sozialleistungen zählt sehr oft der Monat der Antragstellung und der könnte verpasst sein ohne Vollmacht (und ohne schriftliche Nachreichung wenn verlangt). Der Antrag auf einen Waff...