Die Suche ergab 13572 Treffer

von FM
11.04.21, 23:42
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Auslandsschadenschutz Wer kennt sich damit aus?
Antworten: 1
Zugriffe: 14

Re: Auslandsschadenschutz Wer kennt sich damit aus?

Da es 194 verschiedene "Auslande" gibt wird kaum jemand die Frage abschließend beantworten wollen.

Wenn jedoch:
Andrea654 hat geschrieben: 11.04.21, 22:24 überweisst dem Geschädigten pauschal einen Betrag, der natürlich unter dem Gutachten liegt, aber laut Landesrecht rechtens ist.
ist doch alles bereits erledigt.
von FM
11.04.21, 21:03
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Datenschutz Haftungsausschluß Cookies Impressum
Antworten: 1
Zugriffe: 38

Re: Datenschutz Haftungsausschluß Cookies Impressum

Da wird sich jetzt kaum jemand die Mühe machen und alle Fragen kostenlos beantworten, für die ein Profi schon einiges an Honorar verlangen würde. Zum Thema Anfahrtslandkarte: ob ein Anbieter das kostenfrei anbietet und wenn ja unter welchen Bedingungen, entscheidet er selbst. Wenn man den Kartendien...
von FM
11.04.21, 20:34
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Ermäßigung noch zulässig?
Antworten: 10
Zugriffe: 101

Re: Ermäßigung noch zulässig?

ktown hat geschrieben: 11.04.21, 20:31 Heißt, dass alle Schwimmbäder, Freizeitparks, Kinos....usw. ab sofort keine Kinderkarten mehr anbieten dürfen?
Das AGG gilt schon seit 2006.
von FM
11.04.21, 20:06
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Ermäßigung noch zulässig?
Antworten: 10
Zugriffe: 101

Re: Ermäßigung noch zulässig?

Die Altersgrenze muss auch begründbar sein. Bei Eintrittsgeldern kann das typisierend dann zutreffen, wenn Kinder bis zu einem gewissen Alter üblicher Weise noch kein Einkommen haben. Da könnte man z.B. den 15. Geburtstag nehmen - ab dann ist nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz Erwerbsarbeit erlaubt ...
von FM
11.04.21, 18:34
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Ermäßigung noch zulässig?
Antworten: 10
Zugriffe: 101

Re: Ermäßigung noch zulässig?

Die Ermäßigung dürfte schon von Anfang an unzulässig gewesen sein:
https://dejure.org/gesetze/AGG/19.html
von FM
11.04.21, 13:54
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Diebstahl
Antworten: 9
Zugriffe: 188

Re: Diebstahl

Es ist auch gar nicht so eindeutig, dass überhaupt ein Diebstahl vorliegt. Wenn er von Anfang an geplant hatte die Ware am nächsten Tag zu bezahlen, war es keiner (auch wenn er das dann vielleicht vergessen hat), weil die Absicht der rechtswidrigen Zueignung fehlt.
von FM
10.04.21, 22:38
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Hausaufgabenstellung innerhalb der Ferien NRW
Antworten: 7
Zugriffe: 241

Re: Hausaufgabenstellung innerhalb der Ferien NRW

fragenfueralle hat geschrieben: 10.04.21, 22:24 Einige Eltern sind der Ansicht, dass eine Hausaufgabe, die in den Ferien erst formuliert wird, nicht schon für den ersten Schultag nach den Ferien zur Erledigung anstehen dürfe.
Und was hat der Lehrer auf den Einwand geantwortet?
von FM
10.04.21, 18:26
Forum: Beamtenrecht
Thema: Bekommt Pensionärin Rente nach Scheidung?
Antworten: 7
Zugriffe: 739

Re: Bekommt Pensionärin Rente nach Scheidung?

Im Extremfall gewinnt nur der Staat dabei, wenn übertragenen Rentenansprüche nur dazu führen, dass die Pension entsprechend gekürzt wird. Dann hat der eine Ehepartner später weniger weniger Rente, aber der andere Ehepartner deswegen nicht mehr Einkommen. Das scheint der Pensionärin schon bewußt zu ...
von FM
10.04.21, 18:03
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Information an Arbeitgeber nach pos. Coronatest
Antworten: 52
Zugriffe: 1040

Re: Information an Arbeitgeber nach pos. Coronatest

entbindet ihn die symptomlose Quarantäne nicht von der Arbeitspflicht, oder? Ja, aber der AG entscheidet, ob er in der Situation die Arbeitsleistung annímmt oder den AN zB. Freistellt. Wenn durch die Quarantäne die Arbeitsleistung nicht verhindert wird (weil ohnehin home office) und keine Arbeitsun...
von FM
09.04.21, 12:37
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Patient leistet keine Zuzahlung für eine physiotherapeutische Sitzung
Antworten: 8
Zugriffe: 531

Re: Patient leistet keine Zuzahlung für eine physiotherapeutische Sitzung

Die Diskussion muss der Versicherte aber mit seiner Krankenkasse führen, nicht mit dem Leistungserbringer. Er kann natürlich gegen den Verwaltungsakt über die Zuzahlung (der erst noch kommen wird) Widerspruch einlegen.
von FM
08.04.21, 23:50
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Information an Arbeitgeber nach pos. Coronatest
Antworten: 52
Zugriffe: 1040

Re: Information an Arbeitgeber nach pos. Coronatest

Gibt es da im Infektionsschutzgesetz einen Abschnitt, der den AN zur Mitteilung an den AG verpflichtet? Wenn nicht, wüsste ich nicht, wo eine solche Pflicht herkommen soll. Der Arbeitnehmer ist gem. § 611 BGB verpflichtet, die Arbeitsleistung zu erbringen. Wenn er das nicht macht und keinen ausreic...
von FM
08.04.21, 22:52
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Patient leistet keine Zuzahlung für eine physiotherapeutische Sitzung
Antworten: 8
Zugriffe: 531

Re: Patient leistet keine Zuzahlung für eine physiotherapeutische Sitzung

Ich vermute mal die Frage ist aus Sicht der Praxisinhaberin gestellt.

Da ist es schon sehr verwunderlich, wenn sie einen Vertrag mit den gesetzlichen Kassen hat aber
https://dejure.org/gesetze/SGB_V/43c.html Absatz 1 Satz 2 gar nicht kennt.
von FM
08.04.21, 21:33
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Einmalige Anschaffung (Fahrradanhänger) vom Kindesunterhalt abziehen?
Antworten: 8
Zugriffe: 581

Re: Einmalige Anschaffung (Fahrradanhänger) vom Kindesunterhalt abziehen?

Es ist keine Frage des Sozialrechts (also falsches Forum) sondern des Familienrechts.

Und familienrechtlich ist der Unterhalt in Geld zu zahlen, nicht in einseitig bestimmten Sachleistungen, um damit festzulegen wie der andere Elternteil mit dem Kind zu leben hat.
von FM
08.04.21, 20:38
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Insolvenz "Was passiert mit PKW"?
Antworten: 11
Zugriffe: 884

Re: Insolvenz "Was passiert mit PKW"?

Und es ist immer noch unklar, wer Eigentümer des PKW ist.

Sehr oft ist das in solchen Fällen eben die Bank (Sicherungsübereignung) - ein Indiz dafür wäre es, wenn der Kfz-Brief (heißt jetzt entweder Teil I oder II, eben das was mal Brief war) dort hinterlegt werden musste.
von FM
08.04.21, 20:34
Forum: Reiserecht
Thema: Gerichtsstand Reise
Antworten: 15
Zugriffe: 1225

Re: Gerichtsstand Reise

Wenn Gerichtsstand München ausdrücklich vereinbart ist, dürfte das Thema Schweiz ja schon hinfällig sein. Man beachte aber auch noch, für was genau diese Gerichtsstandvereinbarung gilt, also z.B. ob für den Vermittlungsvertrag oder für den Reisevertrag.