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von FM
16.05.21, 00:05
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Was bedeutet „Vorsitzender Richter am …gericht“"?
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Re: Was bedeutet „Vorsitzender Richter am …gericht“"?

Der Boss des gesamten Gerichts ist der Präsident oder Direktor des Gerichts. Vorsitzender Richter ist sozusagen eine Stufe darunter (aber nicht untergeordnet im Sinne von weisungsgebunden) als Vorsitzender einer Kammer oder eines Senats, dem/der ansonsten weitere beisitzende Berufsrichter und/oder e...
von FM
15.05.21, 23:49
Forum: Sozialrecht
Thema: Vermieter macht Nebenkostenabrechnung nicht zeitnah; HARTZ Bezug
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Re: Vermieter macht Nebenkostenabrechnung nicht zeitnah; HARTZ Bezug

Die jeweils letzte Abrechnung (also jetzt wohl die für 2019) ist natürlich vorzulegen. Auf dieser Basis soll ja das Jobcenter die KdUH zahlen.
von FM
15.05.21, 16:53
Forum: Sozialrecht
Thema: Vermieter macht Nebenkostenabrechnung nicht zeitnah; HARTZ Bezug
Antworten: 9
Zugriffe: 164

Re: Vermieter macht Nebenkostenabrechnung nicht zeitnah; HARTZ Bezug

Wenn der Abrechnungszeitraum genau das Jahr 2020 ist, reicht die Zusendung an den Mieter bis Ende 2021, und der muss es dann (aber natürlich nicht schon vorher) unverzüglich dem Jobcenter vorlegen, falls er dann immer noch Hartz IV bezieht. Sollte das Jobcenter vorher fragen, teilt man eben mit &quo...
von FM
14.05.21, 23:00
Forum: Umweltrecht
Thema: Ausgleichsflächen
Antworten: 14
Zugriffe: 1035

Re: Ausgleichsflächen

Es geht ja nicht um die Frage was als Ausgleich notwendig ist, sondern welche Informationsrechte dazu der "Staatsbürger" hat.
von FM
14.05.21, 22:29
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Verstöße gegen Foren-Regeln...
Antworten: 3543
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Re: Verstöße gegen Foren-Regeln...

Tastenspitz hat geschrieben: 14.05.21, 20:49 zurück auf's Gleis setzen vor wir demnächst über Rentenversicherung für Astronauten reden.
Gilt das SGB VI denn auf der ISS?
von FM
14.05.21, 20:08
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Gesperrt weil?
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Re: Gesperrt weil?

Naja, dass die Grenze zwischen Frage aus allgemeinem Interesse oder aufgrund eines aktuellen Einzelfalles schwer zu bestimmen ist, wissen wir. Dieser Fall war jetzt keiner, wo in diesem Stadium eine Rechtsberatung überhaupt möglich gewesen wäre. Ich hätte, wenn das Thema noch offen gewesen wäre, ehe...
von FM
14.05.21, 19:27
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Gesperrt weil?
Antworten: 4
Zugriffe: 241

Re: Gesperrt weil?

Naja, ist schon ein zweifelhafter Fall. Der Hinweis, dass § 13 UrhG existiert, wäre sicher noch keine Rechtsberatung. Kritischer würde es, wenn statt der ziemlich nichtssagenden Angabe "selbst wenn das im Vertrag anders steht" dort tatsächlich der Vertragstext zitiert wäre und nach einer B...
von FM
14.05.21, 16:29
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Uhrenreparatur mit Hindernissen
Antworten: 6
Zugriffe: 480

Re: Uhrenreparatur mit Hindernissen

.... wie wäre es mit einer Art "Schadenersatz" in Euro und Cent????? Das "unbedingte" (= kein anderes) Ziel war aber: A möchte jedoch unbedingt das ursprüngliche defekte Uhrwerk haben, um den Fehler zu suchen Egal wieviel Schadensersatz er bekommt, wie kann er damit den Fehler s...
von FM
14.05.21, 16:07
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Generalvollmacht
Antworten: 7
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Re: Generalvollmacht

marie-reine hat geschrieben: 14.05.21, 15:40 Aber es kommt noch dicker: Die Mutter verstarb 2017. Nach Ihrem Tod (sie war allein im Grundbuch) erhalten alle Kinder gleiche Anteile, im Testament so festgeschreiben.
Also waren die wichtigsten Angaben im Ursprungsbeitrag völlig falsch.
von FM
13.05.21, 19:59
Forum: Umweltrecht
Thema: Ausgleichsflächen
Antworten: 14
Zugriffe: 1035

Re: Ausgleichsflächen

Vorhandene Unterlagen dazu kann man nach dem Recht der Informationsfreiheit einsehen (gesetzlich geregelt in unterschiedlichen Gesetzen, je nach betroffener Behörde). Die Erstellung einer noch nicht vorhandenen Untersuchung dazu ist dabei aber nicht eingeschlossen, die kann man aber bei einschlägige...
von FM
13.05.21, 19:25
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Generalvollmacht
Antworten: 7
Zugriffe: 364

Re: Generalvollmacht

Warum meinen die Kinder die keine Vollmacht haben sie hätten irgendein Recht auf Information oder gar Mitsprache zu dem, was ein anderer Mensch oder dessen Bevollmächtigter entscheidet? Falls sie später einmal wirklich Erben sind, könnten sie da vielleicht Ansprüche haben, als Pflichtteilsberechtigt...
von FM
12.05.21, 20:53
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Ausschluss § 616 BGB
Antworten: 29
Zugriffe: 829

Re: Ausschluss § 616 BGB

Das könte man wie Quarantäne interpretieren. Allerdings kommt es hier darauf an, dass "der Arzt" (wer auch immer genau das ist) das anordnert und scheinbar nicht irgend ein MItarbeiter vom Gesundheitsamt "Irgendein Mitarbeiter des Gesundheitsamtes" ist in diesem Zusammenhang mei...
von FM
12.05.21, 16:04
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Uhrenreparatur mit Hindernissen
Antworten: 6
Zugriffe: 480

Re: Uhrenreparatur mit Hindernissen

A möchte jedoch unbedingt das ursprüngliche defekte Uhrwerk haben, um den Fehler zu suchen Angenommen das Ergebnis wäre, der Kunde hat Anspruch auf das Teil, aber es existiert nicht mehr (Metallschrott schon abgeholt und im Hochofen gelandet). Wie genau will der Kunde dann die Zwangsvollstreckung b...
von FM
11.05.21, 20:11
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Quarantaene in Einzelbuero
Antworten: 18
Zugriffe: 875

Re: Quarantaene in Einzelbuero

Es hat sich wenigstens für jetzt erübrigt, da der Sohn soeben einen Negativ-Befund bekommen hat. Er muss zwar weiter in der Quarantäne bleiben, aber nicht ich. Hauptsache durchhalten, der Impftermin ist in einer Woche ;) Na dann herzlichen Glückwunsch an den Junior :) Papa muss ihm jetzt versichern...
von FM
11.05.21, 20:03
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Beendigung Kurzarbeit
Antworten: 7
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Re: Beendigung Kurzarbeit

Da der Arbeitgeber die Kurzarbeit beantragen muss, hat er sich dann wohl mit den damit verbundenen Bedingungen einverstanden erklärt, also eben auch dass in diesem Fall der Arbeitnehmer nicht sofort wieder verfügbar ist.