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von FM
14.05.21, 23:00
Forum: Umweltrecht
Thema: Ausgleichsflächen
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Re: Ausgleichsflächen

Es geht ja nicht um die Frage was als Ausgleich notwendig ist, sondern welche Informationsrechte dazu der "Staatsbürger" hat.
von FM
14.05.21, 22:29
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Verstöße gegen Foren-Regeln...
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Re: Verstöße gegen Foren-Regeln...

Tastenspitz hat geschrieben: 14.05.21, 20:49 zurück auf's Gleis setzen vor wir demnächst über Rentenversicherung für Astronauten reden.
Gilt das SGB VI denn auf der ISS?
von FM
14.05.21, 20:08
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Gesperrt weil?
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Re: Gesperrt weil?

Naja, dass die Grenze zwischen Frage aus allgemeinem Interesse oder aufgrund eines aktuellen Einzelfalles schwer zu bestimmen ist, wissen wir. Dieser Fall war jetzt keiner, wo in diesem Stadium eine Rechtsberatung überhaupt möglich gewesen wäre. Ich hätte, wenn das Thema noch offen gewesen wäre, ehe...
von FM
14.05.21, 19:27
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Gesperrt weil?
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Re: Gesperrt weil?

Naja, ist schon ein zweifelhafter Fall. Der Hinweis, dass § 13 UrhG existiert, wäre sicher noch keine Rechtsberatung. Kritischer würde es, wenn statt der ziemlich nichtssagenden Angabe "selbst wenn das im Vertrag anders steht" dort tatsächlich der Vertragstext zitiert wäre und nach einer B...
von FM
14.05.21, 16:29
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Uhrenreparatur mit Hindernissen
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Re: Uhrenreparatur mit Hindernissen

.... wie wäre es mit einer Art "Schadenersatz" in Euro und Cent????? Das "unbedingte" (= kein anderes) Ziel war aber: A möchte jedoch unbedingt das ursprüngliche defekte Uhrwerk haben, um den Fehler zu suchen Egal wieviel Schadensersatz er bekommt, wie kann er damit den Fehler s...
von FM
14.05.21, 16:07
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Generalvollmacht
Antworten: 7
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Re: Generalvollmacht

marie-reine hat geschrieben: 14.05.21, 15:40 Aber es kommt noch dicker: Die Mutter verstarb 2017. Nach Ihrem Tod (sie war allein im Grundbuch) erhalten alle Kinder gleiche Anteile, im Testament so festgeschreiben.
Also waren die wichtigsten Angaben im Ursprungsbeitrag völlig falsch.
von FM
13.05.21, 19:59
Forum: Umweltrecht
Thema: Ausgleichsflächen
Antworten: 14
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Re: Ausgleichsflächen

Vorhandene Unterlagen dazu kann man nach dem Recht der Informationsfreiheit einsehen (gesetzlich geregelt in unterschiedlichen Gesetzen, je nach betroffener Behörde). Die Erstellung einer noch nicht vorhandenen Untersuchung dazu ist dabei aber nicht eingeschlossen, die kann man aber bei einschlägige...
von FM
13.05.21, 19:25
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Generalvollmacht
Antworten: 7
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Re: Generalvollmacht

Warum meinen die Kinder die keine Vollmacht haben sie hätten irgendein Recht auf Information oder gar Mitsprache zu dem, was ein anderer Mensch oder dessen Bevollmächtigter entscheidet? Falls sie später einmal wirklich Erben sind, könnten sie da vielleicht Ansprüche haben, als Pflichtteilsberechtigt...
von FM
12.05.21, 20:53
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Ausschluss § 616 BGB
Antworten: 29
Zugriffe: 702

Re: Ausschluss § 616 BGB

Das könte man wie Quarantäne interpretieren. Allerdings kommt es hier darauf an, dass "der Arzt" (wer auch immer genau das ist) das anordnert und scheinbar nicht irgend ein MItarbeiter vom Gesundheitsamt "Irgendein Mitarbeiter des Gesundheitsamtes" ist in diesem Zusammenhang mei...
von FM
12.05.21, 16:04
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Uhrenreparatur mit Hindernissen
Antworten: 6
Zugriffe: 390

Re: Uhrenreparatur mit Hindernissen

A möchte jedoch unbedingt das ursprüngliche defekte Uhrwerk haben, um den Fehler zu suchen Angenommen das Ergebnis wäre, der Kunde hat Anspruch auf das Teil, aber es existiert nicht mehr (Metallschrott schon abgeholt und im Hochofen gelandet). Wie genau will der Kunde dann die Zwangsvollstreckung b...
von FM
11.05.21, 20:11
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Quarantaene in Einzelbuero
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Re: Quarantaene in Einzelbuero

Es hat sich wenigstens für jetzt erübrigt, da der Sohn soeben einen Negativ-Befund bekommen hat. Er muss zwar weiter in der Quarantäne bleiben, aber nicht ich. Hauptsache durchhalten, der Impftermin ist in einer Woche ;) Na dann herzlichen Glückwunsch an den Junior :) Papa muss ihm jetzt versichern...
von FM
11.05.21, 20:03
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Beendigung Kurzarbeit
Antworten: 6
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Re: Beendigung Kurzarbeit

Da der Arbeitgeber die Kurzarbeit beantragen muss, hat er sich dann wohl mit den damit verbundenen Bedingungen einverstanden erklärt, also eben auch dass in diesem Fall der Arbeitnehmer nicht sofort wieder verfügbar ist.
von FM
11.05.21, 19:51
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Nachtruhe: Störung bei geöffnetem Fenster in einer WEG
Antworten: 12
Zugriffe: 817

Re: Nachtruhe: Störung bei geöffnetem Fenster in einer WEG

Ich frag mich jetzt, wie dem "Lärm"-Verursacher zumutbar sein soll, eventuell festgelegte Schallwerte einzuhalten. Bei einem Industriebetrieb oder einem Konzert mag es noch zumutbar sein, entsprechende Messgeräte aufzustellen, aber bei einer Unterhaltung im Garten mit Freunden? Und der Ver...
von FM
11.05.21, 19:33
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Corona-Impfung - Genesung verschwiegen
Antworten: 30
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Re: Corona-Impfung - Genesung verschwiegen

Die AZ-Impfung kann er inzwischen ja problemlos bekommen, wenn auch nicht innerhalb von 3 Tagen. Wenn er dem Impfarzt dabei falsche oder unvollständige Angaben über die gesundheitliche Vorgeschichte macht, trägt der Patient eben alle Risiken selbst. Daneben bleibt immer noch die Frage des Betruges, ...
von FM
11.05.21, 19:01
Forum: Baurecht
Thema: Fahrradunterstand
Antworten: 9
Zugriffe: 1186

Re: Fahrradunterstand

Für eine zusätzliche Verstärkung, die dann die Schneelast auffängt, werden lt. dieser Fa 1060 € Zusatzkosten veranschlagt. Wenn das extra angeboten wurde und der Kunde es abgelehnt hat, wusste er doch, dass er auf diese Eigenschaft ausdrücklich verzichtet hat. Dafür kann es ja auch gute Gründe gebe...