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von mariameme
28.05.20, 08:36
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Abmahnung vom Franchisegebr
Antworten: 10
Zugriffe: 151

Re: Abmahnung vom Franchisegebr

Koennen Sie mir auch noch erklaeren, wozu ist diese Forum hier gedacht ???
Na auf jeden Fall NICHT zur individuellen Rechtsberatung, und schon gar nicht zur Formulierungshilfe für Schreiben (dafür sind Anwälte da) sondern zur Diskussion der RECHTSLAGE bei hypothetischen Fällen....
von mariameme
21.05.20, 07:00
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Aufenthalt bei Großeltern
Antworten: 14
Zugriffe: 404

Re: Aufenthalt bei Großeltern

was heißt, das Kind "muslimisch erzogen wird"? Ein Elternteil erzieht so, das andere offenbar nicht. :arrow: Wie hat man das als Paar geregelt, da dürfte das Problem doch bereits aufgetaucht sein? Wenn wir schon immer tiefer in die Ausnahme rutschen: Es sollen ja schon Kinder entstanden sein wo es ...
von mariameme
20.05.20, 15:22
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbe ausschlagen - Folgen für Abkömmlinge
Antworten: 8
Zugriffe: 205

Re: Erbe ausschlagen - Folgen für Abkömmlinge

Das Familiengericht muss die Erlaubnis also nur erteilen, wenn A direkt an B, C, D und E vererbt? Derzeit treten C und D ja nur als Ersatz für B ein. Das Familiengericht ist dann involviert, wenn die Eltern nicht schon vorher selbst ausgeschlagen, d.h. sich selbst aus dem Rennen genommen haben. Das...
von mariameme
19.05.20, 06:00
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbe ausschlagen - Folgen für Abkömmlinge
Antworten: 8
Zugriffe: 205

Re: Erbe ausschlagen - Folgen für Abkömmlinge

Im Fall einer Ausschlagung gilt die gesetzliche Erbfolge , wie es im Testament ja auch steht (das ist hier einfach nochmal festgestellt - der Testamentstext bringt hier keinerrlei neue Regeleungen gegenüber dem Gesetz ein). Und damit: Ja die Abkömmlinge müssen selbst auch ausschlagen - die Ausschlag...
von mariameme
04.05.20, 16:42
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Kann mir ein Laden den Zutritt verweigern?
Antworten: 20
Zugriffe: 471

Re: Kann mir ein Laden den Zutritt verweigern?

Ich habe so meine Zweifel, dass der Mitarbeiter des Geschäftes bei einem T-Shirt den Kunden durchgewunken hätte. Naja, die Leute nähen sich teils ihre Masken aus nem TShirt, da ist es ziemlich wumpe, zumal, wer guckt denn da so genau hin ob das Gewickel jetzt auch wirklich ein Schal ist oder nicht ...
von mariameme
29.04.20, 21:04
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Kann mir ein Laden den Zutritt verweigern?
Antworten: 20
Zugriffe: 471

Re: Kann mir ein Laden den Zutritt verweigern?

Shayver hat geschrieben:
29.04.20, 21:00
Kann ich dagegen irgendwie vorgehen?
Ja. Nen Schal oder T-Shirt statt der dreckigen Unterhose verwenden und mit so nem Mist nicht den Leuten auf den Sack gehen, die es eh grade schon nicht so wirklich leicht haben...
von mariameme
20.04.20, 08:23
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Namensdomain - hat das Länderkürzel Einfluss auf den Anspruch ?
Antworten: 16
Zugriffe: 742

Re: Namensdomain - hat das Länderkürzel Einfluss auf den Anspruch ?

Hier ist ein Dokument, aber das ist halt auch schon älter (2013), was aktuelleres habe ich grade nicht gefunden... https://www.sidn.nl/downloads/5sAFIfNTSxe6N_elHf6iIg/718bf3910f9fd188993f9d5a522b857d/Dispute_Resolution_Regulations_for_nl_Domain_Names.pdf Dort heisst es: Article 2. On what grounds m...
von mariameme
26.03.20, 17:31
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Distanztritt im Supermarkt
Antworten: 20
Zugriffe: 572

Re: Distanztritt im Supermarkt

Ich frage mich gerade, ob der TE einer der beiden Herren ist, die ich heute dabei beobachten konnte, wie sie sich im Supermarkt deswegen anschreien.

Schön nah aneinanderstehend und geifernd, versteht sich...

Die Welt knallt durch, lol.
von mariameme
26.03.20, 17:21
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kurzarbeit - Bekanntmachung, Mitteilung - wie?
Antworten: 11
Zugriffe: 208

Re: Kurzarbeit - Bekanntmachung, Mitteilung - wie?

Mal noch so ein paar Gedanken zur Festlegung des "wie", und warum das wahrscheinlich weder gesetzlich noch tarifvertraglich geregelt ist: Jedes Unternehmen wird nach Art der Unternehmung und des jeweiligen Arbeitsplatzes andere Möglichkeiten finden müssen, sowas dem Mitarbeiter "mitzuteilen": Rundma...
von mariameme
26.03.20, 17:10
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kurzarbeit - Bekanntmachung, Mitteilung - wie?
Antworten: 11
Zugriffe: 208

Re: Kurzarbeit - Bekanntmachung, Mitteilung - wie?

Gabi_67 hat geschrieben:
26.03.20, 17:07

Leider nein. Nur dass es einer Ankündigungsfrist bedarf.
Gibt es denn eine gesetzliche Regelung?
Hab ja geschrieben: Starke Vermutung dass nicht, wenn noch nicht mal eine Frist hierzu gesetzlich festgelegt ist ;)
von mariameme
26.03.20, 16:55
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kurzarbeit - Bekanntmachung, Mitteilung - wie?
Antworten: 11
Zugriffe: 208

Re: Kurzarbeit - Bekanntmachung, Mitteilung - wie?

danke für deine Antwort. Im Manteltarifvertrag der IG-Metall fürs Kfz-Gewerbe steht z.B. unter 8.3.1 dass es einer Ankündigungsfrist von zwei Wochen zum Wochenende bedarf. Wenn der für euch gilt dann ist dem tatsächlich so, würde ich als Laie jetzt sagen. Aber wie sieht es mit der Art der Mitteilun...
von mariameme
26.03.20, 16:16
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kurzarbeit - Bekanntmachung, Mitteilung - wie?
Antworten: 11
Zugriffe: 208

Re: Kurzarbeit - Bekanntmachung, Mitteilung - wie?

https://www.lohn-info.de/kurzarbeiterge ... iches.html

unter "Grundsätze":
Eine gesetzlich vorgeschriebene Ankündigungsfrist für Kurzarbeit existiert nicht. In vielen Tarifverträgen gibt es aber Ankündigungsfristen für Kurzarbeit (häufig 15 Tage).
von mariameme
20.03.20, 07:03
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Vertrag Musikunterricht, AGB, Corona und Zahlung
Antworten: 9
Zugriffe: 409

Re: Vertrag Musikunterricht, AGB, Corona und Zahlung

Die Schüler in ganz Deutschland haben keine Ferien, sondern bekommen von ihren Lehrern per Post, per E-Mail oder auch über Lernplattformen wie Mebis Arbeitsblätter und Aufgaben zugeschickt, die sie bearbeiten müssen. Das ist tatsächlich ein interessanter Ansatz! Andere Unternehmen stellen sich auch...
von mariameme
18.03.20, 17:30
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Katastrophenfall ausgerufen - Arzt behandelt nicht mehr?
Antworten: 11
Zugriffe: 482

Re: Katastrophenfall ausgerufen - Arzt behandelt nicht mehr?

Es werden inzwischen schon Medizin- und Pflegestudenten aufgefordert, "mitzuhelfen".

Wer weiss denn, ob der Arzt nicht deswegen Termine verknappen muss weil er irgendwo in einem Krankenhaus die Ärmel mit hochkrempelt...
von mariameme
14.03.20, 15:56
Forum: Mietrecht
Thema: Zeitmietvertrag - Studentenwohnheim - drohender Rauswurf
Antworten: 3
Zugriffe: 293

Re: Zeitmietvertrag - Studentenwohnheim - drohender Rauswurf

Hat X einne Chance den April noch im Wohnheim zu bleiben? Rechtlich sehe ich da keine Chance. Der Vertrag war von vorneherein beschränkt, da kann man doch jetzt nicht kommen damit, dass das übarraschend ist... Das einzige, was ich mir vorstellen könnte ist, dass der Vermieter keinen Nachmieter hat ...