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von rettich
10.02.18, 00:42
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Ersatzerbe, obwohl mit Verstorbenem nicht verwandt?
Antworten: 15
Zugriffe: 2801

Re: Ersatzerbe, obwohl mit Verstorbenem nicht verwandt?

Ist der Ablauf denn so absurd? Meine Überlegung: Wer wären denn die die gesetzlichen Erben der Tochter? Ganz klar die beiden Eltern zu gleichen Teilen. Nun hat ihre Mutter das fragliche Erbe bereits ausgeschlagen (nur so kam die Tochter ja ins Spiel). Also kann das einmal ausgeschlagene Erbe nicht m...
von rettich
23.01.18, 09:22
Forum: Rechtsfragen der Jugend
Thema: Vorladung als Beschuldigter / Ladendiebstahl
Antworten: 28
Zugriffe: 2303

Re: Vorladung als Beschuldigter / Ladendiebstahl

Dass solche Aktionen im vorliegenden Fall nicht wahrscheinlich sind, habe ich ja geschrieben. Es ging aber um die Behauptungen von Deputy und Tom Ate, dass so ein Geschehen praktisch nicht denkbar sei. Das wollte ich nicht so stehen lassen, zumal der eine oder andere Leser auch in ernsteren Fällen d...
von rettich
23.01.18, 00:16
Forum: Rechtsfragen der Jugend
Thema: Vorladung als Beschuldigter / Ladendiebstahl
Antworten: 28
Zugriffe: 2303

Re: Vorladung als Beschuldigter / Ladendiebstahl

Warum die Polizei solche Dinge tun sollte? Vielleicht, weil sie unter Erfolgsdruck steht und unbedingt einen Täter präsentieren will. Zitat aus dem Wikipedia-Artikel zum Fall "Peggy": Das Geständnis erfolgte in Abwesenheit eines Verteidigers; außerdem gibt es davon keine Tonaufzeichnung, es stützte ...
von rettich
05.10.17, 20:12
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhaltsfragen, ich brauche Hilfe
Antworten: 6
Zugriffe: 1873

Re: Unterhaltsfragen, ich brauche Hilfe

Ich möchte dem Fragesteller mal deutlich machen, wie dreist sein Anliegen ist. Dafür formuliere ich die Ausgangssituation leicht um: Ich habe selbst keinerlei handwerkliche Fähigkeiten. Ich sehe nicht ein, jedesmal, wenn der Wasserhahn tropft oder der Fenstergriff locker ist, gleich einen Handwerker...
von rettich
07.04.17, 20:57
Forum: Sozialrecht
Thema: EM-Rente weg, was dann?
Antworten: 7
Zugriffe: 855

Re: EM-Rente weg, was dann?

Zur Frage, inwieweit die Verweigerung einer weiteren Behandlung Auswirkungen auf den Leistungsbezug haben kann, mal die allgemeinen Regelungen aus dem SGB I: § 63 Wer wegen Krankheit oder Behinderung Sozialleistungen beantragt oder erhält, soll sich auf Verlangen des zuständigen Leistungsträgers ein...
von rettich
22.03.17, 22:21
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Eltern verlangen Miete von minderjährigem Sohn
Antworten: 9
Zugriffe: 1156

Re: Eltern verlangen Miete von minderjährigem Sohn

Tja, auch wenn es einigen, die ich hier empören, nicht passen mag: Wenn der TE ab Juli nicht einfach eine Auszeit nimmt, sondern ein FSJ macht, sind die Eltern möglicherweise weiter zum Unterhalt verpflichtet (so jedenfalls das OLG Hamm, II-1 WF 296; OLG Celle, 10 WF 300/11). So einfach "die Koffer ...
von rettich
19.06.16, 10:58
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbschaft annehmen oder ablehnen? Entscheidungshilfen?
Antworten: 16
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Re: Erbschaft annehmen oder ablehnen? Entscheidungshilfen?

@ SusanneBerlin

Ok, wieder etwas gelernt. In den Feinheiten des Erbrechts bin ich nicht ganz sattelfest.
von rettich
19.06.16, 10:15
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbschaft annehmen oder ablehnen? Entscheidungshilfen?
Antworten: 16
Zugriffe: 1320

Re: Erbschaft annehmen oder ablehnen? Entscheidungshilfen?

Und noch ein taktischer Hinweis: Die Halbschwester ist Erbin. Sie kann jederzeit die Aufhebung der ERbengemeinschaft fordern. Wenn sich die Erben dabei nicht auf eine Verteilung des Erbes einigen, droht eine Teilungsversteigerung des Hauses, also das genaue Gegenteil von dem, was die Fragestellerin ...
von rettich
19.06.16, 10:00
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbschaft annehmen oder ablehnen? Entscheidungshilfen?
Antworten: 16
Zugriffe: 1320

Re: Erbschaft annehmen oder ablehnen? Entscheidungshilfen?

Ich möchte noch darauf hinweisen, dass mit der Erbausschlagung auch noch weitere Probleme auftauchen. Wenn die derzeitigen Erben ausschlagen und deren Kinder an ihrer Stelle Erben werden, dann können die Eltern für minderjährige Kinder meines Wissens nach nicht einfach die Erbschaft ausschlagen. Sow...
von rettich
20.01.16, 23:40
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Wie kann das sein: Patent auf Papier-Becher
Antworten: 8
Zugriffe: 1236

Re: Wie kann das sein: Patent auf Papier-Becher

Man muss zunächst unterscheiden, ob es darum geht ein Patent anzumelden (Fall 1) oder ein bestimmtes Produkt herzustellen (Fall 2). Fall 1: Bei einer Patentanmeldung darf die Erfindung durchaus Bestandteile enthalten, die ihrerseits bereits patentiert sind. Beispiel (1): Eine neue Maschine, die nur ...
von rettich
27.10.15, 23:03
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Fortbildung - Rückzahlung bei Nichtbestehen
Antworten: 12
Zugriffe: 927

Re: Fortbildung - Rückzahlung bei Nichtbestehen

Das würde bedeuten, die Formulierung "Sphäre des Arbeitnehmers" ist korrekt, sie ist aber rechtskonform so auszulegen, dass nur ein schuldhaftes Scheitern des AN davon erfasst ist. Die Folge bei einer AGB-Inhaltskontrolle wäre m.E. für den Arbeitgeber noch schlimmer: Komplette Nichtigkeit der Klaus...
von rettich
18.08.15, 21:25
Forum: Insolvenzrecht
Thema: privater Kredit unmittelbar zurückzahlbar?
Antworten: 8
Zugriffe: 825

Re: privater Kredit unmittelbar zurückzahlbar?

@Der Internationale Das dürfte so nicht zutreffen. Der § 41 InsO, aus dem die Formulierungen entnommen sind betrifft Forderungen der Insolvenzgläubiger an den Schuldner. Das ergibt sich schon daraus, dass die Paragraphen davor und danach ebenfalls Ansprüche bestimmter Gläubiger regeln. Für den Frage...
von rettich
17.08.15, 20:06
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Patent auch bei Verwendung einer illegalen Technologie ?
Antworten: 16
Zugriffe: 1436

Re: Patent auch bei Verwendung einer illegalen Technologie ?

@freizeitdenker Da dies ein Rechtsforum ist, dürfte die Verlinkung auf eine offengelegte Patentanmeldung bzw. ein erteiltes Patent kaum Anstoß erregen. Zu Ihrer Frage: Ein Patent begründet ein Ausschließungsrecht, aber kein positives Benutzungsrecht. Sie können also ein Patent für Erfindungen erteil...
von rettich
11.01.15, 14:27
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Beweispflicht AN???
Antworten: 8
Zugriffe: 647

Re: Beweispflicht AN???

Ich möchte hier bei dem praktischen Umgang mit der Situation zur Vorsicht raten. Wenn der AG jetzt einen Vertrag mit einer unwirksamen Befristung nachreicht und der Arbeitnehmer triumphierend ruft: "Das geht aber nicht! Ich bin bereits unbefristet eingestellt!", könnte die Kündigung auf dem Fuß folg...
von rettich
22.12.14, 15:58
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Verstoß Jugendarbeitschutzgesetz
Antworten: 5
Zugriffe: 723

Re: Verstoß Jugendarbeitschutzgesetz

Zur Frage der zulässigen Arbeitszeiten wurde schon auf das Arbeitszeitgesetz verwiesen, siehe hier: http://www.gesetze-im-internet.de/arbzg/ §§ 3 bis 8 zu Arbeitszeit und Ruhezeit. §§ 9 bis 13 zur Feiertagsarbeit. Überstunden in der Berufsausbildung sind möglicherweise unzulässig. Hier käme es auf d...