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von Kraushaar
11.10.19, 22:39
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: berechtigter Grund wird angezweifelt
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Re: berechtigter Grund wird angezweifelt

Der Fettdruck war nur zur Verdeutlichung gedacht.
von Kraushaar
11.10.19, 18:42
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: berechtigter Grund wird angezweifelt
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Zugriffe: 724

Re: berechtigter Grund wird angezweifelt

Hallo, danke schon mal für die Einschätzungen. Die Problemaktik mit dem Privatkauf sehe ich momentan auch. Was wenn A ggü B behauptet man hätte den Artikel privat gegen Bargeld und Abholung verkauft, dies ließe sich nicht so ohne weiteres nachweisen. Wäre es von B oder ggf später vor Gericht möglich...
von Kraushaar
10.10.19, 22:07
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: berechtigter Grund wird angezweifelt
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berechtigter Grund wird angezweifelt

Folgender Fall: A stellt einen Artikel zum Verkauf bei einer Internetplattform ein. Die Auktion läuft über mehrere Tage und der Artikel wird regulär von B ersteigert. Nach der Auktion gibt A an, das der Artikel nicht mehr verfügbar ist, weil dieser schon vor Auktionsstart verkauft und die Auktion fä...
von Kraushaar
08.11.17, 15:36
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Datenschutz bei Portal XY bzw pers Daten aus Archiven
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Re: Datenschutz bei Portal XY bzw pers Daten aus Archiven

Ok, also falls bei Daten aus dem Standesamt... bei Personenstandsurkunden: -muss ein rechtliches Interesse glaubhaft gemacht werden bei Geburtenregister oder Sterberegister: - reicht die Glaubhaftmachung eines berechtigten Interesses Dies gilt soweit also nur für Angehörige. Sperreinträge sind wohl ...
von Kraushaar
07.11.17, 18:29
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Datenschutz bei Portal XY bzw pers Daten aus Archiven
Antworten: 2
Zugriffe: 767

Datenschutz bei Portal XY bzw pers Daten aus Archiven

In div Portalen, zB das oben angegebene Portal XY , werden gegen eine Abogebühr div Daten zur Einsicht angeboten. Beispiele sind zb div Urkunden und Bilder. Diese Urkunden (Taufscheine, Heiratsurkunden usw) werden dabei teilweise von familienfremden Personen bei div Ämtern und Behörden abgelichtet u...
von Kraushaar
15.01.16, 00:01
Forum: Arbeitsrecht
Thema: [?] Abmahnung wegen Zuspätkommens
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Re: [?] Abmahnung wegen Zuspätkommens

Sie äußern sich wortreich dazu, dass der AG abgemahnt und der BR seine Hilfe versagt hat, glauben aber weiterhin, dem AN sei Unrecht widerfahren und es gebe Möglichkeiten, gegen die Abmahnung vorzugehen. Der eine vertritt die eine, ein anderer eine andere Meinung. Ich stehe nun mal eher auf der Sei...
von Kraushaar
14.01.16, 00:23
Forum: Arbeitsrecht
Thema: [?] Abmahnung wegen Zuspätkommens
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Zugriffe: 1370

[?] Abmahnung wegen Zuspätkommens

Heute habe ich folgenden Fall für den ich leider keine ausreichende Antwort gefunden habe. Ein Arbeitnehmer, nennen wir ihn Herr Mustermann, arbeitet bei Firma X. In der Firma X wird Herr Mustermann in einem 3 Schichtsystem eingesetzt, also Früh, Spät, Nacht. Der Arbeitsweg für eine Strecke liegt be...
von Kraushaar
24.01.15, 18:50
Forum: Mietrecht
Thema: alte Nebenkostenabrechnung gefordert
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Re: alte Nebenkostenabrechnung gefordert

Verblödung des Vermieters? Meinst du wenn er noch eine Abrechnung erstellt oder auf was war das bezogen?
von Kraushaar
24.01.15, 11:09
Forum: Mietrecht
Thema: alte Nebenkostenabrechnung gefordert
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Re: alte Nebenkostenabrechnung gefordert

Nein, soweit mir bekannt, handelte es sich immer schon um eine Betriebskostenvorauszahlung und nicht um eine Betriebskostenpauschale. Wie gesagt wurde sich nur die letzten 11 Jahre nicht drum gekümmert.
Der Mieter sieht dies ja ebenso, sonst hätte er die neuen Abrechnungen nicht akzeptiert.
von Kraushaar
23.01.15, 23:45
Forum: Mietrecht
Thema: alte Nebenkostenabrechnung gefordert
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Re: alte Nebenkostenabrechnung gefordert

Ok, danke, dann habe ich das ja soweit richtig verstanden. Nur nochmach kurz zu meinem Verständnis. Für den Vermieter könnte das nicht erstellen dieser Abrechnung ein Vorteil sein, zB wenn er noch Überschüsse der Vorauszahlungen hat. Mit einer Abrechnung würde er sich nur die Verjährungsfristen ans ...
von Kraushaar
23.01.15, 02:26
Forum: Mietrecht
Thema: alte Nebenkostenabrechnung gefordert
Antworten: 7
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alte Nebenkostenabrechnung gefordert

Hier mal ein interessanter Fall. Ein Vermieter vermietet ab dem Jahr 2000 seine Wohnung an einen Mieter. Es wurden damals zu der Kaltmiete eine Nebenkostenvorauszahlung vereinbart. Nun wurden die letzten 11 Jahre keine Nebenkostenabrechnung vom Vermieter erstellt. Der Vermieter und der Mieter haben ...
von Kraushaar
30.12.14, 22:42
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Krankenkasse, Zusatzbeitrag und Sonderkündigungsrecht
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Krankenkasse, Zusatzbeitrag und Sonderkündigungsrecht

Gegen Ende Dezember verschickte meine KraKa einen Schrieb in der sie mir den neuen gesetzl. Beitragssatz plus den ab Januar zu entrichtenden Zusatzbeitrag mitteilte. In diesem Schreiben wird allerdings nicht darauf hingewiesen das es u.a. ein Sonderkündigungsrecht gibt. Nun kann man hier folgendes l...
von Kraushaar
04.12.14, 20:15
Forum: Mietrecht
Thema: Doppelte Rauchmelder
Antworten: 12
Zugriffe: 1361

Re: Doppelte Rauchmelder

Das Problem ist das es in div Bundesländern eine Pflicht gibt bestimmte Räume mit Rauchmeldern auszustatten. Jetzt ist der Eigentümer nat verpflichet Rauchmelder anzubringen bzw anbringen zu lassen. Tritt nun der Fall ein und es bricht Feuer aus und es passiert etwas, wie wollte der Vermieter nachwe...
von Kraushaar
04.12.14, 20:04
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Besteht Leistungspflicht bei Onlinehändler
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Besteht Leistungspflicht bei Onlinehändler

Folgender Fall. Person A kauft bei Onlinehändler B einen Artikel und zahlt diesen. Div Zeit später wird der Artikel geliefert, dennoch fällt dem Kunden auf das wesentliche Bestandteile fehlen (wurden wohl aus dem Paket entwendet). A meldet sich bei B und möchte einen Ersatzartikel. B selbst hat dies...