Die Suche ergab 73 Treffer

von PyramSo
11.11.19, 14:09
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Privatstraße + Straßenschilder
Antworten: 14
Zugriffe: 1349

Re: Privatstraße + Straßenschilder

(stehen Straßen auch im Grundbuch?) Sollten sie, schließlich können Straßen auch unterschiedlichen öffentlichen Eigentümern gehören, die streiten sich auch gerne, wer was zahlt ... Zur ursprünglichen Frage kommt es meiner dunklen Erinnerung nach auch darauf an, ob auf der Straße tatsächlich-öffentl...
von PyramSo
17.10.19, 22:02
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Anspruch auf Herausgabe Bewerbung?
Antworten: 28
Zugriffe: 1316

Re: Anspruch auf Herausgabe Bewerbung?

Wäre dann der 985er BGB anzuwenden? § 985 Herausgabeanspruch Der Eigentümer kann von dem Besitzer die Herausgabe der Sache verlangen. Das hieße ja, dass alle meine jemals im Leben verschickten Briefe weiterhin mein Eigentum wären bzw. meine Aktenordner an jemals erhaltenen Briefen weiterhin fremdes...
von PyramSo
16.10.19, 12:17
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Buch aus Bibliothek verloren, welche Kosten?
Antworten: 23
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Re: Buch aus Bibliothek verloren, welche Kosten?

Kommt dafür eventuell die Bibliothek auf? Der gehört schließlich das Buch! Nur, wenn's ein E-Book war, denn das hat dann ja bestimmt, wie ein E-Auto, E-Roller, E-Rad, E-Bus, E-Lok, ... einen E-Motor eingebaut, sonst hieße es ja doch nicht E-Irgendwas, damit fiele dann das E-Buch unter die Betriebsg...
von PyramSo
13.10.19, 22:39
Forum: Mietrecht
Thema: Betreuter Mieter verstirbt
Antworten: 3
Zugriffe: 425

Re: Betreuter Mieter verstirbt

Nachlasspflegschaft wäre wohl das passende Stichwort, wenn Erben unbekannt sind und Dinge zu regeln sind.
von PyramSo
12.10.19, 17:39
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Spende zurückfordern
Antworten: 6
Zugriffe: 2024

Re: Spende zurückfordern

Wie genau will denn der "Kreditgeber" die Annahme des Kreditvertrags durch den Verein nachweisen? Gibt es zufällig Zeugen für die Überreichung der Spendenquittung? Auch wenn ein Kreditvertrag nicht unbedingt der Schriftform bedarf: annehmen muss man ihn doch irgendwie und die Spendenquittung spricht...
von PyramSo
03.10.19, 21:04
Forum: Immobilienrecht
Thema: von allein "gewachsene" Eigentumswohnung
Antworten: 38
Zugriffe: 1041

Re: von allein "gewachsene" Eigentumswohnung

Auch für einen Mietvertrag sehe ich nicht die Notwendigkeit einer qm Angabe. Spätestens bei der ersten Mieterhöhung nach Mietspiegel kommt die Stunde der Wahrheit ... Wo nun das Problem ist, in den Kaufvertrag "Wohnung von 67 m² nach Messprotokoll mit einem Miteigentumsanteil 60/4711" reinzuschreib...
von PyramSo
27.09.19, 13:07
Forum: Mietrecht
Thema: Aufforderung Bodenkammer zu räumen
Antworten: 9
Zugriffe: 524

Re: Aufforderung Bodenkammer zu räumen

Oder haben sie eine entsprechende Versicherung um bei falscher Beratung zu zahlen? Was? Für meinen Tipp, damit beim MB aufzuschlagen, muss ich versichert sein? Tss, tss, wo sind wir hier nur gelandet ... :christmas Ja, ok, ich kenne die Qualitäten des dortigen MB nicht, das ist natürlich ein Restri...
von PyramSo
27.09.19, 10:36
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Leihe: Anforderungen an Prüfung bei Übernahme
Antworten: 18
Zugriffe: 422

Re: Leihe: Anforderungen an Prüfung bei Übernahme

Das bedeutet, dass das ganze BGB und die Rechtsprechung dazu nicht relevant sind. Es geht dann um eine Dienstleistung einer Behörde (z.B. Stadt, Gemeinde, Universität, Land) für die Nutzer, aber ohne Vertrag. Man stellt praktisch einen Antrag auf Benutzung und der Leserausweis ist der Verwaltungsak...
von PyramSo
27.09.19, 10:26
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Besitzübergang / Aufbewahrung von fremden Gütern
Antworten: 5
Zugriffe: 308

Re: Besitzübergang / Aufbewahrung von fremden Gütern

Ist die Ersitzung nach Abs. 2 nicht ausgeschlossen, weil der wahre Eigentümer ja bekannt ist?
von PyramSo
27.09.19, 10:11
Forum: Mietrecht
Thema: Aufforderung Bodenkammer zu räumen
Antworten: 9
Zugriffe: 524

Re: Aufforderung Bodenkammer zu räumen

Für sie ist auf dem Übergabeprotokoll festgehalten, das ich 3 Schlüssel für diese erhalten habe. Des weiteren erfolgt die Stromversorgung für die Bodenkammer über meine direkt darunter liegende Wohnung (war bereits bei Übergabe so). ... das genau so etwas dafür spricht das die Bodenkammer Inhalt de...
von PyramSo
26.09.19, 18:30
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Leihe: Anforderungen an Prüfung bei Übernahme
Antworten: 18
Zugriffe: 422

Re: Leihe: Anforderungen an Prüfung bei Übernahme

Ist der Unterschied zwischen Leihen und Mieten bekannt? Leihbüchereien dürften meist öffentlich-rechtlich tätig sein, privatwirtschaftlich hätte die kostenlose Leihe ja wenig Sinn. Der Leihausweis der $Bibliothek kostet was, da kann man streiten, ob es wirklich eine kostenlose Ausleihe ist oder ein...
von PyramSo
26.09.19, 14:52
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Leihe: Anforderungen an Prüfung bei Übernahme
Antworten: 18
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Re: Leihe: Anforderungen an Prüfung bei Übernahme

SusanneBerlin hat geschrieben:
26.09.19, 14:47
Warum auch.
Die Frage ist ja, müsste man es machen, um ohne Haftungsrisiko für fehlende Seiten da rauszukommen? Oder wäre eine solche Interpretation dieser Klausel rechtlich nicht haltbar, weil es eben niemand macht, weil unzumutbar?
von PyramSo
26.09.19, 14:50
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Leihe: Anforderungen an Prüfung bei Übernahme
Antworten: 18
Zugriffe: 422

Re: Leihe: Anforderungen an Prüfung bei Übernahme

Nicht mal die Bibliotheksangestellten kontrollieren die Bücher bei der Rückgabe, in Berlin gibt es mittlerweile ein Selbstverbuchungssystem. Die Seiten wurden auch früher nicht nachgezählt, als noch Menschen an den Rückgabeschaltern saßen. Eben ... Und auch in meiner $Bibliothek ist das, wie erwähn...
von PyramSo
26.09.19, 14:42
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Leihe: Anforderungen an Prüfung bei Übernahme
Antworten: 18
Zugriffe: 422

Re: Leihe: Anforderungen an Prüfung bei Übernahme

Bei einem Auto kann man eine Vielzahl von Mängeln als Laie und ohne Hilfsmittel nicht erkennen. Ich habe ja extra ein Bsp. gewählt (Dachschaden am Transporter), das man mit etwas Aufwand für einen ähnlich leicht sichtbaren (Anforderung aus Autoteiler-AGB) Schaden und haushaltsüblichen Mitteln (Leit...
von PyramSo
26.09.19, 13:07
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Leihe: Anforderungen an Prüfung bei Übernahme
Antworten: 18
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Re: Leihe: Anforderungen an Prüfung bei Übernahme

Beim DollarAutoteiler gelten desser AGB, in der Dollarbibliothek gibts eine Benutzungsordnung. Deswegen zitiere ich ja beide, damit man deren Unterschiede bei der Beantwortung der Fragen beachten kann ... :wink: Wenn die Polizei eine Kontrolle macht, reicht es auch nicht den Leseausweis der Dollarb...