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von PyramSo
18.10.20, 22:28
Forum: Sozialrecht
Thema: ALG-II was bedeutet: 100 Euro monatlich dazuverdienen?
Antworten: 5
Zugriffe: 219

Re: ALG-II was bedeutet: 100 Euro monatlich dazuverdienen?

winterspaziergang hat geschrieben:
08.10.20, 22:22
wenn er monatlich 160 euro selbst verdienen kann,
Geht aber um einmalige Einnahmen und da gilt dann der letzte Satz in § 11.
von PyramSo
13.10.20, 21:12
Forum: Mietrecht
Thema: Zwangsräumung Haus mit vermieteter Einliegerwohnung
Antworten: 10
Zugriffe: 221

Re: Zwangsräumung Haus mit vermieteter Einliegerwohnung

Eine "gängige Methode" ist es, nach Verkündung des Räumungsurteils Mitbewohner oder Untermieter in die Wohnung aufzunehmen. Gegen diese richtet sich das Urteil nicht. Eine Zwangsräumung gegen Unbekannt darf der Gerichtsvollzieher aber nicht durchführen. Nun ja, in die WOHNUNG des zu Räumenden ist d...
von PyramSo
12.10.20, 18:25
Forum: Immobilienrecht
Thema: Gewächshaus auf gekauftem Grund
Antworten: 11
Zugriffe: 359

Re: Gewächshaus auf gekauftem Grund

HansMoser79 hat geschrieben:
12.10.20, 06:25
Das Grundstück zwischen uns und dem Nachbarn gehört einer dritten Person und ist unbebaut.
Er hat sich halt sein Gewächshaus neben sein Haus und auf das freie Grundstück gestellt.
Mit oder ohne Wissen/Duldung/... des 3. Ex-Eigentümers?
Wenn mit: Mit mündl./schriftl. Vereinbarung welcher Art?
von PyramSo
03.10.20, 14:14
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Anspruch Briefe im A4 Format zu schreiben
Antworten: 16
Zugriffe: 410

Re: Anspruch Briefe im A4 Format zu schreiben

myLord hat geschrieben:
28.09.20, 19:55
Schickt man ein Schreiben hin, kommt als Antwort von der Poststelle, dass das Schreiben in dem Format nicht digitalisiert werden konnte und deshalb nicht bearbeitet wird.
Eine etwas ungewöhnliche Form der Eingangsbestätigung, aber doch eine Eingangsbestätigung, oder?
von PyramSo
28.09.20, 19:14
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Anspruch Briefe im A4 Format zu schreiben
Antworten: 16
Zugriffe: 410

Re: Anspruch Briefe im A4 Format zu schreiben

Es gibt schon auch noch Papierakten. Ich müsste mal das eine kleine Handbuch aus den Anfangszeiten meines Studiums suchen von Anfang der 80er. Da waren auch Faltanleitungen drin, wie man großformatige Pläne auf A4 kleinfalten soll ... Und schau mal in Planfeststellungsordner rein, da sind mit Siche...
von PyramSo
19.09.20, 00:22
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Sparbuch und Verjährung
Antworten: 12
Zugriffe: 318

Re: Sparbuch und Verjährung

Interessant wäre evtl. noch die Frage, auf wen das Sparbuch genau lautet und wie demnach die Verfügungsgewalt aussah, sprich: Ob es wirklich Teil der Erbmasse der Tochter ist oder man das anzweifeln könnte. Habe bei mir irgendwo in einem Karton auch noch ein "interessantes" Sparbuch rumliegen. Meine...
von PyramSo
18.09.20, 23:59
Forum: Tierrecht/ Tierkaufrecht/ Haftung
Thema: Züchterin verbietet weiterverkauf von Hund und gibt kein Geld zurück
Antworten: 20
Zugriffe: 340

Re: Züchterin verbietet weiterverkauf von Hund und gibt kein Geld zurück

Die Krux vemutlich ist, dass es gar kein Kaufvertrag sein soll, sondern nur ein Tierüberlassungsvertrag, auch Schutzvertrag o.ä. genannt. Der TE hat "gekauft" geschrieben. Wir sollten ohne weitere Angaben daher keine anderen Dinge in den fiktiven Fall hereinfantasieren. Du fragtest nach der Gültigk...
von PyramSo
18.09.20, 23:23
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Verkehrsberuhigter Bereich, 30-Zone
Antworten: 106
Zugriffe: 1218

Re: Verkehrsberuhigter Bereich, 30-Zone

Marc1977 hat geschrieben:
18.09.20, 14:17
Gaia hat geschrieben:
18.09.20, 09:15
zur Haftungsverteilung: erfahrungsgemäß ist die in solchen Fällen 35 zu 70.
Das Glas ist zu 105% voll? :shock: :wink:
Die richtige Frage wäre gewesen:
"Was, die Anwälte verdienen nur 5 % daran?" :wink:
von PyramSo
17.09.20, 23:20
Forum: Tierrecht/ Tierkaufrecht/ Haftung
Thema: Züchterin verbietet weiterverkauf von Hund und gibt kein Geld zurück
Antworten: 20
Zugriffe: 340

Re: Züchterin verbietet weiterverkauf von Hund und gibt kein Geld zurück

Wäre eine Klausel "darf nicht weiter verkauft werden" denn überhaupt rechtlich bindend? Immerhin ist das für eine Vertragspartei ein gravierender Nachteil. Die Krux vemutlich ist, dass es gar kein Kaufvertrag sein soll, sondern nur ein Tierüberlassungsvertrag, auch Schutzvertrag o.ä. genannt. Angef...
von PyramSo
13.09.20, 22:54
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Wie müssen Verkehrsschilder freigeschnitten sein?
Antworten: 16
Zugriffe: 247

Re: Wie müssen Verkehrsschilder freigeschnitten sein?

Die Theorie mit der vorfahrtsregelnden Wirkung der Straßenschilder würde den anderen thread zum Thema verkehrsberuhigte Zonen noch deutlich bereichern. Jetzt fällt's mir wie Schuppen aus den Haaren, warum einige dort drauf bestehen, der Lutherpfad habe Vorfahrt: Er hat ja einen Namen! Sogar mit Nam...
von PyramSo
13.09.20, 22:25
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Verkehrsberuhigter Bereich, 30-Zone
Antworten: 106
Zugriffe: 1218

Re: Verkehrsberuhigter Bereich, 30-Zone

... ziemlich viel Blah Blah am Thema vorbei ... Ich glaube @Hambre hat Recht damit, daß Textverständnis nicht gerade deine Stärke ist. Lies dir meinen Beitrag nochmal durch und überlege, was der Unterschied zwischen einem Gehweg und einem Radweg ist. Es geht im letzten Teil der Diskussion mit Dir u...
von PyramSo
13.09.20, 10:41
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Verkehrsberuhigter Bereich, 30-Zone
Antworten: 106
Zugriffe: 1218

Re: Verkehrsberuhigter Bereich, 30-Zone

Oha ... Bitte sofort nachschulen lassen! Natürlich hat der Vorfahrt nach dem Regeln des § 8! Auweia. Ich glaube du bist derjenige, der eine Nachschulung benötigt. Für den Radverkehr gilt hier §10 StvO, was auch die Rechtsprechung so sieht. Aber da dich Urteile nicht interessieren, schenke ich mir d...
von PyramSo
12.09.20, 22:37
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Verkehrsberuhigter Bereich, 30-Zone
Antworten: 106
Zugriffe: 1218

Re: Verkehrsberuhigter Bereich, 30-Zone

Das mag ein Indiz sein, ist aber sicherlich kein Beleg. Nenne mir doch bitte mal die Norm, nach der es nicht erlaubt ist, eine Einbahnstraße in einem VB anzuordnen StVO Anhang 2: Nein, das ist kein Beleg dafür, daß eine Einbahnstraße nicht in einem VB angeordnet werden darf, sondern nur die Grundla...
von PyramSo
12.09.20, 19:42
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Verkehrsberuhigter Bereich, 30-Zone
Antworten: 106
Zugriffe: 1218

Re: Verkehrsberuhigter Bereich, 30-Zone

Da wird ausschließlich auf sich aus einer baulichen Gestaltung ergebenden Gesamteindruck abgestellt, Verkehrszeichen kommen da lediglich mit Entfernungsangaben vor, die weit über den hier vorhandenen liegen. Bei einem derart schwachen Textverständnis kapituliere ich jetzt. Das habe ich mir gestern ...
von PyramSo
11.09.20, 21:40
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Wie müssen Verkehrsschilder freigeschnitten sein?
Antworten: 16
Zugriffe: 247

Re: Wie müssen Verkehrsschilder freigeschnitten sein?

Wie unterscheide ich denn ländlich ob ein Feldweg oder die laaaange Ausfahrt des Hofes rechts vor links berechtigt ist oder nicht? Da muss ein Namensschild vorhanden sein.Eigentlich recht simpel. Dumm nur, - dass es Feld- und Waldwege gibt, die einen Namen haben, schon seit Jahrhunderten von vor Er...