Die Suche ergab 119 Treffer

von Rembrandt
14.09.09, 21:10
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Neue Klage?
Antworten: 1
Zugriffe: 350

Ja, das geht.
von Rembrandt
13.09.09, 07:35
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Eigene Lokal Haben.
Antworten: 4
Zugriffe: 954

Ansprechpartner sind zunächst die zuständigen Behörden, hier die Stadt oder Gemeinde. Das Führen einer Gaststätte ist im Normalfall erlaubnispflichtig.
von Rembrandt
13.09.09, 07:31
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Erfolgt ein Antrag auf mündliche Güteverhandlung formlos ..?
Antworten: 6
Zugriffe: 666

Eine Güteverhandlung findet im Zivilverfahren immer statt. Die Parteien können ihre Vorschläge mündlich vorbringen. Das muss nicht formgerecht formuliert sein. Der Richter ist verpflichtet, die Anträge der Parteien zu verstehen und auszulegen. Die Gerichtskosten übernimmt der Verlierer des Prozesses...
von Rembrandt
13.09.09, 07:27
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Deutsche Kultur in der Südsee
Antworten: 1
Zugriffe: 126

Gegen den Willen der dortigen Bevölkerung.
von Rembrandt
11.09.09, 16:51
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: rechtl. Grundlage: Falsche Beratung Steuerberater
Antworten: 2
Zugriffe: 503

Arglistige Täuschung ist sehr schwer zu beweisen.

Man könnte prüfen, ob ein Vertrag zustande kam. Der Steuerberater kann jedoch argumentieren, es sei ein konkludenter Vertragsschluss erfolgt.

Möglicherweise hat er seine Pflichten verletzt, § 280 Abs. 1 BGB. Ganz einfach wird die Sache nicht.
von Rembrandt
10.08.09, 07:21
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Klagerücknahme in der mündlichen Verhandlung
Antworten: 4
Zugriffe: 606

Die korrekte Ansprache ist "Herr Vorsitzender", "Frau Vorsitzende".

Eine Klagerücknahme oder Teilrücknahme ist möglich. Die Kosten trägt der Kläger.
von Rembrandt
03.08.09, 07:42
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Mutwillig 5 Tage jungen Neuwagen beschädigt... :(
Antworten: 3
Zugriffe: 1134

Sie sollten zum Anwalt gehen und ihren Verlust zivilrechtlich geltend machen. Es sei denn, bei dem Täter ist nichts zu holen.
von Rembrandt
30.07.09, 16:14
Forum: Immobilienrecht
Thema: Anspruch auf 50%?
Antworten: 3
Zugriffe: 460

§ 753 BGB
von Rembrandt
30.07.09, 16:11
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Gerichtsinstanzen nach Amtsgericht und Landgericht
Antworten: 6
Zugriffe: 745

Nein, ab LG herrscht Anwaltszwang.
von Rembrandt
30.07.09, 07:35
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Gerichtsinstanzen nach Amtsgericht und Landgericht
Antworten: 6
Zugriffe: 745

Zum OLG oder direkt zum BGH.
von Rembrandt
19.07.09, 07:25
Forum: Tierrecht/ Tierkaufrecht/ Haftung
Thema: Hund wurde getreten. Teuere Diagnostik und OP im Ausland.
Antworten: 23
Zugriffe: 3242

Re: Hund wurde getreten. Teuere Diagnostik und OP im Ausland

Vetty hat geschrieben: Frage: bezahlt die Haftpflichtversicherung dieser Person eine OP im Ausland?
Das kann nur die Haftpflichtversicherung selbst beantworten.
von Rembrandt
19.07.09, 07:22
Forum: Baurecht
Thema: Straßenlampen
Antworten: 3
Zugriffe: 822

Es ist dann rechtens, wenn die Rechtsgrundlage (Verordnung der Gemeinde) formell und materiell rechtmäßig ist.
von Rembrandt
19.07.09, 07:20
Forum: Tierrecht/ Tierkaufrecht/ Haftung
Thema: Hunde'zucht' in der Nachbarschaft
Antworten: 3
Zugriffe: 7405

Eine gewerbliche Hundezucht ist im reinen Wohngebiet nicht zulässig.
von Rembrandt
19.07.09, 07:07
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Beenden der Versicherung bei gesetzlichen Krankenkasse
Antworten: 3
Zugriffe: 760

Wenn eine Anwartschaftsversicherung besteht, kann doch eigentlich keine Lücke im Versicherungsschutz auftreten.

Ansonsten kann ich die Krankenkasse verstehen, wenn die Mitgliedschaft endet dann endet auch die Leistungspflicht.
von Rembrandt
16.07.09, 11:16
Forum: Baurecht
Thema: Erschliessungspläne für die Umgebung
Antworten: 12
Zugriffe: 1263

Angreifbar sind solche Pläne immer. Die Frage ist, ob man Zeit und Geld dafür investieren will. Wenn ja, ist ein Fachanwalt für öffentliches Baurecht unabdingbar.