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von Ludwig1953
17.01.22, 13:15
Forum: Sozialrecht
Thema: Obdachlos und kein Konto mehr?
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Obdachlos und kein Konto mehr?

Folgendes Szenario: Jemand verliert seine Wohnung. Ist also obdachlos ohne feste Adresse. Bezieht aber Rente. Verliert ein solcher sein Konto bei einer Stadtsparkasse, P Konto? Und kann so keine Rente mehr beziehen? Was ist mit der Krankenkasse, die ein Amt für Soziales und Senioren bisher übernimmt...
von Ludwig1953
21.11.19, 14:56
Forum: Mietrecht
Thema: Defektes Fenster
Antworten: 3
Zugriffe: 487

Defektes Fenster

Mieter A bewohnt eine Dachwohnung. Nach einem Sturm ist ein bereits vorher sehr schwergängiges Schrägfenster einfach aus dem Rahmen geflogen. Das Fenster ist ein älteres Holzfenster, zwei Halteschrauben sind ausgebrochen. Vermieter meint nach der Besichtigung, Mieter A solle beim Amt, das Sozialhilf...
von Ludwig1953
10.10.19, 06:16
Forum: Sozialrecht
Thema: Antrag auf Verhinderungspflege
Antworten: 1
Zugriffe: 510

Antrag auf Verhinderungspflege

Hallo liebe Helfenden, wenn man einen solchen Antrag stellt, muss dann die Ersatzpflegeperson ihre KV NR und die Krankenkasse angeben? Wenn ja, warum? Bisher war das nicht verlangt. Ist das rechtens? Das verunsichert doch stark und sieht sehr nach Kontrolle aus. Habt dank für die Antworten! LG Ludwi...
von Ludwig1953
04.04.19, 09:50
Forum: Mietrecht
Thema: Fristlose Kündigung seitens des Vermieters
Antworten: 7
Zugriffe: 676

Fristlose Kündigung seitens des Vermieters

Frage: Mieter A hat Probleme mit seinem Vermieter. Hat seit Sept vergangene Jahres keine Warmwasserversorgung in seiner Wohnung. Ist, da Rollstuhlfahrer mit Pflegegrad auf warmes Wasser angewiesen. Hat also die Mieten für Jan und Feb einbehalten, um die Versorgung auf dann eigene Kosten wiederherzus...
von Ludwig1953
27.11.18, 02:01
Forum: Rechtsfragen der Jugend
Thema: Eigenes Konto ein "MUSS" bei erreichtem 18. Lebensjahr?
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Eigenes Konto ein "MUSS" bei erreichtem 18. Lebensjahr?

Mutter A hat ein P Konto bei einer Sparkasse. Sie ist alleinerziehende Tochter und Frührentnerin und erhält vom Sozialamt weitere Unterstüzung. Beim Besuch ihrer Bank XY Filiale eröffnete ihr der Schaltermitarbeiter, ihre Tochter, die volljährig wird im nächsten Sommer müsse dann ein eigenes Konto h...
von Ludwig1953
08.12.12, 11:03
Forum: Sozialrecht
Thema: Auseinandersetzung mit der BG
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Auseinandersetzung mit der BG

Grüß Gott, folgender Fall errregt mein Interessse. Zwar weiß ich nicht, ob ich hier richtig bin, versuchs aber mal..... Arbeitnehmer B erleidet während der Arbeit einen Muskelriss. Wird behandelt, aber die BG verweigert die Anerkennung als Arbeitsunfall. Lohnte sich eine Auseinandersetzung mit der B...
von Ludwig1953
12.11.09, 00:13
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Unrechtmäßige Forderung
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Danke schön!
Also soll B in Ruhe den Termin wahrnehmen und sehen, was dabei rumkommt!

LG
Ludwig
von Ludwig1953
11.11.09, 03:23
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Unrechtmäßige Forderung
Antworten: 16
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Mittlerweile liegt B eine Einladung zur Vernehmung bei der Polizei wegen Betruges vor. Wie kann das sein, wenn doch A nicht vorlegen kann, daß er B tatsächlich Geld geliehen hat? Warum schmettert die Polizei so was, zumal in einer Größenordnung von einigen Hundert € nicht einfach ab? Oder ist die Po...
von Ludwig1953
11.10.09, 11:18
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Unrechtmäßige Forderung
Antworten: 16
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Eine sachlichere Antwort wäre hilfreicher.
Trotzdem danke fürs antworten!
von Ludwig1953
11.10.09, 02:26
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Unrechtmäßige Forderung
Antworten: 16
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Die Sache spitzt sich zu. A behauptet, unwiderlegbare Indizien zu haben. Gibt Eidesstattliche Versicherung ab, dass er B das Geld geliehen hat, und hat einen Zeugen, der eidesstattlich versichert, A habe ihm davon erzählt, B das Geld geliehen zu haben. Ferner hat er seinen Anwalt beauftragt, Klage w...
von Ludwig1953
30.09.09, 12:20
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Unrechtmäßige Forderung
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Mittlerweile hat A einen Anwalt eingeschaltet. Der hat B einen Brief geschrieben, mit der Drohung, A würde sich strafrechtliche Schritte überlegen, sollte B das Geld nicht zurückzahlen. Der Anwalt setzt eine Wochenfrist, ansonsten würden gerichtliche Schritte eingeleitet. Wie soll B sich verhalten, ...
von Ludwig1953
12.09.09, 15:08
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Unrechtmäßige Forderung
Antworten: 16
Zugriffe: 2144

Unrechtmäßige Forderung

Folgender Fall: A verlangt von B 400€. B verweigert dies, mit der Begründung nie Geld von A geliehen zu haben. A gibt zu, keinen Beleg zu haben, fordert jedoch weiterhin die 400€ mit der Begründung, B das Geld geliehen zu haben! Das spielt sich innerhalb eines Vereins ab, und das Gerede zermürbt B s...
von Ludwig1953
09.05.09, 13:37
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Ausserordentliche Abwahl eines Präsidiums
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Ausserordentliche Abwahl eines Präsidiums

Folgende Situation: Ein Verein ist mit dem gewählten Präsidium sehr unzufrieden. Man will einen Wechsel. Jedoch ist das Präsidium für 4 Jahre gewählt. Gibt es einen Weg über eine außerordentliche JHV das Präsidium abzuwählen? In der Satzung steht über sowas nichts. Nur über die Wahl und das Prozeder...