Forum Deutsches Recht

hi Wäre es angenehmer für Sie, wenn die Täter Deutsche gewesen wären? Also in dem Sinne, denen hätten Sie es erlaubt? selbstverständlich nein Es ist doch vollkommen unerheblich, welcher Gruppe von Menschen die Täter zuzuordnen sind. im Grunde ja aber in diesem Fall hat das negative Auswirkungen für ...

hi

die Sache geht weiter

http://recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=3&t=263569


wir konnten jetzt zwei Diebe auf frischer Tat ertappen. Die haben eine grössere Menge Gemüse gestohlen. Die Polizei bearbeitet jetzt die Straftat.

Die Täter sind Asylanten

Farmer

kann man in einem solchen Fall die Verzugsschäden beim Gericht geltend machen?

wenn die nicht in der Lage sind ihren gesetzlichen Aufgaben zeitnah nachzukommen sollen die dann auch für die Schäden die durch eine solche Misswirtschaft entstehen aufkommen

Daß der Vertreter auch nur eine arme Sau ist, der sich ganz sicher einen tolleren Job vorstellen könnte als Klinken zu putzen, ist Ihnen noch nicht in den Sinn gekommen? Ich finde Ihr Verhalten arm, echt. Super Reaktion auf solchen Telefonterror. Leider müssen solche Firmen durch solche Aktionen le...

Warum man nicht in der Lage ist, einem Anrufer mitzuteilen, dass man keinerlei Bedarf habe und weitere Anrufe unerwünscht sind ist manchmal rätselhaft :| Das bringt nicht viel. Die Callcenter scheren sich einen feuchten Dreck um so was. Wenn die mal einen Datensatz haben nutzen die den immer wieder...

Als Kontoinhaber hat Person B folgendes angegeben:

"Familie Xxxxxx"

Die Ehefrau ist in diesem Falle Drittschuldner , d.h. der Anspruch des Mannes auf Auszahlung der Erlöse aus den Internetverkäufen gegen seine Frau kann gepfändet werden. Eine Kontopfändung bei ihr ist natürlich nicht möglich, da gegen sie kein Titel vorliegt. mal ne andere Variante: das Konto auf d...

[Da Ehefrau A und Schuldner B Sozialleistungen beziehen die sicherlich unterhalb der Pfändungsfreigrenze liegen frage ich mich ob eine Kontofpändung bei Ehefrau A als Drittschuldner was bringt. Aus welchem Titel möchte der Gläubiger das Konto der Ehefrau pfänden? Werden Einnahmen aus einem Nebengew...

Aus meiner Sicht: Ja. A ist hier Drittschuldner. danke für Eure Antworten. Da Ehefrau A und Schuldner B Sozialleistungen beziehen die sicherlich unterhalb der Pfändungsfreigrenze liegen frage ich mich ob eine Kontofpändung bei Ehefrau A als Drittschuldner was bringt. Werden Einnahmen aus einem Nebe...

hi Ehefrau A hat ein Konto. Der arbeitslose Herr B hat Schulden. Ein Pfändung- und Überweisungsbeschluss auf ein Konto von B hat dem Gläubiger nichts gebracht. B betreibt eine kleine Einzelfirma. Herr B verkauft nun im Internet Ware. Die Zahlungen gehen auf das Konto der Ehefrau A. Ehefrau A ist arb...

Er steht auf dem Standpunkt das die Heizung so wie sie im Keller steht abgenommen und bezahlt ist. Nö bezahlt wurde eine Heizungsanlage ohne dieses Steuerteil. bei der Abnahme der Anlage vor 1,5 Jahren hat der Heizungsbauer die Anlage so übergeben wie sie ist. Also auch mit dem Steuerungsteil. Die ...

hi folgender fiktiver Fall: Hausherr A baut ein Reihenhaus. Der Heizungsbauer B hat den Auftrag für beide Reihenhäuser, also auch vom Nachbar C bekommen. B baut nun in jedes der Reihenhäuser eine Heizungsanlage ein. C möchte eine Funkfernsteuerung gleich mit einbauen lassen. A verzichtet auf diese Z...

hi darf eine Firma als Dienstleister für das Einziehen von Lastschriften für Dritte ohne Weiteres tätig werden oder muss sie für diese Tätigkeit von der BAFIN zugelassen lassen? Sind solche Dienstleistungen "Finanzdienstleistungsgeschäfte" im Sinne der §§ 32, 33 Kreditwesengesetz (KWG)? ht...

hi Kann jetzt Person B sich auf den § 13 Abs. 6 Telemediengesetz berufen und die Nutzung des Forums mit seinem Pseudonym erzwingen? Man sollte zwischen Nutzungs- und Bestandsdaten unterscheiden. Bei den Nutzungsdaten muss der Betreiber wohl meist eine Anonymisierung ermöglichen. Bei der Anmeldung , ...

hallo, im § 13 Abs. 6 Telemediengesetz steht: (6) Der Diensteanbieter hat die Nutzung von Telemedien und ihre Bezahlung anonym oder unter Pseudonym zu ermöglichen, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Der Nutzer ist über diese Möglichkeit zu informieren. Person A betreibt ein Forum in dem...