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von Timmy9
24.03.19, 17:55
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Mitglied ausschließen
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Re: Mitglied ausschließen

Man kann ihm ja die Gelegenheit zur Rechtfertigung geben wenn er irgendwann wieder auftauchen sollte und ihn rückwirkend für die Dauer des Ausschlusses wieder in den Verein aufnehmen d.h. den Ausschluss "stornieren", natürlich unter der Voraussetzung, dass er die Mitgliedsbeiträge nachzahlt. Das wä...
von Timmy9
24.03.19, 17:54
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Mitglied ausschließen
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Re: Mitglied ausschließen

Dies kann der Betreffende ja machen. Eine Einladung wird, genau wie in den Jahren zuvor auch, zur JHV gemacht/verschickt/veröffentlicht, der Ausschluss als TOP aufgenommen und gut. Wenn er nicht kommt - sein Problem. Eine Einladung kann mangels korrekter Adresse nicht erfolgen. Klar, man kann an di...
von Timmy9
16.03.19, 14:35
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Mitglied ausschließen
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Mitglied ausschließen

Hallo zusammen, angenommen, folgender Fall: Ein Vereinsmitglied hat seit einigen Jahren keine Mitgliedsbeiträge bezahlt. Da die aktuelle Anschrift nicht bekannt ist, kann auch kein Kontakt aufgenommen werden. Die Satzung sieht für den Fall eines Ausschlusses vor, dass dem Mitglied Gelegenheit zur Re...
von Timmy9
03.10.18, 18:43
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Rücktritt Vorsitzender - V.i.S.d.P./Impressum auf Plakaten
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Rücktritt Vorsitzender - V.i.S.d.P./Impressum auf Plakaten

Hallo, angenommen folgender Fall. der/die Kreisvorsitzende der fiktiven Partei "Wir sind die Besten" (WsdB) tritt mitten im Wahlkampf mit sofortiger Wirkung zurück. Jetzt hängen aber überall im Wahlkreis Plakate, auf denen diese Person als V.i.S.d.P., bzw. im Impressum von Drucksachen zur Wahlwerbun...
von Timmy9
23.05.18, 11:07
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Öffnungszeiten Stadtverwaltung
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Re: Öffnungszeiten Stadtverwaltung

Danke für die Antworten.
Dann kann man da wohl nichts machen.
Bürgerfreundlich ist aber anders.
von Timmy9
23.05.18, 09:00
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Öffnungszeiten Stadtverwaltung
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Öffnungszeiten Stadtverwaltung

Hallo, gibt es ein Gesetz / eine Vorschrift, in dem geregelt wird, welche Öffnungszeiten eine Stadtverwaltung in Bayern mindestens haben muss? Aktuell schließt unser Rathaus an zwei Tagen nachmittags um 15 Uhr, ist an zwei Nachmittagen ganz geschlossen und steht nur an einem Tag bis 16:30 Uhr zur Ve...
von Timmy9
10.03.18, 16:46
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Einladung per E-Mail
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Re: Einladung per E-Mail

Danke für die Einschätzungen. Wenn ich das jetzt also richtig sehe, sollte der Verein damit rechtlich relativ sicher sein. Im Nachhinein betrachtet finde ich die Wortwahl "E-Mail" nicht sonderlich gut. Man hätte vielleicht "elektronische Nachricht" schreiben sollen, um das Mittel der Zustellung allg...
von Timmy9
04.03.18, 21:00
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Einladung per E-Mail
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Einladung per E-Mail

Hallo zusammen, angenommen folgender Fall: Der gemeinnützige Verein "Pudelfreunde 1998 e. V." möchte zukünftig seine Mitglieder per E-Mail zur jährlichen Mitgliederversammlung einladen. Dazu wurde in einer Satzungsänderung folgende Passage aufgenommen: Einladungen zur Einberufung von Mitgliederversa...
von Timmy9
30.12.17, 23:02
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Ortsname als Social Network Benutzername
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Re: Ortsname als Social Network Benutzername

Danke für die Einschätzung und ein gutes neues Jahr!
von Timmy9
06.12.17, 17:28
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Ortsname als Social Network Benutzername
Antworten: 2
Zugriffe: 1599

Ortsname als Social Network Benutzername

Hallo zusammen, nehmen wir folgendes an: Die Gemeinde "Grunzdorf" hat bei der bekannten Social Network Plattform " XY " den Benutzernamen "@grunzdorf" regestriert, nutzt diesen jedoch nicht, so dass dieser nach einigen Jahren wieder gelöscht wird. Darf ich einen Account auf diesen Namen registrieren...
von Timmy9
14.06.16, 14:49
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Vorbeifahren am Bus außerorts
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Re: Vorbeifahren am Bus außerorts

Welches Leben mehr wert ist ("Frauen und Kinder zuerst"), muß hier nicht diskutiert werden, denke ich.

Es ging mir rein um die sachliche Frage.
Und die ist insoweit geklärt, dass Schrittgeschwindigkeit immer gilt.
von Timmy9
14.06.16, 08:17
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Vorbeifahren am Bus außerorts
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Vorbeifahren am Bus außerorts

Hallo, ich hätte eine Frage zum Verhalten im Bezug auf Bussen in Haltestellen außerorts. Steht ein Bus außerorts in einer Haltestelle, ist es aufgrund der höhren Geschwindigkeit beim heranfahren oft nicht möglich rechtzeitig zu erkennen, ob dieser die Warnblinkanlage an hat oder nicht. Muss ich auch...
von Timmy9
02.11.15, 17:09
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Amtstafel online
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Re: Amtstafel online

Was steht denn in der Hauptsatzung, was die Aufgabe dieser Amtstafel (den Ausdruck höre ich in dem Zusammenhang zum ersten Mal) sein soll? Deswegen meine Frage nach Österreich. Dort ist der Begriff geläufiger. :wink: Naja, zumindest nahe dran: Bayern Aber die Frage an sich wurde ja geklärt. Danke.
von Timmy9
01.11.15, 19:48
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Amtstafel online
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Re: Amtstafel online

Ronny1958 hat geschrieben:Was steht denn in der Hauptsatzung, was die Aufgabe dieser Amtstafel (den Ausdruck höre ich in dem Zusammenhang zum ersten Mal) sein soll?
Die Geschäftsordnung benennt die Standorte der Amtstafeln in den Ortsteilen namentlich. Die Online-Ausgabe wird hierbei nicht erwähnt.
von Timmy9
01.11.15, 18:58
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Amtstafel online
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Re: Amtstafel online

Sind wir hier in Österreich? Wir sind in Deutschland. Auf was will man sich denn berufen, wenn auf der Online-Amtstafel nichts ist? Es könnte ja sein, dass derzeit kein Aushang ansteht. Muss die Gemeinde die "echte" Amtstafel und die online Ausgabe gleichberechtigt pflegen, wenn diese schon angebot...