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von Nordland
13.03.24, 22:04
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Nutzung Radweg
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Re: Nutzung Radweg

Da ein Weg bzw. ein abgetrennter Bereich des Straßenverkehrsraumes nur dann ein Radweg laut StVO ist wenn er entsprechend korrekt beschildert ist, sollte man davon ausgehen, das webelch dies auch so meinte. Nein, es ist eben gerade nicht so: Wie erkenne ich einen „Radweg ohne Benutzungspflicht“? Es...
von Nordland
13.03.24, 20:54
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Nutzung Radweg
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Re: Nutzung Radweg

Erstmal: Die Privatdiskussion zwischen Tase und ktown, wo man ein Fahrrad abstellen könne, geht am Thema vorbei. Webelch fragte ausdrücklich nach fahrenden Radfahrern. Nun zum Thema: Du siehst: Auf die Beschilderung kommt es an! Webelch hatte doch eine eindeutige Situation aufgezeigt. Oder sagte er,...
von Nordland
12.03.24, 21:07
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Nutzung Radweg
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Re: Nutzung Radweg

Frage: Können Radfahrer sich aussuchen wo sie fahren, zB auch auf der Busspur? Oder müssen sie den Radweg benutzen? Du müsstest nochmal schreiben, wie die genaue Beschilderung ist. Denn: Einfach so ist eine Busspur nicht für Fahrräder freigegeben. Oftmals ist aber das Zusatzzeichen 1022-10 “Radfahr...
von Nordland
10.03.24, 15:37
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Aufgaben in Mathematikunterricht
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Re: Aufgaben in Mathematikunterricht

Hallo VT 92, es heißt: non scholae sed vitae... Deine Enkelin wird lernen, dass man im Leben vor schwere, scheinbar kaum zu schaffende Aufgaben gestellt wird. Wenn sie merkt, dass sie es doch schaffen kann, wird das ihr Selbstvertrauen stärken. Schön, dass du dich so sehr kümmerst, aber helikoptern ...
von Nordland
02.03.24, 13:36
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Schriftliche Beförderungszusage bindend?
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Re: Schriftliche Beförderungszusage bindend?

Ich persönlich würde das als eine "Absichtserklärung" klassifizieren die das Unternehmen Abgegeben hat. Die Frage stellt sich wahrlich, wie verbindlich so eine Absichtserklärung ist oder sein kann. Als ein Vertragswerk würde ich persönlich das so nicht werten. Wieso? Zu prüfen ist zunächs...
von Nordland
25.02.24, 20:58
Forum: Polizeirecht
Thema: Nicht bedient oder verdient?
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Re: Nicht bedient oder verdient?

Naja. Wenn man sich das www so ansieht, ist das nicht ungewöhnlich und es kam nie zu einem Polizeieinsatz. Vermutlich gibt es hier noch anderweitige Gründe die hier nun bewusst oder unbewusst weggelassen werden. Es fehlt der Aspekt, dass es nicht nur ein Plakat war, sondern mehrere Plakate an versc...
von Nordland
25.02.24, 16:37
Forum: Polizeirecht
Thema: Nicht bedient oder verdient?
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Re: Nicht bedient oder verdient?

.... der auf die Meinungsfreiheit verweist. .... da mE Art. 5 GG in allen Ländern gilt. Was das jetzt mit der Meinungsfreiheit zu tun haben soll, ist mir nicht klar. Die Polizei sieht in dem Plakat eine Volksverhetzung gemäß § 130 StGB. Der Händler sagt, die Aussage falle unter die Meinungsfreiheit.
von Nordland
24.02.24, 17:45
Forum: Polizeirecht
Thema: Nicht bedient oder verdient?
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Re: Nicht bedient oder verdient?

ktown hat geschrieben: 24.02.24, 17:14 Vermutlich gibt es hier noch anderweitige Gründe die hier nun bewusst oder unbewusst weggelassen werden.
Das ist falsch. Weggelassen wurde lediglich, um welche Partei es sich handelt. Meinst du etwa, hier werde mit zweierlei Maß gemessen?
von Nordland
24.02.24, 16:24
Forum: Polizeirecht
Thema: Nicht bedient oder verdient?
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Nicht bedient oder verdient?

Nehmen wir mal an, ein Händler bringt an seinem Geschäft oder an seinem Verkaufswagen ein Schild mit folgendem Inhalt an: NfD-Mitglieder und NfD-Wähler werden hier nicht bedient! Wobei NfD für eine politisch zugelassene Partei steht. Es kommen Polizisten und entfernen das Schild gegen den Willen des...
von Nordland
18.02.24, 18:03
Forum: Polizeirecht
Thema: Stundenlanges Festhalten
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Stundenlanges Festhalten

Ein Zug mit etwa 800 Fans wird angehalten und die Fans werden bis zu sieben Stunden durchsucht und festgehalten. Die Polizei behauptet, man suche Straftäter, die etwa ein halbes Jahr vorher etwas schlimmes gemacht haben sollen. Mithin handelt es sich nicht um eine Maßnahme der Gefahrenabwehr, sonder...
von Nordland
05.02.24, 20:09
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Vorgesetzter (ÖD) zweifelt Attest an
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Re: Vorgesetzter (ÖD) zweifelt Attest an

Tastenspitz hat geschrieben: 05.02.24, 16:59 Immer vorausgesetzt, es wurde hier kein Beschäftigungsverbot wegen Schwangerschaft ausgesprochen und der AN ist ein Mann... :lachen:
Das ist übelste Transfeindlichkeit, 18.000 Ocken Strafe.
von Nordland
05.02.24, 20:08
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Vorgesetzter (ÖD) zweifelt Attest an
Antworten: 41
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Re: Vorgesetzter (ÖD) zweifelt Attest an

Und wenn jemand in einer Behörde eine Handlung ausführt, für die eigentlich eine andere Stelle zuständig ist, kommt das nahezu einer Todsünde gleich (Kompetenzüberschreitung). Das Gleiche kann auch in einem privaten Unternehmen passieren, da gibt es auch interne Prozesse und Zuständigkeiten. Das Ei...
von Nordland
04.02.24, 20:01
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Vorgesetzter (ÖD) zweifelt Attest an
Antworten: 41
Zugriffe: 826

Re: Vorgesetzter (ÖD) zweifelt Attest an

Auch das hier... Der Vorgesetzte hat eine Ärztin als Partner und beide meinen quasi offenbar es besser zu wissen als der Arzt. Der Vorgesetzte kommuniziert das sogar offen. ... kann ein arbeitsrechtlicher Verstoß sein. Der Threadersteller spricht vom öffentlichen Dienst. Also geht es um eine Behörd...
von Nordland
01.02.24, 21:36
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Ordnungsruf im Bundestag und Ordnungsgeld
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Re: Ordnungsruf im Bundestag und Ordnungsgeld

Muss ich jetzt auch 18.000 Euro an den DIFB (Deutscher Internetforen Bund) zahlen? Hintergrund: Bundesligist Bayer Leverkusen muss 18.000 Euro Strafe zahlen, weil Fans des Vereins in Bremen ein Banner zeigten, das angeblich diskriminierend war. Die Entscheidung ist aus mehreren Gründen absurd. Aber ...