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von Evariste
19.01.21, 13:49
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: FFP2 Maskenpflicht NRW Hartz IV
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Re: FFP2 Maskenpflicht NRW Hartz IV

Und dass man einen Person benötigt oder der alte abläuft, erfährt man ja auch nicht erst, wenn man in ALG-II abrutscht. Und man rutscht auch nicht über Nacht rein. Also gibt es meist einen Zeitpunkt mit Arbeit, mit ALG-I und ansonsten eben 10 Jahre Zeit zum Sparen. oder halt nur 6 Jahre Zeit zum Sp...
von Evariste
19.01.21, 13:49
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: FFP2 Maskenpflicht NRW Hartz IV
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Re: FFP2 Maskenpflicht NRW Hartz IV

Und dass man einen Person benötigt oder der alte abläuft, erfährt man ja auch nicht erst, wenn man in ALG-II abrutscht. Und man rutscht auch nicht über Nacht rein. Also gibt es meist einen Zeitpunkt mit Arbeit, mit ALG-I und ansonsten eben 10 Jahre Zeit zum Sparen. oder halt nur 6 Jahre Zeit zum Sp...
von Evariste
19.01.21, 08:55
Forum: Immobilienrecht
Thema: Nds. : Belästung durch künstliches Licht . Hauseigentümer A leuchtet mit Aussenbeleuchtung in die Innenräume des Na.
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Re: Nds. : Belästung durch künstliches Licht . Hauseigentümer A leuchtet mit Aussenbeleuchtung in die Innenräume des

Soweit durch eine auf einem Grundstück unterhaltene Lichtquelle auch das Nachbargrundstück beleuchtet wird, ohne dass das Licht direkt auf das Nachbargrundstück gerichtet ist, stellt dies noch keine unerlaubte Einwirkung auf das Nachbargrundstück dar und ist daher nicht abwehrbar (OLG Karlsruhe, Ur...
von Evariste
18.01.21, 18:10
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kann der AG einfach wochenweise die Arbeitszeit verlegen?
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Re: Kann der AG einfach wochenweise die Arbeitszeit verlegen?

FM hat geschrieben: 18.01.21, 15:57 Dann muss man eben selbst vorsorglich im Kalender immer eintragen "16 Uhr Feierabend". Eine gegenteilige Weisung kann natürlich nur von jemand kommen, der weisungsberechtigt ist.
Danke, damit sehe ich jetzt klarer. Manchmal ist man einfach betriebsblind.
von Evariste
18.01.21, 17:51
Forum: Mietrecht
Thema: Wohnungsbesichtigungen in Pandemiezeiten
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Re: Wohnungsbesichtigungen in Pandemiezeiten

Für Bayern habe ich gefunden: Dürfen Wohnungbesichtigungen stattfinden? Aufgrund der allgemeinen Ausgangsbeschränkung ist das Verlassen der Wohnung nur bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt. ... Wohnungsbesichtigungen sind dann möglich, wenn andernfalls Wohnungslosigkeit droht bzw. eine Besichtigun...
von Evariste
18.01.21, 15:20
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kann der AG einfach wochenweise die Arbeitszeit verlegen?
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Re: Kann der AG einfach wochenweise die Arbeitszeit verlegen?

Und wenn es rechtzeitig vorher angekündigt war, dass an dem Tag noch ein Meeting nach dem eigentlichen Ende der Arbeitszeit angesetzt wird. Was heißt "angekündigt"... in der Praxis wird es so laufen, dass "irgendjemand" dem AN einen Termin in den Online-Kalender einstellt, weil ...
von Evariste
17.01.21, 16:25
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: FFP2 Maskenpflicht NRW Hartz IV
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Re: FFP2 Maskenpflicht NRW Hartz IV

Zum Perso: Dann halt 120 Monate lang 0,50 Cent bei Seite legen, Das wären nach 10 Jahren 60 Cent, dürfte nicht reichen. :) Wenn man selbst als junger und gesunder Mensch davon ausgeht, dass man in den nächsten 10 Jahren keine Ausbildung abschließen, keinen Job, auch keinen Nebenjob machen kann, geh...
von Evariste
17.01.21, 13:17
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kann der AG einfach wochenweise die Arbeitszeit verlegen?
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Re: Kann der AG einfach wochenweise die Arbeitszeit verlegen?

Abgesehen davon - vllt. gibt es ja genug Leute, die freiwillig um 7 anfangen um dann um 16 Uhr zu gehen. Sagen wir, die fiktive Zusatzaufgabe ist so beschaffen, dass sie niemand freiwillig macht. (Was aber arbeitsrechtlich irrelevant sein dürfte.) Da steckt allerdings eine interessante Frage in Ihr...
von Evariste
17.01.21, 00:33
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: FFP2 Maskenpflicht NRW Hartz IV
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Re: FFP2 Maskenpflicht NRW Hartz IV

Ein bisschen Off-Topic, aber so ein ähnliches Problem gibt es ja auch beim Personalausweis. Dieser ist für Hartz-IV-Empfänger nicht(!) kostenlos, sondern die Kosten sind im Regelsatz berücksichtigt. Mit 0,25 Euro pro Monat. So, nun teile man mal 37 Euro (wurde 2021) durch 0,25 - gibt 148 Monate. Der...
von Evariste
17.01.21, 00:12
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kann der AG einfach wochenweise die Arbeitszeit verlegen?
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Re: Kann der AG einfach wochenweise die Arbeitszeit verlegen?

Grundsätzlich schon, wenn im Arbeitsvertrag nichts gegenteiliges vereinbart ist. Tatsächlich im kompletten Zeitraum zwischen 6 und 23 Uhr? Was ist mit Samstag? Kann der Mitarbeiter dann auch mal eben regelmäßige Arbeit am Samstag statt am Freitag anordnen, wenn ihm danach ist? Ich habe mal in meine...
von Evariste
16.01.21, 17:23
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kann der AG einfach wochenweise die Arbeitszeit verlegen?
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Kann der AG einfach wochenweise die Arbeitszeit verlegen?

Hallo, eine interessante Diskussion, die ich kürzlich mit einem Kollegen (BR-Mitglied) geführt habe. Er meinte, der AG kann im Rahmen seines Direktionsrechts bestimmen, wann der Arbeitstag beginnt, solange dadurch keine Nachtarbeit entsteht, also weder vor 6 Uhr noch nach 23 Uhr gearbeitet (vgl. § 2...
von Evariste
16.01.21, 09:12
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: FFP2 Maskenpflicht NRW Hartz IV
Antworten: 40
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Re: FFP2 Maskenpflicht NRW Hartz IV

Die Antwort war, auch Menschen, die Miete, Krankenkasse und Lebenshaltung komplett selbst finanzieren müssen und gerade so nicht bedürftig sind, müssen es auch ausgeben. Das ist nicht wirklich ein Argument, eher dafür, dass auch diese Gruppe von Menschen (nennen wir sie "Beinahe-ALG2-Empfänger...
von Evariste
15.01.21, 21:30
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Zahlung PKV auf Rechnung anstatt Lastschrift
Antworten: 41
Zugriffe: 2564

Re: Zahlung PKV auf Rechnung anstatt Lastschrift

Wenn das jahrelang so weitergegangen ist, würde ich nicht in einem Forum nachfragen, sondern einen Anwalt einschalten. Grundsätzlich ist es bei der PKV ja so, dass es einen vertraglichen Kündigungsverzicht gibt. D. h. die Kündigung durch die Versicherung ist an bestimmte Voraussetzungen gebunden und...
von Evariste
15.01.21, 19:11
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Urlaubsabgeltung vertraglich ausgeschlossen - ist das wirksam?
Antworten: 10
Zugriffe: 398

Re: Urlaubsabgeltung vertraglich ausgeschlossen - ist das wirksam?

Oder wie läuft das zum Beispiel wenn der AN seit Pandemiebeginn in 100% Kurzarbeit ist und sich dann entschließt mit 1 Monat Kündigungsfrist zu kündigen? Kann der AG anordnen, dass in der Kurzarbeit Urlaub genommen werden muss? Wenn der AN kündigt, endet normalerweise die Kurzarbeit. Der AG kann ke...
von Evariste
14.01.21, 23:21
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Wieso ist Sex mit Jugendlichen erlaubt, aber Sexting mit Jugendlichen verboten?
Antworten: 25
Zugriffe: 1459

Re: Wieso ist Sex mit Jugendlichen erlaubt, aber Sexting mit Jugendlichen verboten?

Pornographische Inhalte sind aber übrigens längst normal, auch unter Jugendlichen. Darüber könnte man jetzt eine schöne Grundsatzdiskussion führen. Stichwort "normative Kraft des Faktischen". Dass etwas "normal" ist, heißt m. E. nicht automatisch, dass der Gesetzgeber es erlaube...