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von Evariste
03.08.20, 17:26
Forum: Reiserecht
Thema: Kein Geld zurück bei gebuchter Reise
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Re: Kein Geld zurück bei gebuchter Reise

Aber wenn man ... keine Ahnung ... 2000 Euro bezahlt um zu nächtigen, dann muss man doch das Geld auch zurück bekommen können. Ja, aber man muss halt die vereinbarten Stornogebühren tragen. Diese Stornogebühren sind sozusagen der Schadenersatz für den Verlust, den der Veranstalter durch die Stornie...
von Evariste
03.08.20, 13:41
Forum: Mietrecht
Thema: Einschreiben Kündigung nicht angenommen.
Antworten: 12
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Re: Einschreiben Kündigung nicht angenommen.

Der bessere Weg wäre ein Einwurfeinschreiben gewesen. Damit wäre dokumentiert, dass es auch in den Zuständigkeitsbereich der Vermieterin gelangt wäre. Ist das wirklich so? Man darf ja auch mal ein paar Tage verreisen, ohne dass man jemand dazu abstellen muss, auf den Briefkasten aufzupassen. Im Übr...
von Evariste
03.08.20, 13:16
Forum: Sozialrecht
Thema: Unfall - Krankenversicherung fragt nach
Antworten: 18
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Re: Unfall - Krankenversicherung fragt nach

Ich dachte dann springt die Haftpflicht des Dritten ein, nicht die Krankenversicherung des Dritten. Hallo, genau so ist es, die evtl. vorhandene Haftpflichtversicherung - die Krankenversicherung hat damit nichts zu tun. Gruss Czauderna Bevor man sagt "so ist es", müsste man erst einmal klären, was ...
von Evariste
03.08.20, 13:03
Forum: Reiserecht
Thema: Kein Geld zurück bei gebuchter Reise
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Re: Kein Geld zurück bei gebuchter Reise

Da sind ein paar Fragen offen, siehe das vorherige Posting. Grundsätzlich gilt aber, wenn jemand nicht zahlen will, muss man nicht gleich zum Anwalt gehen, sondern kann man auch erst einmal - ohne Anwalt - eine Frist setzen und mit einer Klage drohen. Auf den Seiten der Verbraucherzentrale findet ma...
von Evariste
02.08.20, 17:54
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Unberechtigte Anzeigen gegen Minderjähriges Kind
Antworten: 43
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Re: Unberechtigte Anzeigen gegen Minderjähriges Kind

man kann einen Antrag auf Löschung stellen, muss das aber begründen. Ein Freispruch reicht nicht unbedingt, erwiesene Unschuld schon. Wenn Du die Daten gelöscht haben willst, musst Du begründen warum; ein Freispruch reicht grundsätzlich nicht aus, da es auch um Gefahrenabwehr geht. Ist aber erwiese...
von Evariste
02.08.20, 17:32
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Akteneinsicht beim Strafverfahren
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Re: Rückerstattung von Anwaltskosten

Unabhängig vom konkreten Fall: Ein Anspruch auf Schadenersatz setzt voraus, dass a) jemand pfllicht- oder rechtswidrig gehandelt hat und b) dadurch ein konkreter Schaden entstanden ist. Und nun gehen Sie mal alle Kandidaten (den Pflichtverteidiger, die Staatsanwaltschaft, den Krimininalbeamten) durc...
von Evariste
02.08.20, 11:06
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Verpflegungsmehraufwand
Antworten: 7
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Re: Verpflegungsmehraufwand

Leider ist es in Deutschland nicht üblich, einem Mitarbeiter, den man zum Vorgesetzten macht, Grundkenntnisse des deutschen Arbeitsrechts zu vermitteln. Da kommt dann sowas heraus.

Gibt es eine Personalabteilung? Die sollten es normalerweise besser wissen.
von Evariste
01.08.20, 13:24
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Verpflegungsmehraufwand
Antworten: 7
Zugriffe: 178

Re: Verpflegungsmehraufwand

Hallo nochmal, nochmals die Frage. Wie sieht es bei einer Abwesenheit von 08:00 - 17:00 bei einer Stunde Pause aus? Gruß Mexico130760 Die Pause wird nicht abgezogen. Reisezeit ungleich Arbeitszeit. Wenn ich mehrere Tage weg bin, kann ich auch 24 Stunden pro Tag als Reisezeit absetzen, an den Tagen,...
von Evariste
01.08.20, 09:48
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Reparatur höher als Neukauf
Antworten: 26
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Re: Reparatur höher als Neukauf

@Winterspaziergang, es ging wohl darum, dass hier auch nichts Schriftliches vereinbart war und es nicht einmal einen Kostenvoranschlag gab. Wobei das dem Kunden durchaus auf die Füße fallen kann. Der Techniker repariert so lange, wie es halt dauert und wenn der Hersteller am Ende doch die Kulanz ver...
von Evariste
31.07.20, 12:41
Forum: Sozialrecht
Thema: Unfall - Krankenversicherung fragt nach
Antworten: 18
Zugriffe: 287

Re: Unfall - Krankenversicherung fragt nach

Habe nochmal den Eingangsbeitrag gelesen, Google ist wohl schuld :) Google verrät mir folgendes dazu: "Bei einem durch Dritte verursachten Unfall geht der Schadenersatzanspruch des Versicherten auf die jeweilige Krankenkasse über." Da sollte nicht "jeweilige" stehen, sondern "seine" (= des Versicher...
von Evariste
31.07.20, 12:33
Forum: Sozialrecht
Thema: Unfall - Krankenversicherung fragt nach
Antworten: 18
Zugriffe: 287

Re: Unfall - Krankenversicherung fragt nach

Alles richtig, allerdings ist die Formulierung also mussten wir alles zahlen. natürlich ein bisschen missverständlich. Solange kein Arbeitsunfall vorliegt, zahlt die Krankenkasse immer "alles" = die Behandlung. Sie kann nur - je nach Sachlage - jemanden in Regress nehmen, d. h. sich die Behandlungsk...
von Evariste
29.07.20, 11:26
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Wie kann eine Datenberichtigung aussehen?
Antworten: 5
Zugriffe: 66

Re: Wie kann eine Datenberichtigung aussehen?

Wenn die Voraussetzungen dafür vorliegen, dass eine Person Anspruch auf eine Datenkorrektur hat, kann die hinterher auch so ausfallen, dass die ursprüngliche Behauptung einfach stehengelassen wird und nur durch eine Anmerkung ergänzt wird? Wenn die ursprünglich Behauptung falsch ist: Nein. Derartig...
von Evariste
28.07.20, 22:18
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Reparatur höher als Neukauf
Antworten: 26
Zugriffe: 409

Re: Reparatur höher als Neukauf

2. Kann die Aussage Die Kosten werden (telefonisch) mit ca. 250 € umschrieben. als Kostenvoranschlag definiert werden? Ich hatte auch da erst Zweifel, aber nach weiterer Recherche: Ja. § 649 Abs. 1 BGB: Ist dem Vertrag ein Kostenanschlag zugrunde gelegt worden, ohne dass der Unternehmer die Gewähr ...
von Evariste
28.07.20, 17:04
Forum: Reiserecht
Thema: Schiffsreise zu Corona Zeiten
Antworten: 17
Zugriffe: 234

Re: Schiffsreise zu Corona Zeiten

Werbeaussagen sind üblicherweise nicht Bestandteil der Buchung. Üblicherweise schon. Abweichungen müssen extra vereinbart werden. Und ich könnte wetten, dass auf der Buchungsbestätigung viele (möglichen) Einschränkungen gleich mit draufstehen. Eben. Weil sonst das gilt, was im Prospekt steht. Selbs...
von Evariste
28.07.20, 15:42
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Reparatur höher als Neukauf
Antworten: 26
Zugriffe: 409

Re: Reparatur höher als Neukauf

Man kann aber nicht die eigene Unzulänglichkeit bezüglich der Vertragsanbahnung und dem Vertragsabschluss dem Unternehmer anlasten. Naja, das könnte man auch genau andersherum verargumentieren, immerhin gab es auch auf Seiten des Unternehmers Unzulänglichkeiten, Kostenvoranschlag deutlich überschri...