Die Suche ergab 2383 Treffer

von Evariste
18.07.19, 17:10
Forum: Recht und Politik
Thema: das Fachkräfte-Zuwanderungsgesetz - eine globale Gültigkeit!?
Antworten: 11
Zugriffe: 849

Re: das Fachkräfte-Zuwanderungsgesetz - eine globale Gültigkeit!?

Sie machen m.E. Denkfehler: - "Ausländische" Fachkräfte sind meist kinderreicher als Deutsche. D.h. die Abgabenlast relativiert sich somit für diese bereits aufgrund der Familienversicherung der AOK, da es eine Quersubventionierung durch weniger kinderreiche deutsche Arbeitnehmer gibt. Ähnliches gi...
von Evariste
17.07.19, 23:17
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Schulsport (Grundschule) bei Hitze?
Antworten: 16
Zugriffe: 489

Re: Schulsport (Grundschule) bei Hitze?

Sportlehrer und aufsichtsführende Pädagogen sind völlig ahnungslos wie man Gesundheitsgefährdungen von Kindern bei Hitze erkennt und abwendet Hm. Erinnert sich noch jemand an den Fitnesstest, der Anfang der 80er Jahre an bayerischen Gymnasien verpflichtend durchgeführt wurde? Ich habe ihn einmal mi...
von Evariste
16.07.19, 10:43
Forum: Sozialrecht
Thema: Darf Jobcenter deutsche Regelungen im Ausland ansetzen ?
Antworten: 6
Zugriffe: 326

Re: Darf Jobcenter deutsche Regelungen im Ausland ansetzen ?

Vielen Dank für eure Antworten. Was wäre denn in so einem Fall letztendlich die Konsequenz ? Das hat SusanneBerlin im Grunde schon beantwortet. Das Jobcenter kann die Ehefrau eines Antragstellers nicht per Verwaltungsakt dazu zwingen, Unterhalt zu zahlen. Es kann allenfalls den Unterhaltsanspruch a...
von Evariste
14.07.19, 11:54
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: erfundene Urteilsbegründung
Antworten: 18
Zugriffe: 483

Re: erfundene Urteilsbegründung

Dies ist bei dem Richter auch kein Einzelfall. Gegen den Verurteilten hat er in einem Zivilprozess vor 2 Jahren ebenso ein Fehlurteil gefällt.Später wurde dieses vom Landgericht korrigiert. Hm, da frage mich, wieso man nicht versucht hat, den Richter nicht wegen der Besorgnis der Befangenheit abzul...
von Evariste
14.07.19, 00:07
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: erfundene Urteilsbegründung
Antworten: 18
Zugriffe: 483

Re: erfundene Urteilsbegründung

Nun ja, schauen Sie mal den Fall Horst Arnold an, da gab es nicht einmal eine "Tat" im Sinne eines einvernehmlichen Geschlechtsverkehrs und dennoch verbrachte der Beschuldigte 5 Jahre wegen Vergewaltigung im Gefängnis. Soviel zu Es muss ja wohl eine Tat vorgelegen haben - sonst wäre es nicht zu Ankl...
von Evariste
13.07.19, 10:23
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: erfundene Urteilsbegründung
Antworten: 18
Zugriffe: 483

Re: erfundene Urteilsbegründung

. So ist unser Staat und das Rechtssystem gestrickt - und wir fahren seit 1949 gut damit. Naja, derartige Fälle kommen wohl immer wieder mal vor. Wobei es im vorliegenden Fall immerhin eine 2. Tatsacheninstanz gibt, die die "Wahrnehmungsfehler" des Richters in der 1. Instanz beheben kann. Gerade be...
von Evariste
12.07.19, 15:23
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Härtefall beim Matratzenkauf
Antworten: 17
Zugriffe: 459

Re: Härtefall beim Matratzenkauf

Da der Vorgang der Neubestellung ja noch nicht eingeleitet wurde, wissen wir nicht, ob eine Verrechnung mit der Alten nicht durchgeführt worden wäre. Nur weil der Händler eine nochmaligen Bestellung durch den Kunden vorsieht, muss es nicht zwangsläufig auch zu einem Zahlungsvorgang kommen. In größe...
von Evariste
11.07.19, 17:21
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Härtefall beim Matratzenkauf
Antworten: 17
Zugriffe: 459

Re: Härtefall beim Matratzenkauf

Nach derzeitigem Stand scheint der Kunde mit seiner bockigen Art (ich zahl nix 2x, auch wenn es nur Übergangsweise ist) den Verkäufer verärgert zu haben und der schaltet jetzt auch einen Gang höher. Ich weiß nicht, was daran "bockig" sein soll. Ein gute Matratze kostet ein paar Hundert Euro und hie...
von Evariste
09.07.19, 10:49
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Auf Urlaub in der Bewerbung hinweisen!?
Antworten: 25
Zugriffe: 950

Re: Auf Urlaub in der Bewerbung hinweisen!?

:roll: könnte man (oh man...welcher Teil von abwägen und Beispiel ist eigentlich dermaßen schwer zu verstehen :?: ) Klar. Ich fand die Beispiele nur etwas einseitig. Von hochqualifiziertem und gut bezahltem Personal wird im Gegenzug auch eine hohe Flexibilität erwartet, bei einem Facharbeiter etwas...
von Evariste
05.07.19, 08:24
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Auf Urlaub in der Bewerbung hinweisen!?
Antworten: 25
Zugriffe: 950

Re: Auf Urlaub in der Bewerbung hinweisen!?

Fall b) Thomas (55) ist Facharbeiter. In seiner Region, in der er fest verwurzelt ist, gibt es leider nicht mehr so viele Jobs. Auf eine Anzeige in seinem Beruf, melden sich 50, zuweilen 100 Interessenten aus dem gesamten Gebiet. ... Unverhofft ergibt sich die Chance im näheren Umkreis seines Heima...
von Evariste
04.07.19, 11:08
Forum: Recht und Politik
Thema: das Fachkräfte-Zuwanderungsgesetz - eine globale Gültigkeit!?
Antworten: 11
Zugriffe: 849

Re: das Fachkräfte-Zuwanderungsgesetz - eine globale Gültigkeit!?

- Als angeblich oder tatsächlich Arbeitssuchender in die BRD einreisen, keine Arbeit finden und sich anschließend Dulden lassen wegen tatsächlicher oder angeblich unzumutbarer Zustände im Heimatland. Voraussetzung für die Einreise ist aber, dass der Lebensunterhalt für die Dauer des Aufenthalts ges...
von Evariste
03.07.19, 11:41
Forum: Verbraucherrecht
Thema: gestohlene Uhr bei Internetauktionshaus [Name geändert] gekauft und weiterverkauft
Antworten: 24
Zugriffe: 510

Re: gestohlene Uhr bei Internetauktionshaus [Name geändert] gekauft und weiterverkauft

Tolle Geschichte...

Man könnte sich überlegen, eine Strafanzeige gegen den Käufer zu stellen, wegen
- Urkundenfälschung und
- versuchtem Betrug.
von Evariste
02.07.19, 16:02
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Obliegenheitsverletzungen und psychische Erkrankung
Antworten: 18
Zugriffe: 442

Re: Obliegenheitsverletzungen und psychische Erkrankung

... sich an eine Schuldnerberatung wenden, auf dass ihm geholfen würde die Privatinsolvenz einzuleiten. Je nach Schweregrad der psychischen Störung könnte die Schuldnerberatung damit überfordert sein. Allerdings sollte dann das Hauptziel sein, wieder das eigene Leben in die Hand zu nehmen. Wenn das...
von Evariste
01.07.19, 11:59
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Obliegenheitsverletzungen und psychische Erkrankung
Antworten: 18
Zugriffe: 442

Re: Obliegenheitsverletzungen und psychische Erkrankung

Das Thema ist nicht ohne. Zunächst einmal sind 2 verschiedene Begriffe zu unterscheiden, die Geschäftsfähigkeit (Zivilrecht) und die Schuldfähigkeit (Strafrecht). Diese sind nicht deckungsgleich. Und dann hat man im konkreten Fall die Beweislast für das Vorliegen einer Geschäftsunfähigkeit bzw. Schu...
von Evariste
29.06.19, 10:54
Forum: Mietrecht
Thema: Diskriminierung rechtens?
Antworten: 42
Zugriffe: 1178

Re: Diskriminierung rechtens?

Privatpersonen sind nicht ans AGG gebunden. Das ist nicht korrekt, das AGG gilt auch für Privatpersonen, wenn sie z. B. als Arbeitgeber oder Vermieter auftreten. Im vorliegenden Fall gibt es halt eine Ausnahmeregelung, die zugunsten der Vermieterin greift. eben OK... In der Praxis erkennt man aber ...