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von Evariste
21.10.21, 09:25
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Unter 3% Freisprüche nach Eröffnung eines Hauptverfahrens?
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Re: Unter 3% Freisprüche nach Eröffnung eines Hauptverfahrens?

Vielleicht mal hier nachsehen: https://www.destatis.de/DE/Themen/Staat/Justiz-Rechtspflege/Publikationen/Downloads-Strafverfolgung-Strafvollzug/strafverfolgung-2100300197004.html Da müsste man aber wohl selbst nachrechnen... Wobei ich glaube, die 3% beziehen sich nicht auf eröffnete Hauptverfahren, ...
von Evariste
20.10.21, 20:33
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Vorwurf einer Strafttat
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Re: Vorwurf einer Strafttat

Man hat nur 2 Wochen Zeit, um gegen den Strafbefehl Einspruch einzulegen, ob man innerhalb dieser kurzen Zeit überhaupt einen Termin bekommt? Wesentlich sinnvoller wäre es, sich von einem Anwalt beraten zu lassen, ob ein Einspruch sinnvoll ist. Mittlerweile sind übrigens schon ein paar Tage vergange...
von Evariste
20.10.21, 16:11
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Vorwurf einer Strafttat
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Re: Vorwurf einer Strafttat

Es ist schon schräg, zu einem Treffpunkt - für was auch immer - hinzugehen und zu erwarten, dass man gerade an dem Treffpunkt alleine sein wird. Und dass man an einem bekanntem Cruisingtreffpunkt an einer Straße offen an sich rumspielt, aber nicht will, dass das jemand sieht. Das Update habe ich so...
von Evariste
20.10.21, 14:44
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Vorwurf einer Strafttat
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Re: Vorwurf einer Strafttat

Zudem nehme man an, der Beschuldigte verwechselte längeren Augenkontakt mit dem Geschädigten mit sexuellem Interesse, da die Ortschaft die der Beschuldigte aufgesucht hat, eine Ortschaft war, wo er öfters Männer beim Cruisen beobachten konnte, weswegen er für einen kurzen Moment unauffällig von der...
von Evariste
20.10.21, 12:34
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Coronatest- und Meldepflicht zulässig?
Antworten: 98
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Re: Coronatest- und Meldepflicht zulässig?

Muss ich mir Substanzen einflößen? Was für "widerlich schmeckende" Substanzen denn? Die CE-zertifizierten Abstrichtupfer sind Medizinprodukte und bestehen aus dem Material ABS (Acrylnitril-Butadien-Styrol), einem handelsüblichen Kunststoff, und sind am faserigen Ende mit 100 % medizinisch...
von Evariste
19.10.21, 17:23
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Vorwurf einer Strafttat
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Re: Vorwurf einer Strafttat

Deshalb hatte ich ja auch die mündliche Verhandlung hingewiesen. Eben weil wir nicht den genauen Ablauf kennen. Ich dachte, wir diskutieren hier über fiktive Fälle. Wenn wir immer davon ausgehen, dass "in Wirklichkeit alles ganz anders war", dann können wir uns das Diskutieren sparen. :ro...
von Evariste
19.10.21, 16:31
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Vorwurf einer Strafttat
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Re: Vorwurf einer Strafttat

Evariste, da wir den genauen Ablauf nicht kennen, kommen beide genannten Straftatbestände in Betracht. Kann ich nicht nachvollziehen, sorry. Was wäre denn (beispielhaft) ein Ablauf, der halbwegs (!) mit dem Eingangsbeitrag in Einklang steht und zur Strafbarkeit führt? Um das Ganze mit etwas juristi...
von Evariste
19.10.21, 16:03
Forum: Recht und Politik
Thema: Kontaktperson von Corona-Infizierten bekommen keine Entschädigung bei Verdienstausfall?
Antworten: 54
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Re: Kontaktperson von Corona-Infizierten bekommen keine Entschädigung bei Verdienstausfall?

Hier noch ein kleiner Nachtrag zum Thema "Verdienstausfallentschädigung für Beamte". Ungeimpfte, die in Quarantäne müssen, weil sie Kontakt zu einem Corona-Infizierten hatten, bekommen vom 1. November an unter Umständen keinen Lohn mehr. Das allerdings gilt nur für Angestellte, Beamte sind...
von Evariste
19.10.21, 15:47
Forum: Recht und Politik
Thema: Kontaktperson von Corona-Infizierten bekommen keine Entschädigung bei Verdienstausfall?
Antworten: 54
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Re: Kontaktperson von Corona-Infizierten bekommen keine Entschädigung bei Verdienstausfall?

Und ob stundenlanges hineinlegen in den Schnee so natürlich für die Wiege der Menschheit ist - da hätte man den natürlichen Reiz dieses zu vermeiden. Wer hat was davon geschrieben, sich in den Schnee hineinzulegen? Es geht darum, dass wir Menschen unter unwirtlichen Bedingungen (z. B. im Schnee) üb...
von Evariste
19.10.21, 15:33
Forum: Recht und Politik
Thema: Kontaktperson von Corona-Infizierten bekommen keine Entschädigung bei Verdienstausfall?
Antworten: 54
Zugriffe: 2366

Re: Kontaktperson von Corona-Infizierten bekommen keine Entschädigung bei Verdienstausfall?

Und ob stundenlanges hineinlegen in den Schnee so natürlich für die Wiege der Menschheit ist - da hätte man den natürlichen Reiz dieses zu vermeiden. Wer hat was davon geschrieben, sich in den Schnee hineinzulegen? Es geht darum, dass wir Menschen unter unwirtlichen Bedingungen überhaupt nur überle...
von Evariste
19.10.21, 11:46
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Vorwurf einer Strafttat
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Re: Vorwurf einer Strafttat

Noch zur Ergänzung: Hier hat jemand erst einmal realisiert, was da abgeht, dann die Polizei gerufen, die dann kam. Dieser Vorgang dauerte mit Sicherheit mehr als eine oder zwei Minuten. Und das, was da nebenbei vorging, das war offensichtlich klar erkennbar, und ging über eine längere Zeit. Wenn man...
von Evariste
19.10.21, 11:32
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Vorwurf einer Strafttat
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Re: Vorwurf einer Strafttat

So, das dann auch noch auf einer öffentlichen Straße, sichtbar für alle, die sich durch Zufall dort befanden. Das geht nun mal gar nicht, ich weiß nicht, was da schön geredet werden soll. Das geht nicht, das ist zu ahnden. Keine Ahnung, ob das Gesehenwerden den besonderen Kick erzeugte oder aber da...
von Evariste
18.10.21, 23:25
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Vorwurf einer Strafttat
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Re: Vorwurf einer Strafttat

Der Eventualvorsatz müsste sich also darauf beziehen, dass andere es nicht nur sehen, sondern auch sich davon belästigt fühlen. Davon ist im Sachverhalt nichts zu erkennen. Der eingangs erwähnte Zeuge hatte ja die Polizei gerufen. Das deutet darauf hin, dass er sich belästigt fühlte. War das missve...
von Evariste
18.10.21, 18:03
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Vorwurf einer Strafttat
Antworten: 32
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Re: Vorwurf einer Strafttat

Der Anwalt hätte übrigens auch dazu geraten, bei der Polizei keine Aussage zu machen. Wobei es auch genau die Aussage sein kann, die dazu geführt hat, dass es einen Strafbefehl <91 TS gab, weil die Aussage honoriert wurde und keine HV mit dem Ziel >90 TS. Wenn ich das richtig lese, war die Aussage,...
von Evariste
18.10.21, 16:34
Forum: Recht und Politik
Thema: Datenschutz in der praktischen Umsetzung scheinbar politisch nicht gewollt
Antworten: 17
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Re: Datenschutz in der praktischen Umsetzung scheinbar politisch nicht gewollt

Falls nicht verstanden, das Strafverfahren richtet sich gegen den Dienstleister der für einen seiner Kunden ein Problem mit der Software der betroffenen Firma lösen sollte und im Rahmen dessen auf die schlampige Arbeit der Firma gestoßen ist und in der Folge öffentlich gemacht hat. Eben. Das ist ni...