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von Evariste
08.12.19, 20:47
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitgeber rundet Arbeitszeit auf/ab
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Re: Arbeitgeber rundet Arbeitszeit auf/ab

Wenn es mit der bisherigen Regelung zu viel Ärger oder gar Prozesse gibt, wird der AG halt auf absolut feste Zeiten umstellen. ... oder aber er rechnet in Zukunft korrekt ab, so wie es in 1000 anderen Betrieben problemlos gehandhabt wird. Die derzeitige Regelung ist nicht nur für den AN nachteilig,...
von Evariste
08.12.19, 19:02
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Ungerechtfertigte Kreditkartenbelastung nach Automatennutzung im Ausland
Antworten: 9
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Re: Ungerechtfertigte Kreditkartenbelastung nach Automatennutzung im Ausland

Voraussetzung für eine Belastung ist, dass der Kunde die Zahlung autorisiert hat. Das hat er anscheinend, weil sonst wäre das hier legt einen Auszahlungsbeleg des Automaten vor, die ihm der Automatenbetreiber (Bank mit Sitz in Südafrika) vorgelegt hat. wohl schwer möglich. Da es Zeugen gibt, wonach...
von Evariste
05.12.19, 23:29
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Wortwahl "Tschechei" durch einen Juristen
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Re: Wortwahl "Tschechei" durch einen Juristen

Beispiel: wenn ich heute im Jahre 2019 die am 13.AUG 1961 errichtete Mauer "Antifaschistischen Schutzwall" nenne, so muß ich mir auch die Frage gefallen lassen, warum, wieso und weshalb und welches "Faible" ich zur alten DDR pflege, bzw. mir sagen lassen, ich fände doch die DDR gut. Da gibt es viel...
von Evariste
05.12.19, 20:39
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Wortwahl "Tschechei" durch einen Juristen
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Re: Wortwahl "Tschechei" durch einen Juristen

... wobei aber fraglich ist, ob es sich um einen Schreibfehler oder eine offenbare Unrichtigkeit handelt. Das "Verzeichnis der Staatennamen für den amtlichen Gebrauch in der Bundesrepublik Deutschland" ist kein Gesetz, Richter sind aber "nur dem Gesetz unterworfen" (Art. 97 GG), nicht einer Meinung...
von Evariste
05.12.19, 16:43
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Wortwahl "Tschechei" durch einen Juristen
Antworten: 28
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Re: Wortwahl "Tschechei" durch einen Juristen

Es ist kein "gegnerischer Schriftsatz", sondern der Schriftsatz namens BESCHLUß von einer Richterin OK. Das war nicht ganz klar (ein Schriftsatz ist nämlich üblicherweise "eine schriftliche Erklärung eines Verfahrensbeteiligten gegenüber dem Gericht" (Wikipedia). Dann sollte man erst eine Korrektur...
von Evariste
04.12.19, 21:15
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Wortwahl "Tschechei" durch einen Juristen
Antworten: 28
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Re: Wortwahl "Tschechei" durch einen Juristen

Aber nochmal - wo ist das Problem? So wie ich es verstanden habe, geht es hier um einen Einwohner dieses Landes, das Wort wird nicht nur - wie in den von khmlev gefundenen Urteilen - als geografische Bezeichnung benutzt. Das macht doch einen kleinen Unterschied. Vergleichen könnte man es mit dem Fa...
von Evariste
03.12.19, 19:05
Forum: Sozialrecht
Thema: Vorschuss auf Witwenrente
Antworten: 10
Zugriffe: 364

Re: Vorschuss auf Witwenrente

Der Vorschuss beträgt das Dreifache des für den Sterbemonat gezahlten Rentenbetrages und wird auf die späteren Witwen-/Witwerrentenansprüche angerechnet. Interessant. Das ist falsch oder zumindest sehr missverständlich. Etwas besser formuliert bei Haufe: Der Vorschuss beträgt das 3-Fache der von de...
von Evariste
02.12.19, 23:33
Forum: Sozialrecht
Thema: Klagestrategie beim Sozialgericht
Antworten: 7
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Re: Klagestrategie beim Sozialgericht

Reingefallen ist man, wenn man falsch reagiert. Genau. Und das kann einem als Laie leicht passieren. Das ist nicht auf das Sozialrecht beschränkt. Ein Beispiel aus dem Ausländerrecht: Familiennachzug wird abgelehnt mit dem Hinweis auf eine Scheinehe. Nun bringen die Kläger alle möglichen Nachweise,...
von Evariste
02.12.19, 23:04
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Ungerechtfertigte Kreditkartenbelastung nach Automatennutzung im Ausland
Antworten: 9
Zugriffe: 451

Re: Ungerechtfertigte Kreditkartenbelastung nach Automatennutzung im Ausland

Bevor man sich einen Rechtsanwalt in Ungarn oder Südafrika sucht, sollte man vielleicht lieber erst einen deutschen Anwalt fragen... Dem Kartenservice sind damit die Hände gebunden und sie haben mich an die Händlerbank des Geldautomaten verwiesen. Es mag ja sein, dass der Kartenservice Probleme hat,...
von Evariste
02.12.19, 13:46
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: PKW-Reparaturanfälligkeit : Grenzen der Abzugsfähigkeit
Antworten: 17
Zugriffe: 917

Re: PKW-Reparaturanfälligkeit : Grenzen der Abzugsfähigkeit

Es ist aber die Frage ob der Wertverlust bei einem Arbeitnehmer bzw. Rentner mit Steuerpflicht anders gewichtet wird im Vergleich zu einem Rentner der freiwillig eine Steuererklärung abgibt, weil damit andere Belastungsgrenzen tabellarisch bei den Finanzbehörden verbunden sind. Hm. Haben Sie meinen...
von Evariste
02.12.19, 13:15
Forum: Sozialrecht
Thema: Klagestrategie beim Sozialgericht
Antworten: 7
Zugriffe: 331

Re: Klagestrategie beim Sozialgericht

Das ist leider eine Falle, auf die man als Laie leicht hereinfällt. Es genügt im Widerspruchsverfahren bzw. vor dem Sozialgericht nicht, den ursprünglichen Bescheid und dessen Begründung zu widerlegen, sondern es kommt darauf an, ob die rechtlichen Voraussetzungen für einen anderslautenden Bescheid ...
von Evariste
02.12.19, 12:48
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Abfindungshöhe bei Sozialplan?
Antworten: 4
Zugriffe: 347

Re: Abfindungshöhe bei Sozialplan?

Keine rechtliche Frage, eher Verhandlungssache.

Der AG kann dem AN nicht kündigen, also ist die Frage, wieviel ist es ihm wert, den AN loszuwerden. Auf der anderen Seite muss sich der AN überlegen, wieviel Wert er darauf legt, weiterhin bei diesem Arbeitgeber zu bleiben.
von Evariste
01.12.19, 09:57
Forum: Sozialrecht
Thema: Gültigkeit der Befreiung von der gesetzlichen Krankenversicherungspflicht
Antworten: 10
Zugriffe: 432

Re: Gültigkeit der Befreiung von der gesetzlichen Krankenversicherungspflicht

Die Befreiung galt nur für das Studium, das allein kann also nicht der Grund gewesen sein. Wahrscheinlich ist, dass die Tätigkeit nach dem Studium keine versicherungspflichtige Tätigkeit war und die Voraussetzungen für eine freiwillige Versicherung nicht erfüllt waren. Heute wäre eine Aufnahme mögli...
von Evariste
29.11.19, 17:45
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Wie lange Einspruchsrecht Einbruchschaden?
Antworten: 8
Zugriffe: 974

Re: Wie lange Einspruchsrecht Einbruchschaden?

Wobei der Kaufbeleg "Schweizer Uhr, Kaufpreis 8973,27 Fränkli" auch noch nicht beweist, dass: a) diese Uhr jetzt immer noch diesen Wert hatte Die Hausratsversicherung ist üblicherweise eine Versicherung zum Neuwert , d.h. es wird der Preis erstattet, den dieses Modell (oder ein vergleichbares Model...
von Evariste
28.11.19, 22:21
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Wie lange Einspruchsrecht Einbruchschaden?
Antworten: 8
Zugriffe: 974

Re: Wie lange Einspruchsrecht Einbruchschaden?

Dass die Versicherung nur die Hälfte zahlt, diese Erfahrung habe ich leider auch gemacht. Das Problem ist, man ist als Versicherter in der Beweispflicht und müsste für jeden einzelnen Gegenstand Kaufbelege vorweisen, was in der Praxis aber oft unmöglich ist. Wer hebt schon Kaufbelege 10 Jahre und lä...