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von ClaraFall
12.07.19, 08:39
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Überweisung auf altes, inzwischen gekündigtes, Konto
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Re: Überweisung auf altes, inzwischen gekündigtes, Konto

Danke erstmal für alle Kommentare. Wir modifizieren die Situation jetzt noch ein wenig, nehmen wir mal an: Die Bank hat dem Lieferanten das Konto gekündigt (am 15.11 zum 31.12.). Der Lieferant hat das Konto zum 31.12.2019 ausgeglichen (Kontostand lt. Kontoauszug: 0,00 Euro). Anfang Januar hat die Ba...
von ClaraFall
11.07.19, 16:03
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Überweisung auf altes, inzwischen gekündigtes, Konto
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Re: Überweisung auf altes, inzwischen gekündigtes, Konto

... Kann die Bank dann nachweisen, dass das Konto noch existiert(e) und die eingehende Zahlung dem Konto des Lieferanten hgutgeschrieben wurde, wird er die Klage gegen die Bank verlieren. Wie lange "existiert" ein Bankkonto noch, wenn es gekündigt wurde ? Es scheint auch hier wieder der Satz zu gel...
von ClaraFall
11.07.19, 11:34
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Überweisung auf altes, inzwischen gekündigtes, Konto
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Re: Überweisung auf altes, inzwischen gekündigtes, Konto

Wirklich gegen den Lieferanten? Was, wenn auf seiner Rechnung stand: "Achtung - neue Bankverbindung! Schuldbefreiende Zahlungen ab 1.1.19 ausschliesslich auf dies Konto: IBAN ... bei der ... Bank!" Oder nicht doch gegen die 'alte' Bank (wegen "ungerechtfertigter Bereicherung"), wenn das Konto tatsäc...
von ClaraFall
11.07.19, 11:00
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Überweisung auf altes, inzwischen gekündigtes, Konto
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Re: Überweisung auf altes, inzwischen gekündigtes, Konto

Danke für Eure Kommentare und Vermutungen - aber wie soll der Kunde nun weiter verfahren, damit er sein Geld zurück bekommt? Spielt das Verhältnis zwischen "alter Bank" und Lieferant dabei überhaupt eine Rolle? Es könnte ja sein, wie hier vermutet, dass der Kunde das Konto gekündigt hat, das Konto a...
von ClaraFall
11.07.19, 08:27
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Überweisung auf altes, inzwischen gekündigtes, Konto
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Überweisung auf altes, inzwischen gekündigtes, Konto

Folgender fiktiver Fall: Langjähriger Kunde überweist an langjährigen Lieferanten per Bank-Software den Rechnungsbetrag für eine Warensendung. Der Kunde hat den Hinweis auf der Rechnung gesehen: "Achtung - neue Bankverbindung!" und hat diese neue Bankverbindung im Überweisungsformular der Software a...
von ClaraFall
17.05.19, 10:04
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Was bedeutet schuldbefreiende Zahlung?
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Re: Was bedeutet schuldbefreiende Zahlung?

Gehen wir mal davon aus, dass das alte Konto gekündigt wurde, also nicht mehr existiert, und dass der Versicherung das auch mitgeteilt wurde, dass das alte Konto nicht mehr besteht. Frage: 1. Darf der VN von dem neuen Beitrag den alten Erstattungsbetrag abziehen? 2. Wer ist zuständig für die Kommuni...
von ClaraFall
17.05.19, 07:56
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Was bedeutet schuldbefreiende Zahlung?
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Was bedeutet schuldbefreiende Zahlung?

Hallo Foris, was wäre, wenn z.B. eine Kfz-Versicherung nach einem Fahrzeugwechsel einen Erstattungsbetrag auf ein altes Konto des Versicherungnehmers überweist, obwohl dieses alte Konto zwischenzeitlich aufgelöst wurde und der Versicherungsnehmer der Versicherung rechtzeitig seine neue Bankverbindun...
von ClaraFall
08.01.19, 16:51
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Was ist Hehlerei? Ist das Hehlerei?
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Re: Was ist Hehlerei? Ist das Hehlerei?

Nein, haben sie nicht. Das Auto steht auf dem Betriebshof.
von ClaraFall
08.01.19, 07:40
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Was ist Hehlerei? Ist das Hehlerei?
Antworten: 37
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Re: Was ist Hehlerei? Ist das Hehlerei?

Danke für die vielen Kommentare. zu den Fragen (soweit diese fiktive Geschichte bekannt ist): Es stimmt: Nein, die alte Forderung kann die Frau nicht nachweisen, hatte sie für sich ja quasi auch abgeschrieben. Und ja, der aktuelle Geldeingang bei der Frau ist nachweisbar, sie hat das Geld natürlich ...
von ClaraFall
06.01.19, 21:22
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Was ist Hehlerei? Ist das Hehlerei?
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Zugriffe: 1486

Was ist Hehlerei? Ist das Hehlerei?

Hallo Forum, folgende fiktive Situation: Eine Frau leiht einem Freund Geld, viel Geld (z.B. 50.000 €). Der Freund zahlt das Geld nicht zurück, sondern beantragt (Jahre später) die Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Die Frau meldet ihre Forderung gegen den Freund dem Insolvenzverwalter, doch der IV e...
von ClaraFall
27.11.17, 09:38
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: 'Steuerliche Ansässigkeit' ist wo geregelt?
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Re: 'Steuerliche Ansässigkeit' ist wo geregelt?

Danke an Opa, danke an hambre - Ihr habt mir sehr geholfen.
von ClaraFall
20.11.17, 10:27
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: 'Steuerliche Ansässigkeit' ist wo geregelt?
Antworten: 3
Zugriffe: 588

'Steuerliche Ansässigkeit' ist wo geregelt?

Wo ist ein Arbeitnehmer/Beamter steuerpflichtig? Richtet sich das nach dem Wohnort oder nach dem Arbeitsplatz? Und gibt es einen Unterschied zwischen EU und Nicht-EU-Ländern? Beispiel: Beamter des Bundeslandes Baden-W (ganz ganz unten im Süden) will bald heiraten und überlegt, ob er mit seiner Frau ...
von ClaraFall
17.10.17, 04:03
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Klagerücknahme und Kosten
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Re: Klagerücknahme und Kosten

Es geht hier ja um den Verfahrensweg in einem fiktiven Fall, also stellen wir uns vor, der (Ex-) Kläger ruft seit ca. einem Jahr so etwa alle drei Monate mal beim Gericht an und bekommt immer die etwa gleiche Auskunft: " ... da bin ich nicht zuständig, ich gebe es an den zuständigen Kollegen weiter ...
von ClaraFall
15.10.17, 01:08
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Klagerücknahme und Kosten
Antworten: 11
Zugriffe: 1684

Re: Klagerücknahme und Kosten

Wenn das Verwaltungsgericht nichts tut, MB, VB usw nicht möglich ist, was dann?
Beschwerde beim Gerichtspräsidenten?
Oder was?

Ja, Lottchen, natürlich ist das die erste Option:
Reden, dann Schreiben, beides ggf. wiederholen - aber dann?
Wie kann es danach weitergehen, wenn sich nichts tut?
von ClaraFall
14.10.17, 17:30
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Klagerücknahme und Kosten
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Re: Klagerücknahme und Kosten

Nein, von "bezahlten Gebühren" war keine Rede, sorry, das habe ich jetzt mal so frei interpretiert. Du hast recht, es geht um den Grundbetrag (mal drei, wenn Klage oder mal eins, wenn Klagerücknahme). Es bleibt die Frage: Welcher Weg (oder gibt es mehrere?) ist zu wählen, wenn das Gericht die Differ...