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von jtf
07.05.20, 13:48
Forum: Mietrecht
Thema: Lauter Nachbar - darf man Gleiches mit Gleichem vergelten und das offen Einräumen?
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Re: Lauter Nachbar - darf man Gleiches mit Gleichem vergelten und das offen Einräumen?

Solcher "Künstlicher Lärm" dürfte unter den § 117 OWiG fallen. Wie definieren Sie denn "künstlichen" Lärm? "Künstlichen" Lärm würde ich es dann nennen, wenn es sich um Klangfolgen handelt die hinsichtlich Frequenz, Rhytmus usw. speziell daraufhin "optimiert" wurden störend zu sein. Also z.B. Infras...
von jtf
07.05.20, 13:39
Forum: Mietrecht
Thema: Lauter Nachbar - darf man Gleiches mit Gleichem vergelten und das offen Einräumen?
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Re: Lauter Nachbar - darf man Gleiches mit Gleichem vergelten und das offen Einräumen?

Abseits vom rechtlichen: Was (Außer einer weiteren Eskalation) würden Sie erwarten wollen? Der Nachbar war bisher nicht zu Kompromissen oder auch nur zu Verhandlungen bereicht. In jedem Buch über Verhandlungsstrategie wir in einer solchen Situation der Aufbau von Verhandlungsmasse empfohlen. Und da...
von jtf
05.05.20, 21:15
Forum: Mietrecht
Thema: Lauter Nachbar - darf man Gleiches mit Gleichem vergelten und das offen Einräumen?
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Lauter Nachbar - darf man Gleiches mit Gleichem vergelten und das offen Einräumen?

Hallo, ein Nachbar emittiert Geräusche in die Wohnung eines anderen Hausbewohners. Die gesetzlichen Grenzwerte werden unterschritten, dennoch fühlt sich der andere Hausbewohner gestört. Der Nachbar ist uneinsichtig und nicht bislang verhandlungsbereit. Darf der gestörte Hausbewohner Gleiches mit Gle...
von jtf
17.11.17, 10:51
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Was ist bei Georg Fahrenschon passiert?
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Re: Was ist bei Georg Fahrenschon passiert?

An reine Nachlässigkeit glaube ich persönlich nicht. Und woran glauben Sie? Glauben Sie denn, dass jemand mit seiner Berufs- und Lebenserfahrung ernsthaft angenommen hat, die Sache aussitzen zu können? Es könnte auch eine Intrige sein. Hier ein interessanter Artikel: https://jungefreiheit.de/debatt...
von jtf
13.11.17, 15:17
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Was ist bei Georg Fahrenschon passiert?
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Re: Was ist bei Georg Fahrenschon passiert?

Es muss ganz konkrete Gründe geben, dass in dem Fall FA und StA entschieden haben der Sache nachzugehen. Es gibt so viele die Ihre Steuerklärungen drastisch zu spät einreichen. Warum gerade in dem Fall ein Strafbefehl? Also das wieso und warum wird man wohl teilweise erst im Prozess erfahren, dem S...
von jtf
12.11.17, 23:42
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Was ist bei Georg Fahrenschon passiert?
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Re: Was ist bei Georg Fahrenschon passiert?

Auch Angestellte müssen unter Umständen eine Erklärung abgeben. Beispielsweise bei Eintragung eines lohnsteuerlichen Freibetrages. Bei einem Sparkassenchef wären auch Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit als Aufsichtsrat denkbar. Wieso sollte sich jemand nicht einer Steuerhinterziehung durch Unter...
von jtf
12.11.17, 17:35
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Was ist bei Georg Fahrenschon passiert?
Antworten: 15
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Was ist bei Georg Fahrenschon passiert?

Als Angestellter muss er doch eigentlich keine Steuererklärung machen. Oder war er nebenher selbstständig? Dann kommt es finde ich hinsichtlich der Bewertung des Sachverhalts auf die Umstände an: Wenn er "vergessen" hat die Selbstständigkeit an sich dem FA zu melden, und dass erst Jahre später mit d...
von jtf
26.09.17, 15:19
Forum: Rechtsgeschichte, - philosophie, -theorie
Thema: Wie heißt dieses rechtstaatliche Prinzip? (Denken/Handeln)
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Wie heißt dieses rechtstaatliche Prinzip? (Denken/Handeln)

Guten Tag, vor einiger Zeit habe ich mal einen interessanten Terminus im Zusammenhang mit Rechtstaatlichkeit gelesen. Es ging darum, dass in unserem Rechtstaat nicht das Denken entscheidend ist, sondern das Handeln. Heißt in der Praxis (mal ein paar relativ böse Beispiele zur Verdeutlichung): - x tö...
von jtf
07.08.17, 15:36
Forum: Mietrecht
Thema: Umlegung GEZ-Nachzahlung (Rundfunkgebühren) auf Untermieter?
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Re: Umlegung GEZ-Nachzahlung (Rundfunkgebühren) auf Untermie

Nebenkosten und Betriebskosten ist das gleiche, nur ein anderer Name. Wenn Sie noch nicht mal den Unterschied zwischen Betriebs- und Nebenkosten kennen, wird es mühsam! ALG-Empfänger sind i.d.R. keine Untermieter. Sondern? Mieter! Die GEZ gibt es nicht mehr, Was Sie nicht sagen! und der Rundfunkbei...
von jtf
07.08.17, 15:23
Forum: Mietrecht
Thema: Umlegung GEZ-Nachzahlung (Rundfunkgebühren) auf Untermieter?
Antworten: 11
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Re: Umlegung GEZ-Nachzahlung (Rundfunkgebühren) auf Untermie

Müsste hier der Untermieter nicht sowieso seinen persönlichen Rundfunkbeitrag zahlen? Vielleicht tut er das ja sogar :wink: Ist das nicht völlig unerheblich? Für eine Zweit- oder Drittwohnung muss die Gebühr noch mal in gleicher Höhe gezahlt werden. Pro Wohnung erhebt die GEZ jeweils den gleichen G...
von jtf
07.08.17, 15:19
Forum: Mietrecht
Thema: Umlegung GEZ-Nachzahlung (Rundfunkgebühren) auf Untermieter?
Antworten: 11
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Re: Umlegung GEZ-Nachzahlung (Rundfunkgebühren) auf Untermie

2x nein Dass dievRundfunkbeiträge keine Betriebskosten der Wohnung darstellen sieht man z.B. daran, dass AlgII-Empfänger vom Rundfunkbetrag befreit werden können. ALG-Empfänger sind i.d.R. keine Untermieter. Ich halte die Annahme, dass GEZ-Gebühren Betriebskosten sind, für recht plausibel: - die Ge...
von jtf
03.08.17, 17:38
Forum: Mietrecht
Thema: Umlegung GEZ-Nachzahlung (Rundfunkgebühren) auf Untermieter?
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Umlegung GEZ-Nachzahlung (Rundfunkgebühren) auf Untermieter?

Hi, V (Untervermieter) hat mit M (Untermieter) in 2011 einen Untermietvertrag gemacht. Mietvertraglich vereinbart ist, das M die Betriebs- und Nebenkosten der Wohnung anteilig trägt. Über Rundfunkgebühren enthält der Mietvertrag keine Angaben (u.a., da zu dem Zeitpunkt für die Wohnung keine RFG geza...
von jtf
03.08.17, 17:27
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Welcher Witzbold hat das Akronym ELSTER erfunden?
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Re: Welcher Witzbold hat das Akronym ELSTER erfunden?

Aus irgendwelchen Gründen versuchen die Kollegen für nahezu alle Programme "lustige" Abkürzungen zu finden! So gibt es zum Beispiel noch Ginster, Perle oder auch Auster! Und ganz lautmalerisch wird es dann bei AutBeg! Deswegen hat auch keiner verstanden, warum das bei der Zusammenlegung der OFDen M...
von jtf
05.06.17, 23:52
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Selbst. Geldeingang in 2014, Erstattung 2015; Versteuerung?
Antworten: 25
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Re: Selbst. Geldeingang in 2014, Erstattung 2015; Versteueru

Hallo welche Gewinnermittlungsart hat unser Selbständiger? § 4 Abs. 3 EStG oder Bilanzierung? Um welche Steuerart geht es? Einkommensteuer oder Umsatzsteuer? EÜR. In dem Fall geht es nur um ESt, da der Betroffene in dem Jahr nach der Kleinunternehmerregelung tätig war. Es könnte aber der gleiche Fa...