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von Lipto
25.04.16, 08:56
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Unangekündigte Spindkontrollen in Flüchtlingsunterkunft
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Re: Unangekündigte Spindkontrollen in Flüchtlingsunterkunft

Gebt mir ein Glas Rotwein und eine Pfeife, dann bin ich für jede Diskussion über Moral zu haben ;-) Die Frage war ja aber nicht die nach Moral, sondern die nach Rechtslage. Für mich zusammengefasst ist der Tenor, dass eine Gemeinschaftsunterkunft "öffentlich-rechtlich" ist und somit solche Durchsuch...
von Lipto
22.04.16, 08:04
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Unangekündigte Spindkontrollen in Flüchtlingsunterkunft
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Re: Unangekündigte Spindkontrollen in Flüchtlingsunterkunft

@Lerchenzunge: Dein Argument ist ja, dass die Sicherheit der Meisten in einer solchen Traglufthalle (oder sonstigen größeren Gemeinschaftsunterkünften) rechtfertig die Grundrechte einzelner auszuhebeln. Der Argumentation kann ich erstmal sachlich folgen. Jetzt sehe ich mich auch als politisch eher l...
von Lipto
22.04.16, 07:58
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Unangekündigte Spindkontrollen in Flüchtlingsunterkunft
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Re: Unangekündigte Spindkontrollen in Flüchtlingsunterkunft

Was ich nicht ganz verstehe ist, warum die Grundrechte für Leute, die sich freiwillig da aufhalten überhaupt relevant sein sollten. ... weil es Grundrechte sind? Ich gehe ja auch freiwillig ins Hallenbad und würde es sehr verstörend finden, wenn der Bademeister meinen Spind kontrollieren würde. Ich...
von Lipto
21.04.16, 21:06
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Thema: Unangekündigte Spindkontrollen in Flüchtlingsunterkunft
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Re: Unangekündigte Spindkontrollen in Flüchtlingsunterkunft

Rabenwiese hat geschrieben: Trotzdem wurde bei absolut jeder "Durchsuchungsaktion" jede Menge an verbotenen Waren, Substanzen und Gegenständen gefunden.
Oh je! Das ist ja bedauerlich. Bei uns wurde so etwas bisher Gott sei Dank noch nicht gefunden.
von Lipto
21.04.16, 21:04
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Unangekündigte Spindkontrollen in Flüchtlingsunterkunft
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Re: Unangekündigte Spindkontrollen in Flüchtlingsunterkunft

Die Hausordnung von Obdachlosenunterkünften beruht, soweit sie von den Kommunen betrieben wird, m.W. regelmäßig auf einer entsprechenden Satzung. Hierzu ist in der Hausordnung kein Verweis zu finden. ...möchte ich vermuten, dass Flüchtlingsunterkünfte als entsprechende Obdachlosenunterküfte gelten....
von Lipto
21.04.16, 20:51
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Unangekündigte Spindkontrollen in Flüchtlingsunterkunft
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Re: Unangekündigte Spindkontrollen in Flüchtlingsunterkunft

Ich bringe mal meine Zeit als Wehrdienstleistender ein, als die Spinde ebenfalls durchsucht wurden. Tatsächlich ein guter Hinweis. Als Wehrdienstleistender wurde man ja tatsächlich belehrt, dass nicht mehr alle Grundrechte für einen gelten. Und doch hatte man (zumindest ich) in meinem Spind noch ei...
von Lipto
20.04.16, 20:42
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Unangekündigte Spindkontrollen in Flüchtlingsunterkunft
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Unangekündigte Spindkontrollen in Flüchtlingsunterkunft

Hallo zusammen, dies ist hier mein erster Beitrag. Sollte ich in der falschen Rubrik gelandet sein bitte ich das zu entschuldigen. Als Nicht-Jurist war ich mir nicht sicher in welche Kategorie die Anfrage gehört. Ich bräuchte eine grobe Einschätzung der Rechtslage zu folgendem Sachverhalt: In meiner...