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von Obermotzbruder
10.09.12, 15:10
Forum: Polizeirecht
Thema: Der Zoll und die Bekämpfung der Schwarzarbeit
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Re: Der Zoll und die Bekämpfung der Schwarzarbeit

:evil: Muss ich ein Alibi bringen? Ich habe diesen Beitrag nicht geschrieben. :twisted:
von Obermotzbruder
10.09.12, 14:10
Forum: Polizeirecht
Thema: Der Zoll und die Bekämpfung der Schwarzarbeit
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Re: Der Zoll und die Bekämpfung der Schwarzarbeit

:idea: Entschuldigung. Aber zu diesem Thema habe ich niemals einen Beitrag geschrieben.
von Obermotzbruder
08.09.12, 18:32
Forum: Polizeirecht
Thema: Der Zoll und die Bekämpfung der Schwarzarbeit
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Re: Der Zoll und die Bekämpfung der Schwarzarbeit

Was ist den daran verwirrend? Der Lebensmittelpunkt einer Person, sprich eines lebenden Menschen ist rein rechtlich derjenige an dem er behördlich gemeldet ist. :wink:
von Obermotzbruder
08.09.12, 18:21
Forum: Polizeirecht
Thema: Übliche Vorgehensweise bei Hausdurchsuchungen
Antworten: 89
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Re: Übliche Vorgehensweise bei Hausdurchsuchungen

Grüß Gottle. Im Gerichtbezirk Tübingen besteht zum Glück ein 24-stündiger gut funktionierender richterlicher Bereichtschaftdienst. Und da sind wir froh rüber. Da wird via Handy flugs der Sachverhakt geschildert, dieser später schriftlich per Fax übermittelt und ruckzuck ist die richterliche Anordnun...
von Obermotzbruder
08.09.12, 18:13
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Hausfriedensbruch? Gefahr in Verzug?
Antworten: 77
Zugriffe: 4417

Re: Hausfriedensbruch? Gefahr in Verzug?

Bedauerlicherweise können wir in diesem Forum die Gegenseite nicht hören. Die hätte bstimmt anderes zu berichten. :twisted:
von Obermotzbruder
08.09.12, 15:35
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Einstellung des Ermittlungsverfahrens Polizeiübergriff
Antworten: 25
Zugriffe: 858

Re: Einstellung des Ermittlungsverfahrens Polizeiübergriff

:mrgreen: Lass en Sie mich raten: Sie wurden an der niederländischen Grenze zu Deutschland kontrolliert und hatten Betäubungsmittel dabei, die sie dem kontrollierenden Beamten natürlich aufrgund ihrer staatsbürgerlichen Rechte nicht offenbaren wollten. Im Zuge der polizeilichen Verdachtgewinnung wol...
von Obermotzbruder
07.09.12, 09:54
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Krad stürzt wegen PKW. Zu spät geblinkt.
Antworten: 22
Zugriffe: 1046

Re: Krad stürzt wegen PKW. Zu spät geblinkt.

Hallo. A. sollte sich an den Rat halten, die Sache der Versicherung zu überlassen. Die werden sich schon melden, wenn oder ob sie was zahlen. Ganz offensichtlich war die Polizei ja der Meinung, dass sie beiden Beteiligten etwas vorwirft. Im Übrigen: Ich bin selbst Motorradfahrer. Als Motorradfahrer ...
von Obermotzbruder
17.08.12, 18:28
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Unfall / Parkrempler - muss man die Polizei rufen?
Antworten: 32
Zugriffe: 3626

Re: Unfall / Parkrempler - muss man die Polizei rufen?

@Klimaanlage. § 142 Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort (1) Ein Unfallbeteiligter, der sich nach einem Unfall im Straßenverkehr vom Unfallort entfernt, bevor er 1. zugunsten der anderen Unfallbeteiligten und der Geschädigten die Feststellung seiner Person, seines Fahrzeugs und der Art seiner Beteili...
von Obermotzbruder
15.08.12, 13:11
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Unfall / Parkrempler - muss man die Polizei rufen?
Antworten: 32
Zugriffe: 3626

Re: Unfall / Parkrempler - muss man die Polizei rufen?

Klimaanlage schrieb: MrMurphy hat geschrieben: Ja, er muss die Polizei rufen, ein Zettel reicht nicht aus. :shock: Das ergibt sich genau woraus? Das nur ein Zettel, ohne angemessene Wartezeit, nicht ausreicht ist mir bekannt. Aber woraus genau ergibt sich die Verpflichtung die Polizei zu rufen? Und ...
von Obermotzbruder
12.08.12, 18:27
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: körperverletzung mit Einkaufswagen
Antworten: 30
Zugriffe: 1868

Re: körperverletzung mit Einkaufswagen

Casimir schrieb u.a. Ich muss auch Anzeigen aufnehmen, wenn jemand angerempelt wird oder einen Zigarettenrauch ins Gesicht geblasen wird. Ich persönlich wird da niemals so einen Wind drum machen, aber die Entscheidung, ob Straftat oder Bagatelle obliegt weder mir :shock: Na ja, wenn der Ermittlungsd...
von Obermotzbruder
12.08.12, 15:16
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Im Zelt von Auto überrollt
Antworten: 10
Zugriffe: 699

Re: Im Zelt von Auto überrollt

Wie Dummerchen bereits erwähnte ist hier französisches Recht anzuwenden. In Deutschland würde im Übrigen die www.verkehrsopferhilfe.de bei unversicherten Fahrzeugen einspringen. :wink:
von Obermotzbruder
09.08.12, 20:26
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Beleidigung vorgeworfen
Antworten: 13
Zugriffe: 715

Re: Beleidigung vorgeworfen

Nun, es besteht (denke ich!) weiterhin Klärungsbedarf Klärungsbedarf besteht tatsächlich. Und zwar: Können Sie ihr Anliegen mal so schildern, dass man daraus auch schlau wird? Wer hat wen, wann, wieso und weshalb beleidigt? Wer will was und wieso wissen? Ganze und sinnvolle Sätze wären angebracht. ...
von Obermotzbruder
08.08.12, 17:53
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Öffentliche Ausnahmegenehmigung - Parken auf Privatgrund
Antworten: 9
Zugriffe: 649

Re: Öffentliche Ausnahmegenehmigung - Parken auf Privatgrund

Genau wie die Verkehrszeichen, die im Grunde ebenfalls keine Wikrung entfalten, da keine Verwaltungsakte, somit allenfalls ahndbar über das BGB wenn dagegen "verstossen" wird.
von Obermotzbruder
06.08.12, 20:08
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Muss ein strittiger "Schaden" übernommen werden?
Antworten: 16
Zugriffe: 919

Re: Muss ein strittiger "Schaden" übernommen werden?

Nur mal so am Rande: In Baden-Württemberg nimmt die Polizei jeden bekanntgewordenen Verkehrsunfall auf. Es sei denn, die Kontrahenten sind sich einig und benötigen die Polizei nicht. Kommt tatsächlich vor. Im Übrigen, wie bereits erwähnt, Versicherung einschalten und Schadensregulierung durch diese,...
von Obermotzbruder
05.08.12, 20:24
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Strafantrag zurückziehen: Urkunde
Antworten: 16
Zugriffe: 1701

Re: Strafantrag zurückziehen: Urkunde

:twisted: Und Justizbehörden haben es auch nicht so besonders gerne, wenn man sie veräppelt. Da kann teuer werden. :wink: