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von Fragender2016
26.09.16, 18:28
Forum: Sozialrecht
Thema: Darf ein JC bei einer gültigen EGV ein EGV per VA erlassen?
Antworten: 11
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Re: Darf ein JC bei einer gültigen EGV ein EGV per VA erlass

Beantwortet meine Frage immer noch nicht.

Noch mal die Frage falls noch wer helfen möchte:

Darf ein JC bei einer gültigen EGV ein EGV per VA erlassen?
von Fragender2016
26.09.16, 11:37
Forum: Sozialrecht
Thema: Darf ein JC bei einer gültigen EGV ein EGV per VA erlassen?
Antworten: 11
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Re: Darf ein JC bei einer gültigen EGV ein EGV per VA erlass

Diese Diskussion nützt Jemandem der die gleiche Frage hat noch weniger. Im Übrigen sind das zwei verschiedene Fragen: Frage 1: aufschiebenden Wirkung beim Sozialgericht - beschleunigen? Frage 2: Darf ein JC bei einer gültigen EGV ein EGV per VA erlassen? Viele Dinge im Sozialrecht haben miteinander ...
von Fragender2016
25.09.16, 19:48
Forum: Sozialrecht
Thema: Darf ein JC bei einer gültigen EGV ein EGV per VA erlassen?
Antworten: 11
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Re: Darf ein JC bei einer gültigen EGV ein EGV per VA erlass

Die Frage ist trotzdem ob das Jobcenter das überhaupt tun durfte. Das wurde in dem anderen Beitrag nicht gefragt.
von Fragender2016
25.09.16, 15:52
Forum: Sozialrecht
Thema: Darf ein JC bei einer gültigen EGV ein EGV per VA erlassen?
Antworten: 11
Zugriffe: 1021

Darf ein JC bei einer gültigen EGV ein EGV per VA erlassen?

Darf ein Jobcenter bei einer bestehenden, von beiden Seiten unterschriebenen Eingliederungsvereinbarung (EGV), die noch mehrere Monate gültig ist, eine neue EGV per Verwaltungsakt erlassen? Frau F bezieht Hartz 4 und hat mit dem Jobcenter eine gültige EGV geschlossen. Diese ist 6 Monate gültig. Nehm...
von Fragender2016
24.09.16, 14:59
Forum: Sozialrecht
Thema: aufschiebenden Wirkung beim Sozialgericht - beschleunigen?
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Re: aufschiebenden Wirkung beim Sozialgericht - beschleunige

Ich vermute mal das hier die Lösung zu finden ist: § 86b SGB II (...) Ist der Verwaltungsakt im Zeitpunkt der Entscheidung schon vollzogen oder befolgt worden, kann das Gericht die Aufhebung der Vollziehung anordnen. Die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung oder die Anordnung der sofortigen ...
von Fragender2016
24.09.16, 13:31
Forum: Sozialrecht
Thema: aufschiebenden Wirkung beim Sozialgericht - beschleunigen?
Antworten: 4
Zugriffe: 681

aufschiebenden Wirkung beim Sozialgericht - beschleunigen?

Frau F bezieht Hartz 4 und schließt eine Eingliederungsvereinbarung (EGV) mit dem Jobcenter. Diese ist 6 Monate gültig. Nehmen wir mal an bis Januar 2017. Nun erlässt die Behörde eine Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt für Frau F, obwohl noch eine gültige EGV besteht. In dieser EGV per VA...