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von Dieter_Meisenkaiser
07.06.19, 20:04
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Fingerabdrücke auf neuem Personalausweis - Rechtsgrundlage?
Antworten: 2
Zugriffe: 80

Fingerabdrücke auf neuem Personalausweis - Rechtsgrundlage?

Hallo, gestern kam eine Pressemeldung heraus, die EU-Staaten hätten sich darauf geeinigt, in etwa zwei Jahren neue Personalausweise mit Fingerabdrücken einzuführen. Als Rechtsgrundlage für die Erhebung von Fingerabdrücken finde ich aber nur Bestimmungen im Zusammenhang mit erkennungsdienstlichen Beh...
von Dieter_Meisenkaiser
02.06.19, 14:24
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Smart Home
Antworten: 16
Zugriffe: 560

Re: Smart Home

Also bei jeder geplanten Abwesenheit muß ich als fast 70-jähriger in jedem Zimmer auf die Leiter klettern und die Rauchmelder aus der Halterung nehmen Was wollen Sie damit sagen oder andeuten? Dass Sie auf Alterdiskriminierung jüngerer Kunden hoffen und selbst bevorzugt werden wollen? Steile These ...
von Dieter_Meisenkaiser
29.05.19, 12:58
Forum: Mietrecht
Thema: Mieter meldet Besuch nicht an & begeht Sozialleistungsbetrug
Antworten: 28
Zugriffe: 1179

Re: Mieter meldet Besuch nicht an & begeht Sozialleistungsbetrug

Rena49 hat geschrieben:
29.05.19, 12:19
weil auch Sie offensichtlich Verständnisprobleme haben
Schon gut, wir haben inzwischen mitbekommen, dass dies die einzige "Taktik" ist, die Sie beherrschen.
von Dieter_Meisenkaiser
28.05.19, 18:38
Forum: Mietrecht
Thema: Mieter meldet Besuch nicht an & begeht Sozialleistungsbetrug
Antworten: 28
Zugriffe: 1179

Re: Mieter meldet Besuch nicht an & begeht Sozialleistungsbetrug

OK, Sie haben also nichts Besseres zu tun, als Ihre Mitmenschen auszuspionieren, sind nun jedoch frustriert über das Desinteresse Ihres Vermieters, sind aber auch zu feige für eine nicht-anonyme Meldung bei der Behörde, und jetzt suchen Sie hier im Forum nach Zuspruch bzw. Wunschantworten, werden ab...
von Dieter_Meisenkaiser
20.05.19, 18:34
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Wer haftet
Antworten: 18
Zugriffe: 814

Re: Wer haftet

Deputy hat geschrieben:
20.05.19, 16:40
L'etat c'est moi?
timmendorf: Das ist Englisch und heißt "Guten Appetit". :mrgreen:
von Dieter_Meisenkaiser
20.05.19, 11:57
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Weitergabe von Kundendaten
Antworten: 10
Zugriffe: 214

Re: Weitergabe von Kundendaten

Oh Mann... Da könnte man ja auch fragen:

"A haut B ein paar rein. Daraufhin geht B zur Polizei, um Anzeige zu erstatten. Darf er Namen und Adresse von A an die Polizei weitergeben, oder verstößt er damit nicht in geradezu eklatanter Weise gegen den Datenschutz?" :lachen:
von Dieter_Meisenkaiser
20.05.19, 11:37
Forum: Mietrecht
Thema: Anrufe des Vermieters
Antworten: 27
Zugriffe: 925

Re: Anrufe des Vermieters

Wenn der Vermieter auf den AB spricht: "Ich kündige Ihnen fristlos Ihr Mietverhältnis. Nächsten Freitag 18Uhr übergeben Sie die Schlüssel!" kann man das getrost ignorieren. Wenn der Vermieter auf den AB spricht: "Am Freitag um 10Uhr kommt der Handwerker und repariert Ihre Balkontür. Bitte sorgen Si...
von Dieter_Meisenkaiser
20.05.19, 07:18
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Wer haftet
Antworten: 18
Zugriffe: 814

Re: Wer haftet

Du hast 0,2 Sekunden zum denken / überlegen und bist zudem rechtsleihe. Und Sie selbst? Sind Sie auch ein "Leihe" (was auch immer das sein mag)? Halte ich für mehr als Quark Da geht es mir ganz ähnlich, wenn ich mir Ihr Unsinns-Sammelsurium da oben so anschaue. Merke: Getretener Quark wird breit, n...
von Dieter_Meisenkaiser
15.05.19, 19:06
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Enkel erben
Antworten: 6
Zugriffe: 332

Re: Enkel erben

Suchmaschinenallergie?
von Dieter_Meisenkaiser
15.05.19, 19:05
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Krankenakte wird nicht versendet
Antworten: 3
Zugriffe: 155

Re: Krankenakte wird nicht versendet

Welche Rechtsmittel kann Frau Mustermann in anspruch nehmen bzw. welche kann Frau Mustermann alleine androhen um die Zusendung zu beschleunigen. Sicher ist ein Hinweis auf Rechtsfolgen meist ausreichend. Meint Frau Mustermann wirklich, es würde noch einen Unterschied machen, ob sie dem Arzt einfach...
von Dieter_Meisenkaiser
14.05.19, 12:02
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Berufliche Wiedereingliederung
Antworten: 9
Zugriffe: 343

Re: Berufliche Wiedereingliederung

Also kann der Arbeitgeber andere Zeitintervalle heraussuchen, exemplarisch. Es kommt auf den Zeitpunkt der Rückschau an. Wenn jemand aktuell krank ist oder es gerade war, dann muss der AG im Blick haben, wie es in den 12 Monaten vor dieser aktuellen Angelegenheit ausgesehen hat. Aus Langeweile wird...
von Dieter_Meisenkaiser
14.05.19, 11:53
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Pflichtverteidigung bei schwerstbehinderung
Antworten: 15
Zugriffe: 764

Re: Pflichtverteidigung bei schwerstbehinderung

Was für eine rührende Geschichte... Vermutlich hat der Pastor die Polizei gerufen, weil er nicht will, dass Drogenabhängige auf dem Kirchengrundstück herumlungern... :devil: :lachen: Köstlich, man muss bei solch einer Story wirklich mal verschiedene Perspektiven durchspielen... Zumal man in dem kon...
von Dieter_Meisenkaiser
14.05.19, 11:42
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Berufliche Wiedereingliederung
Antworten: 9
Zugriffe: 343

Re: Berufliche Wiedereingliederung

Wenn jemand von Mitte Dezember 2018 bis Ende Januar 2019 durchgängig krank war, dann ist er rückblickend sechs Wochen lang ausgefallen, aber nur zwei Wochen im alten und vier Wochen im aktuellen Kalenderjahr. Soll der nun anders behandelt werden als jemand, der von Anfang Januar 2019 bis Mitte Febru...
von Dieter_Meisenkaiser
14.05.19, 11:30
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Email Adresse weiter geben strafbar?
Antworten: 33
Zugriffe: 1134

Re: Email Adresse weiter geben strafbar?

Hauptsache, Lemurian hat seine Lektion gelernt und lässt sich in Zukunft nicht mehr von irgendwelchen Chatterinnen einlullen.