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von heinhzelmännchen
10.07.20, 11:18
Forum: Sozialrecht
Thema: Heimkosten Ehemann
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Heimkosten Ehemann

Folgendes eventuelles Problem, A gehört Grundstück allein, Sohn wird Grundstück überlassen, steht im Grundbuch als alleiniger neuer Eigentümer, ehemalige Eigentümerin erhält lebenslanges Niessbrauchrecht, Ehemann Wohnrecht auf Lebenszeit. Ehemann kommt ins Heim, was verbleibt A an Rente.
von heinhzelmännchen
07.05.19, 17:51
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: not. testament ergänzen
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not. testament ergänzen

Folgende Frage: Eheleute A haben ein not. Testament, indem sich beide als alleinigen Alleinerben einsetzen und bei Tod eines von ihnen der andere frei von allen Beschränkungen hinsichtlich der Erben und bisherigen Verfügungen befreit ist..Bei Tod der Eheleute sollen Enkel der Ehefrau eingesetzt werd...
von heinhzelmännchen
07.05.19, 17:40
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: notarielles Testament ergänzen
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notarielles Testament ergänzen

Folgende Frage: Wir, die Eheleute haben ein not. Testament, indem wir beide uns als alleinigen Alleinerben einsetzen und bei Tod eines von uns wir frei sind von allen Beschränkungen hinsichtlich der weiteren Erben und bisherigen Verfügungen. Meine Ehefrau hat nach unserem Tod die Enkel ihrerseits ei...
von heinhzelmännchen
24.01.19, 17:31
Forum: Sozialrecht
Thema: Berufsgenossenschaft
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Re: Berufsgenossenschaft

Gut. Damit ist ja zumindest geklärt, dass diese Zahlung keinen Einfluss auf die BG-geschichte hat und nicht an irgendwelche Bedingungen geknüpft ist. Vielen -Dank für die Antwort. Ich habe den Antrag auf Erstattung jetzt abgeschickt und bin guter Dinge. Und lass das Andere seinen Gang gehen. Vielen...
von heinhzelmännchen
23.01.19, 16:14
Forum: Sozialrecht
Thema: Berufsgenossenschaft
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Re: Berufsgenossenschaft

Der Arbeitgeber kann nicht rechtswirksam durch eine wie auch immer geartete "Vergleichszahlung" die Ansprüche gegen die BG ausschliessen, wenn das die Sorge ist. Man sollte sich noch mal damit befassen, was das für eine Zahlung sein soll. Da muss doch was dazu in dem Schreiben stehen. Danke für die...
von heinhzelmännchen
21.01.19, 17:22
Forum: Sozialrecht
Thema: Berufsgenossenschaft
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Re: Berufsgenossenschaft

Ohne die genauen Einzelheiten zu kennen, wird man dies hier im Forum aber nicht klären können. Es ist für mich nicht mal klar, von wo die 256 € kommen sollen und wie die Beteiligten alle zueinander stehen. Die Frage ist, ob die 256 € als Vergleichszahlung für die Anerkennung der Berufserkrankung se...
von heinhzelmännchen
21.01.19, 16:04
Forum: Sozialrecht
Thema: Berufsgenossenschaft
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Re: Berufsgenossenschaft

Aufgrund des Sachverhaltes gehe ich davon aus, dass zu Lebzeiten des A noch keine Berufskrankheit (BK) anerkannt war oder ein Antrag auf Anerkennung bereits lief. Dann ist es hart für die Angehörigen, in kurzer Zeit zu überlegen: Hatte der Verstorbene sehr wahrscheinlich beruflich Kontakt mit Asbes...
von heinhzelmännchen
21.01.19, 15:59
Forum: Sozialrecht
Thema: Berufsgenossenschaft
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Re: Berufsgenossenschaft

Aufgrund des Sachverhaltes gehe ich davon aus, dass zu Lebzeiten des A noch keine Berufskrankheit (BK) anerkannt war oder ein Antrag auf Anerkennung bereits lief. Dann ist es hart für die Angehörigen, in kurzer Zeit zu überlegen: Hatte der Verstorbene sehr wahrscheinlich beruflich Kontakt mit Asbes...
von heinhzelmännchen
20.01.19, 17:37
Forum: Sozialrecht
Thema: Berufsgenossenschaft
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Re: Berufsgenossenschaft

Hallo, B könnte den Brief mit dem Angebot einfach zur Seite legen und erstmal klären, ob ein Anspruch wegen der Asbestose besteht. Oder steht eine Frist in dem Brief, bis wann man die 256€ annehmen muss? Danke, das ist schon mal eine gute Antwort. Es steht keine Frist in dem Brief, leider steht Erg...
von heinhzelmännchen
20.01.19, 17:10
Forum: Sozialrecht
Thema: Berufsgenossenschaft
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Berufsgenossenschaft

Hallo, A ist verstorben, Krematorium informiert B als Betreuerin und Tochter, und legt nahe, eine Biopsie der Lunge wegen Todesursache Asbestose zu genehmigen, weil dann Berufsgenossenschaft evtl. die Kosten anteilig für die Beerdigung übernehmen muß. Gutachten steht noch aus. Jetzt bekommt B als To...
von heinhzelmännchen
15.01.19, 15:54
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Schuldscheinübertragung
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Re: Schuldscheinübertragung

Ist die Fälligkeit (Auszug aus der Wohnung) bereits eingetroffen? Ja schon vor ca. 4 Jahren!!! Die Verjährungsfrist beginnt zu laufen nicht vor Fälligkeit, im übrigen ab dem Zeitpunkt an dem der Gläubiger von der Schuld/dem Anspruch und der Person des Schuldners Kenntnis hatte. Der ursprüngliche Sc...
von heinhzelmännchen
14.01.19, 17:45
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Schuldscheinübertragung
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Re: Schuldscheinübertragung

SusanneBerlin hat geschrieben:Dann könnte aber noch in Raten gezahlt werden. Da steht ja "oder".
ja danke, es steht oder. Also KEINE VERJÄHRUNG???
von heinhzelmännchen
14.01.19, 17:34
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Schuldscheinübertragung
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Re: Schuldscheinübertragung

SusanneBerlin hat geschrieben:Ist die Fälligkeit (Auszug aus der Wohnung) bereits eingetroffen?
Ja schon vor ca. 4 Jahren!!!
von heinhzelmännchen
14.01.19, 17:33
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Schuldscheinübertragung
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Re: Schuldscheinübertragung

2. Frage: wie können diese Schuldscheine mittels verbindlicher Erklärung von A nach B übertragen werden. Durch Abtretung der beinhalteten Forderung(en) nebst Übergabe der "Schuldscheine". Sofern die Möglichkeit der Abtretung nicht ausgeschlossen wurde. Abtretung wurde nicht ausgeschlossen. Verjähru...
von heinhzelmännchen
14.01.19, 17:26
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Schuldscheinübertragung
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Re: Schuldscheinübertragung

Als Rückzahlung im Schuldschein von 2011 wurde nur vereinbart:
Rückzahlung in Raten oder bei Auszug der Wohnung (Kautionsbetrag)