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von zimtrecht
18.06.19, 12:13
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Kinderfreibetrag streichen
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Re: Kinderfreibetrag streichen

Es steht ja jedem frei selbst Spitzenverdiener zu werden um in den Genuß der maximalen Steuerersparnis zu kommen... Ich glaube hier verwechselst Du etwas. Spitzenverdiener kommen in den Genuss der maximalen Steuerbelastung. Dann dreht man das eben um: Es steht ja jedem selbst frei, Kleinverdiener z...
von zimtrecht
18.06.19, 08:23
Forum: Mietrecht
Thema: Anzahl Steckdosen Küche
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Re: Anzahl Steckdosen Küche

Die Absicherung ist aber die gleiche....
von zimtrecht
17.06.19, 19:13
Forum: Mietrecht
Thema: Anzahl Steckdosen Küche
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Re: Anzahl Steckdosen Küche

Der Mieter könnte den Vermieter auffordern, den vertragsgemäßen Zustand (zumindest hinsichtlich der Zahl der Steckdosen) wiederherzustellen Warum sollte der Mieter hierbei auf eine praktische Platzierung, so wie sie vorher vorhanden war, verzichten? Wenn der Elektriker sie dort wo sie waren legal n...
von zimtrecht
17.06.19, 14:20
Forum: Mietrecht
Thema: Anzahl Steckdosen Küche
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Re: Anzahl Steckdosen Küche

Der Mieter könnte den Vermieter auffordern, den vertragsgemäßen Zustand (zumindest hinsichtlich der Zahl der Steckdosen) wiederherzustellen, am besten mit Fristsetzung von z.B. 2-4 Wochen. Ob der VM dann reagiert bleibt ob einer zu erwartenden Mietminderung im untersten Bereich abzuwarten - schließl...
von zimtrecht
17.06.19, 11:24
Forum: Immobilienrecht
Thema: Immobilie - bin ich Eigentümber oder Besitzer?
Antworten: 14
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Re: Immobilie - bin ich Eigentümber oder Besitzer?

Vielleicht mit Mehrwert verkaufen - dann wäre der Eigentümer nicht Nutzer sondern Spekulant.
von zimtrecht
17.06.19, 10:05
Forum: Mietrecht
Thema: Anzahl Steckdosen Küche
Antworten: 18
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Re: Anzahl Steckdosen Küche

SweetyBLN hat geschrieben:
16.06.19, 15:20
Gibt es eine Mindestensanzahl an Steckdosen wenn der Vermieter aufgrund eines Wasserschadens die Elektrik mit modernisiert?
Zumindest dürfte man den ursprünglichen Zustand wieder erwarten....
von zimtrecht
13.06.19, 08:58
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Betriebsordnung einseitg oder vertraglich
Antworten: 13
Zugriffe: 328

Re: Betriebsordnung einseitg oder vertraglich

Doch ein BO, die in den Arbeitvertrag durch zwei gegenseitige Willenserklärungen einbezogen wurde, gilt als vertraglich vereinbart und kann nicht einseitig geändert werden. Eine BO, die nur ausgehangen wird, d.h-. einseitig i.S.d. Weisungsrechtes erlassen wurde, kann abgeändert werden, solange die ...
von zimtrecht
12.06.19, 06:45
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Verboten? Erlaubt? Grauzone?
Antworten: 23
Zugriffe: 710

Re: Verboten? Erlaubt? Grauzone?

Ein Minijob ist eine Teilzeitstelle! Nur wenn man den Mindestlohn als Grundvoraussetzung mit einbezieht - ansonsten definiert sich der Minijob durch die Begrenzung des Monatslohns, nicht der Arbeitszeit (das war mal....). Als Azubi, Volontär oder Praktikant kann man durchaus für 450 Euro Vollzeit a...
von zimtrecht
11.06.19, 13:04
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Schuldnernachlass und Erbausschlagungen
Antworten: 15
Zugriffe: 154

Re: Schuldnernachlass und Erbausschlagungen

AS08 hat geschrieben:
11.06.19, 08:31
Ein Ehemann hat ein Haus gebaut und seine Ehefrau als Eigentümer eintragen lassen. Ein paar Jahre später wollen die beiden das Haus verkaufen....
Wieso beide? Verkaufen kann nur der Eigentümer.... oder?
von zimtrecht
11.06.19, 13:00
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Ist Unterschrift ohne Wissen gültig?
Antworten: 16
Zugriffe: 284

Re: Ist Unterschrift ohne Wissen gültig?

rechtfrage hat geschrieben:
10.06.19, 10:48
.... beide seien voll geschäftsfähig .... A unterschreibe alles ohne etwas zu lesen.
Das widerspricht sich. Fertig.
von zimtrecht
07.06.19, 07:19
Forum: Sozialrecht
Thema: Urlaub bei Arbeitslosigkeit
Antworten: 17
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Re: Urlaub bei Arbeitslosigkeit

Immerhin ein versicherbares Risiko (Reiserücktritt wg. Arbeitslosigkeit). Hat sie sich schon arbeitssuchend gemeldet? Hat sie bei der Meldung das Thema des Urlaubs nicht angesprochen? IdR geben die Jobcenter ja Auskunft über genau solche Fragen. Aber gut, hier wird es sicher noch Einschätzungen gebe...
von zimtrecht
06.06.19, 07:33
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Verkehrszeichen 283-30 gefolgt von Zeichen 283-10
Antworten: 13
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Re: Verkehrszeichen 283-30 gefolgt von Zeichen 283-10

Warum sollte das nicht widersprüchlich sein? Das Zeichen 283-10 kennzeichnet den Anfang des Halteverbots, obwohl dort offenbar gar kein Anfang des Halteverbots ist, sondern ein fortlaufend bestehendes Halteverbot, also entweder 283-30 oder 283-50 hätte stehen sollen.
von zimtrecht
04.06.19, 08:27
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Smart Home
Antworten: 16
Zugriffe: 560

Re: Smart Home

Mal was anderes: Die Rauchmelder neigen zu Fehlalarmen. ... Falls ja, und dennoch werden Fehlalarme ausgelöst, könnte man den betroffenen Sensor reklamieren, wenn die BDA (Bedienungs-/Montageanleitung) korrekt beachtet wurde und mögliche Gewährleistungsansprüche im Raum stehen. Sehe ich auch so - w...
von zimtrecht
27.05.19, 06:33
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Automatische Zeiterfassung - Pausenabzug
Antworten: 12
Zugriffe: 453

Re: Automatische Zeiterfassung - Pausenabzug

So kenne ich das auch. Man kann es auch anders ausdrücken: Bei bis zu 6:00 h wird keine Pause abgezogen, zwischen 6:01 und 6:29 h wird 1 Minute bis 29 Minuten abgezogen, Was dann aber dem ArbZG widerspricht, nachdem bei Überschreitung der 6 Stunden eben 30 Minuten Pause zu machen sind und ein Pause...