Die Suche ergab 37 Treffer

von Bud Hill
18.04.19, 07:13
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ortung nicht registriertes Handy! Diebstahl!
Antworten: 7
Zugriffe: 479

Ortung nicht registriertes Handy! Diebstahl!

Hallo, Smartphone bestellt - Verkauf und Versand durch die (Wortsperre: Firmename). Abstellgenehmigung für Transportdienst lag vor. Hat bisher immer geklappt. Nur dieses Mal nicht. Lt. Sendungsstatus Sendung abgestellt. Lag dort aber nicht. Kein Nachbar wills im Mehrfamilienhaus angenommen haben bzw...
von Bud Hill
10.04.19, 09:12
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Meldebescheinigungen
Antworten: 6
Zugriffe: 373

Re: Meldebescheinigungen

Der zitierte Paragraf bezieht sich aber auf Auskünfte über andere Personen. Bei den eigenen Daten ist kein berechtigtes Interesse notwendig. Ich vermute mal, es ging um die Kosten: Bescheinigungen für Verfahren nach dem SGB (also auch für die DRV) sind gebührenfrei. Ok, ich hätte 10 € oder so zahle...
von Bud Hill
10.04.19, 06:34
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Meldebescheinigungen
Antworten: 6
Zugriffe: 373

Meldebescheinigungen

Hallo, brauche eine erweiterte Meldebescheinigung zur Vorlage bei der DRV, also ab zum Meldeamt. Dort wurde ich gefragt, ob eine einfache oder eine erweiterte. Ich also gesagt, ich bräuchte ne erweiterte. Dann wurde ich gefragt, wieso, weshalb, für was ...!? Ich: für die DRV. Ob ich ein Schreiben hä...
von Bud Hill
02.04.19, 09:02
Forum: Baurecht
Thema: Höhe Sichtschutz?
Antworten: 14
Zugriffe: 440

Re: Höhe Sichtschutz?

Hessen
von Bud Hill
02.04.19, 08:35
Forum: Baurecht
Thema: Höhe Sichtschutz?
Antworten: 14
Zugriffe: 440

Re: Höhe Sichtschutz?

Tastenspitz hat geschrieben:...und wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt, kann er Klagen. :kopfstreichel:
Aber doch nur, wenn der Sichtschutz nicht gegen Gesetze, Ordnungen, Satzungen, ortsüblichkeit ... verstößt, oder!?
von Bud Hill
02.04.19, 07:54
Forum: Baurecht
Thema: Höhe Sichtschutz?
Antworten: 14
Zugriffe: 440

Höhe Sichtschutz?

Hallo,

gibt es eine allgemeingültige bundesweite Vorschrift, wie hoch ein Sichtschutz (Hecke, Zaun, Mauer ...) sein darf, der auf oder an der Grundstücksgrenze zum Nachbargrundstück errichtet werden soll oder ist das von Kommune zu Kommune unterschiedlich?

Danke.

Gruß

Bud
von Bud Hill
06.03.19, 11:23
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Mind. ein Elternteil bei Kind bei Reisepass und Perso-Antrag
Antworten: 5
Zugriffe: 249

Mind. ein Elternteil bei Kind bei Reisepass und Perso-Antrag

Hallo, ist es korrekt, dass mind. ein Elternteil bei der Antragsstellung auf einen Perso und Reisepass für einen Minderjährigen dabei sein muss und dass die Einverständniserklärung des anderen Elternteils auch vorliegen muss? Nehmen wir an, Kind ist 13 Jahre alt und legt der Meldebehörde aktuelle bi...
von Bud Hill
07.02.19, 13:38
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Gebühren unter 10 € müssen nicht bezahlt werden?
Antworten: 4
Zugriffe: 362

Gebühren unter 10 € müssen nicht bezahlt werden?

Hallo,

es gibt in irgendeinem Verwaltungsgesetz den §, dass Gebühren unter 10 € von der Behörde nicht abgerechnet werden müssen!?

Wo steht das bitte?

Danke.

Gruß

Bud
von Bud Hill
02.02.19, 10:54
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: 2 Wochen Zeit für Zahlung, 1 Monat Widerspruchsfrist - Fehle
Antworten: 1
Zugriffe: 201

2 Wochen Zeit für Zahlung, 1 Monat Widerspruchsfrist - Fehle

Hallo, schreib mal in der Ich-Form! Ich hab eine Rechnung von einer Behörde bekommen. Ich soll innerhalb 2 Wochen zahlen. Im Rechtsbehelf steht aber, dass ich einen Monat Zeit habe, um Widerspruch einzulegen. Widerspricht sich das nicht? Gibt es überhaupt einen Rechtsbehelf mit nur zwei Wochen? Dank...
von Bud Hill
31.01.19, 21:00
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Pflichten bei Umgang
Antworten: 1
Zugriffe: 220

Pflichten bei Umgang

Hallo, ein Vater hat ja seinem Kind gegenüber die Pflicht, quasi alles Mögliche zu unternehmen, um es zu sehen!? Wie ist es aber, wenn die KM blockt, Umgänge verhindert, sabotiert ... und der Vater machen kann, was er will, es klappt einfach nicht. Egal, ob mit Gerichtsverfahren, begleiteten Umgänge...
von Bud Hill
31.01.19, 07:43
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Einschreiben eigenhändig an Minderjährige?
Antworten: 5
Zugriffe: 315

Re: Einschreiben eigenhändig an Minderjährige?

SusanneBerlin hat geschrieben:Vermutlich geht es eher darum, dass die Eltern den Brief nicht in die Hände bekommen.
Genau! ;-)
von Bud Hill
30.01.19, 21:36
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Einschreiben eigenhändig an Minderjährige?
Antworten: 5
Zugriffe: 315

Einschreiben eigenhändig an Minderjährige?

Hallo, ist o. g. möglich? Falls ja, wie alt muss das Kind dafür mind. sein? 8, 10, 12, 14, 16? Möchte man z. B. an ein 12jähriges Mädchen ein Einschreiben eigenhändig versenden, sodass auch nur das Mädchen in Empfang nehmen darf, geht das? Sollte oder muss man dafür das Geburtsdatum auf das Einschre...
von Bud Hill
25.01.19, 15:08
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Ausgewiesener (Angebots-)Preis gilt nicht!?
Antworten: 7
Zugriffe: 303

Re: Ausgewiesener (Angebots-)Preis gilt nicht!?

Dieter_Meisenkaiser hat geschrieben:Stichwort:

Invitatio ad offerendum

Ein uralter Hut. Bezeichnend, dass "Bud Hill" nun im Jahr 2019 damit um die Ecke kommt.
Bei "Bud Hill" können noch ganz andere "Dinge" "um die Ecke "kommen""!
von Bud Hill
25.01.19, 13:21
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Ausgewiesener (Angebots-)Preis gilt nicht!?
Antworten: 7
Zugriffe: 303

Ausgewiesener (Angebots-)Preis gilt nicht!?

Hallo, stimmt es, dass Angebotspreise an der Kasse beim Bezahlen keine Gültigkeit haben, wenn vergessen wurde, diese Angebotsschilder zu entfernen? Beispiel: Ware kostet in Woche 1 10 € Woche 2 5 €, da Angebot - mit Schild ausgewiesen In Woche 3 kauft Kunde aufgrund dieses Schilds diese Ware Muss de...
von Bud Hill
24.01.19, 20:37
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Kann oder muss Urkunden für Ausweise vorlegen?
Antworten: 1
Zugriffe: 217

Kann oder muss Urkunden für Ausweise vorlegen?

Hallo, gestern auf unserem Bürgeramt gewesen, um einen Personalausweis und einen Reisepass zu beantragen. Schön 2 biometrische Passbilder mitgebracht und meinen aktuellen Perso. Dann sagte man mir, dass ich dafür das Original der Geburts- oder Heiratsurkunde vorlegen muss, da aufgrund eines neuen Ge...