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von Jdepp
01.10.19, 10:10
Forum: Arbeitsrecht
Thema: SBV muss immer anwesend sein?
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Re: SBV muss immer anwesend sein?

Hallo, bedeutet https://www.dgbrechtsschutz.de/recht/arbeitsrecht/betriebsraete-und-personalraete/themen/beitrag/ansicht/betriebsraete-und-personalraete/entschaedigung-weil-schwerbehindertenvertretung-im-vorstellungsgespraech-fehlt/details/anzeige/?type=999 dass die SBV, sofern es eine gibt, immer ...
von Jdepp
26.09.19, 20:55
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vereinsregister nicht aktuell
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Re: Vereinsregister nicht aktuell

Die interessieren das Amtsgericht nicht, von daher, wo kein Kläger...
von Jdepp
26.09.19, 20:37
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vereinsregister nicht aktuell
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Re: Vereinsregister nicht aktuell

Der Notar beglaubigt die Unterschrift, mehr nicht. Es prüft verbindlich allein das Amtsgericht. Wenn ein Notar inhaltlich drüber guckt, ist das ein Service der nicht zwingen notwendig ist. Eine Versammlung kann mit den aus der Satzung ersichtlichen Fristen einberufen werden.
von Jdepp
26.09.19, 20:18
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vereinsregister nicht aktuell
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Re: Vereinsregister nicht aktuell

Oh doch. Wenn dem Amtsgericht Protokolle vorgelegt werden aus dem sich eine Blockwahl ergibt, obwohl eine solche nicht durch die Satzung gedeckt ist, wird das Amtsgericht die Eintragung ablehnen, da die Wahl nicht anfechtbar, sondern ungültig ist.
von Jdepp
26.09.19, 17:58
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vereinsregister nicht aktuell
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Re: Vereinsregister nicht aktuell

Der noch eingetragene Vorstand kann eine Mitgliederversammlung zur Neuwahl einberufen solange er noch eingetragen ist. Will er nicht oder sind die Damen und Herren nicht mehr da, kann das Amtsgericht einen Notvorstand zur Durchführung einer Neuwahl einsetzen.
von Jdepp
23.09.19, 21:13
Forum: Mietrecht
Thema: Berliner Räumung
Antworten: 9
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Re: Berliner Räumung

In wie weit ist es denn wichtig das der Schuldner einen brief vom GV zugestellt bekommen hat? Muss dieses nicht per Postzustellurkunde ergehen? Wie ist die Rechtslage? Hat der Schuldner das Versäumnisurteil nicht per Postzustellungsurkunde bekommen? Nachdem die Einspruchsfrist abgelaufen ist, kann ...
von Jdepp
23.09.19, 20:27
Forum: Mietrecht
Thema: Berliner Räumung
Antworten: 9
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Re: Berliner Räumung

Welches Bundesland?
von Jdepp
10.09.19, 13:07
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Oma gestorben - kein Kontakt - Tante droht
Antworten: 17
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Re: Oma gestorben - kein Kontakt - Tante droht

Wenn kein Testament vorhanden, macht das Nachlassgericht nichts, insbesondere werden keine Erben ermittelt! Auch wenn ein Erbschein beantragt wird und angegeben, dass es weitere Erben gibt die unbekannt verzogen sind? Wenn ein gemeinschaftlicher Erbschein beantragt wird, hat der Antragsteller an Ei...
von Jdepp
06.09.19, 10:44
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vereinsregister nicht aktuell
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Re: Vereinsregister nicht aktuell

Ich sehe nichts von einer Satzungsänderung sondern nur was bzgl. Vorstandsänderung(en).
von Jdepp
04.09.19, 07:11
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vereinsregister nicht aktuell
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Re: Vereinsregister nicht aktuell

Die dürfen gerne jeden Wechsel berechnen. War ja auch unser Fehler... Es geht nicht um Geld. :) Es geht darum wie die Justiz intern benötigte Arbeitskräfte berechnet und verteilt. Wenn ein Verein sagen wir 5 Änderungen getrennt nacheinander anmeldet werden dem Amtsgericht in der Statistik 5 bearbei...
von Jdepp
03.09.19, 20:16
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vereinsregister nicht aktuell
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Re: Vereinsregister nicht aktuell

Das Vereinsregister wird sauer sein, denn das zählt für deren Arbeitsbelastungsberechnung jetzt nur als eine einzige Angelegenheit anstatt wie es hätte sein sollen für jeden Wechsel als eine gesonderte. Die haben also genau soviel Arbeit wie bei Einzelprüfungen, es zählt aber so gut wie nichts. Kons...
von Jdepp
29.08.19, 11:21
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Wie Auskunft erhalten, ob schon gezahlt wurde?
Antworten: 28
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Re: Wie Auskunft erhalten, ob schon gezahlt wurde?

Ohne mal auf die immer abstruser werdenden Beispiele einzugehen, nein es gibt keine Möglichkeit den Gegner zur Auskunft zu zwingen.
von Jdepp
19.08.19, 13:41
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: spätes Auffinden des Testaments
Antworten: 28
Zugriffe: 577

Re: spätes Auffinden des Testaments

Strafrechtlich vielleicht nicht, aber Sie kann sich zivilrechtlich Schadensersatzpflichtig machen, wenn dem Bruder durch die Nichtablieferung unnötige Kosten entstehen.