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von Jdepp
15.10.21, 18:40
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Versicherung an Eides statt//mit und ohne Anwalt
Antworten: 24
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Re: Versicherung an Eides statt//mit und ohne Anwalt

Weder das Gericht, noch der Gerichtsvollzieher überprüft von Amts wegen die Richtigkeit der Angaben des Schuldners in einer Vermögensauskunft.
von Jdepp
06.09.21, 08:00
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Nachlass pers. Papiere und Pflegeheim
Antworten: 32
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Re: Nachlass pers. Papiere und Pflegeheim

...da weder bekannt ist, um was es sich handelt dann fragt man nach noch können die Erben aus gesundheitlichen Gründen dieses selber machen. dann beauftragt man jemanden damit Bis auf die Papiere wird sowieso alles verschrottet. dann sollte man das veranlassen Wie könnten die Erben da kostengünstig...
von Jdepp
01.09.21, 12:05
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Fristberechnung
Antworten: 3
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Re: Fristberechnung

Ich würde eher 30.8. sagen, da es sich um eine Monatsfrist handelt (§ 188 Abs. 2 BGB)
von Jdepp
27.08.21, 21:38
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Konto pfänden
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Re: Konto pfänden

Weil dann der Drittschuldner eine entsprechende Erklärung abgeben muss.

https://dejure.org/gesetze/ZPO/840.html
von Jdepp
27.08.21, 20:37
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Konto pfänden
Antworten: 7
Zugriffe: 910

Re: Konto pfänden

Wurde im Antrag das Feld "mit der Aufforderung nach § 840 der Zivilprozessordnung - ZPO" angekreuzt?
von Jdepp
27.08.21, 15:43
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Registergericht verlangt Eintragung eines Erben ins Handelsregister
Antworten: 9
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Re: Registergericht verlangt Eintragung eines Erben ins Handelsregister

Hallo Forum, Erbe mit erteiltem Erbschein hat Gesellschaftsanteile einer GmbH geerbt. Erblasser war zu Lebzeiten alleiniger Geschäftsführer besagter GmbH. Nun verlangt das Registergericht seine notariell beglaubigte Eintragung in das Handelsregister, nachdem es vom zuständigen Amtsgericht über besa...
von Jdepp
24.08.21, 07:04
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Strafe bei fehlerhafter Notarrechnung ?
Antworten: 18
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Re: Strafe bei fehlerhafter Notarrechnung ?

Wenn er wissentlich falsche Gebühren ansetzt ja (352 StGB). Ansonsten nein.
von Jdepp
21.07.21, 12:33
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Hauptschuld direkt an Gläubiger gezahlt. Welche Kosten darf eingeschaltetes Inkasso noch verlangen?
Antworten: 6
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Re: Hauptschuld direkt an Gläubiger gezahlt. Welche Kosten darf eingeschaltetes Inkasso noch verlangen?

Wenn der Schuldner sich im Verzug befunden hat, sind die notwendigen und erstattungsfähigen Verzugskosten die bis zur Zahlung entstanden sind ebenfalls zu zahlen egal ob die Hauptforderung nach Verzugseintritt an den Gläubiger gezahlt wurden.
von Jdepp
16.05.21, 08:52
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Was bedeutet „Vorsitzender Richter am …gericht“"?
Antworten: 8
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Re: Was bedeutet „Vorsitzender Richter am …gericht“"?

Der Präsident oder Direktor ist eine Verwaltungsfunktion. In der Verwaltungshierarchie kommt dann Vizepräsident bzw st. Direktor und dann "weiterer aufsichtführender Richter".
von Jdepp
14.04.21, 07:34
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Gemeinsames Konto nach Tod eines Ehepartners - Bank will Erbschein?
Antworten: 13
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Re: Gemeinsames Konto nach Tod eines Ehepartners - Bank will Erbschein?

Ein Und-Konto bedeutet, dass nur beide gemeinsam verfügen können. Das andere wäre ein Oder-Konto. Bei dem kann jeder einzeln verfügen.
von Jdepp
12.04.21, 16:16
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbschein wegen Pandemie nur via Notar?
Antworten: 8
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Re: Erbschein wegen Pandemie nur via Notar?

Das wäre mir vollkommen egal. Es kann nicht sein, dass sich das Amtsgericht seiner Pflichten auf Kosten des Bürgers (höhere Kosten) und der Mitarbeiter des Notariats (höheres Risiko) entledigt. Es besteht ein Anspruch aus dem Rechtsstaatsprinzip und dem Rechtsgewährungsanspruch.
von Jdepp
12.04.21, 14:49
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbschein wegen Pandemie nur via Notar?
Antworten: 8
Zugriffe: 1155

Re: Erbschein wegen Pandemie nur via Notar?

Hallo, man stelle sich vor: nach einem Todesfall versucht die Ehefrau beim örtlichen Nachlassgericht einen Erbschein zu beantragen. Sämtliche Unterlagen liegen bereit. Als sie nach Monaten vergeblicher Anrufe und E-Mails endlich jemanden ans Telefon bekommt, wird ihr mitgeteilt, dass Erbscheine auf...
von Jdepp
25.03.21, 12:45
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Geld soll nach dem Tode von Vererber verbrannt werden
Antworten: 15
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Re: Geld soll nach dem Tode von Vererber verbrannt werden

Der Erbe, also ggf. das Land, wird im Moment des Todes Eigentümer. Also wird ohne Erlaubnis des Fiskus niemand das Geld an sich nehmen oder vernichten dürfen. Dafür könnte man eine Testamentsvollstreckung anordnen. Der Testamentsvollstrecker wäre berechtigt die angeordnete Erfüllung der testamentar...