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von Jdepp
11.06.19, 20:27
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Dauer Aufbewahrung Nachlassakte
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Re: Dauer Aufbewahrung Nachlassakte

Kommt darauf an was genau aufbewahrt wird und in welchem Bundesland sich das abspielt. Ist in den jeweiligen Justiz Aufbewahrungsvorschriften zu finden. Beispielhaft mal NRW:

Erbscheine 100 Jahre
Testamente 100 Jahre nach Ablauf des Eröffnungsjahres
von Jdepp
11.06.19, 14:36
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Schuldnernachlass und Erbausschlagungen
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Re: Schuldnernachlass und Erbausschlagungen

AS08 hat geschrieben:
11.06.19, 12:32

Der Ehemann (E) und eigentlicher Eigentümer des Hauses ist der Ehemann der Tochter (T) ...
Nur mal so zur Klarstellung. Die Tochter (T) ist im Grundbuch eingetragen und damit Eigentümerin. Da is nix von wegen eigentlicher Eigentümer. Eigentümer ist nur T, Punkt.
von Jdepp
04.06.19, 08:57
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Anwalt - Honorarvorschuss zulässig?
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Re: Anwalt - Honorarvorschuss zulässig?

Aus dem außergerichtlichen Beratungs- und Vertretungsmandat steht dem Anwalt kein Honorar über den Zahlungen der Beratungshilfe zu, soweit die Beratungshilfe nicht durch das Gericht aufgehoben wird. Die Vergütung richtet sich ausschließlich nach den Vorschriften des BerhG und dem RVG und geht ggü. d...
von Jdepp
25.05.19, 21:14
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Abhebung nach Tod des Ehemannes
Antworten: 5
Zugriffe: 154

Re: Abhebung nach Tod des Ehemannes

Nehmen wir an , Wochen später kam ein Brief von dieser Rechstpflegerin (wohlgemerkt, nicht vom Gericht) dass die Frau alles zurückzuzahlen hätte. Rechtspfleger werden, ebenso wie Richter, ausschließlich an Gerichten beschäftigt. Sie treffen dort "als Gericht" die Entscheidungen, für die sie zuständ...
von Jdepp
24.05.19, 20:55
Forum: Mietrecht
Thema: Einstweilige Verfügung
Antworten: 28
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Re: Einstweilige Verfügung

Mein Anwalt schickt mich zu Gericht, weil der Antrag für die einstweilige Verfügung "persönlich" von mir unterschrieben werden muss! Das ist falsch. Wenn Ich die Verfügung, der spätere Prozess verloren wird, komme Ich für die Gerichtskosten auf. Wenn die Verfügung vom Anwalt beantragt wird, der Pro...
von Jdepp
02.05.19, 13:59
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Eigentumswohnung / Nacherbe
Antworten: 24
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Re: Eigentumswohnung / Nacherbe

Ist das ein notarielles Testament. Gibt es einen Erbschein? War noch weiteres Vermögen außer dem Anteil an der Wohnung vorhanden? Daran hängt so ein bisschen was denn da genau verfügt wurde. Es gibt nämlich nicht direkt die rechtliche Möglichkeit nur an dem Wohnungsanteil Vor- und Nacherbschaft anz...
von Jdepp
02.05.19, 12:05
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Eigentumswohnung / Nacherbe
Antworten: 24
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Re: Eigentumswohnung / Nacherbe

Ist das ein notarielles Testament. Gibt es einen Erbschein? War noch weiteres Vermögen außer dem Anteil an der Wohnung vorhanden? Daran hängt so ein bisschen was denn da genau verfügt wurde. Es gibt nämlich nicht direkt die rechtliche Möglichkeit nur an dem Wohnungsanteil Vor- und Nacherbschaft anzu...
von Jdepp
02.05.19, 05:41
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbteil mehrere Erben und mehre Pflichtteilberechtigte
Antworten: 14
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Re: Erbteil mehrere Erben und mehre Pflichtteilberechtigte

Das hängt davon ab wer die gesetzlichen Erben sind und in welchem Verwandschaftsverhältnis sie zum Erblasser stehen.
von Jdepp
25.04.19, 07:41
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: gleichzeitiger Tod oder nicht feststellbar ?
Antworten: 25
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Re: gleichzeitiger Tod oder nicht feststellbar ?

Damit ist dann immer noch nicht klar wer vor wem verstorben ist. Damit ist also so ungefähr null gewonnen.
von Jdepp
24.04.19, 08:58
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Einstweilige Verfügung beantragen
Antworten: 7
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Re: Einstweilige Verfügung beantragen

Das geht nur solange das LG auf eine mündliche Verhandlung verzichtet.
von Jdepp
23.04.19, 10:15
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Einstweilige Verfügung beantragen
Antworten: 7
Zugriffe: 234

Re: Einstweilige Verfügung beantragen

§§ 936, 920 Abs. 3, 78 Abs. 3 ZPO

Kein Anwaltszwang für die Antragstellung.
von Jdepp
20.04.19, 19:11
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Pflichtteil für Geschwister
Antworten: 13
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Re: Pflichtteil für Geschwister

Um Erbe werden zu können, muss man den Erbfall erlebt haben. Bruder zwei ist daher niemals Erbe geworden. Seine Erben beerben daher über diesen Weg nicht seinen Bruder.
von Jdepp
20.04.19, 12:21
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Pflichtteil für Geschwister
Antworten: 13
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Re: Pflichtteil für Geschwister

Etienne777 hat geschrieben:...und anstelle des zweiten, nicht mehr lebenden Bruders dessen Nachkommen entsprechend der Verfügung des Testaments.
Begründung bitte.
von Jdepp
20.04.19, 08:03
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Pflichtteil für Geschwister
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Re: Pflichtteil für Geschwister

Nena hat geschrieben: § 2069 sprich zwar nur
von Abkömmlingen, aber ich glaube, dass die Kinder an die Stelle des verstorbenen Erbes
treten.

Euch allen schöne Ostfeiertage

Nena
Nein. DIe Geschwister sind keine Abkömmlinge des Erblassers, so dass 2069 nicht zum tragen kommt.
von Jdepp
19.04.19, 18:51
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Pflichtteil für Geschwister
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Re: Pflichtteil für Geschwister

Ja, wenn der im Testament genannte Erbe verstorben ist, rücken dessen Kinder nach- wenn nicht ein anderer Ersatzerbe benannt ist für diesen Fall. Woraus soll sich das für Neffen und Nichten ergeben? Eine entsprechende gesetzliche Auslegungsregel gibt es nur für Abkömmlinge (2069 BGB). Das kann also...