Die Suche ergab 425 Treffer

von Jdepp
21.01.20, 13:50
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Wer Erbt wie viel/Wer hat welche Kosten zu tragen?
Antworten: 14
Zugriffe: 257

Re: Wer Erbt wie viel/Wer hat welche Kosten zu tragen?

Die Formulierung wäre z. B.: In der Verfügung über unseren Nachlass sind wir weder durch erbvertragliche noch durch wechselbezügliche Verfügungen von Todes wegen mit dritten eingeschränkt. Das bedeutet noch lange nicht, dass der Längstlebende frei neu testieren kann, wenn der Satz so im Ursprungste...
von Jdepp
06.01.20, 13:34
Forum: Immobilienrecht
Thema: Aufgebotsfrist §437 FamFG
Antworten: 5
Zugriffe: 147

Re: Aufgebotsfrist §437 FamFG

Die §§ habe ich ihnen genannt, können Sie doch nachlesen.
von Jdepp
06.01.20, 11:35
Forum: Immobilienrecht
Thema: Aufgebotsfrist §437 FamFG
Antworten: 5
Zugriffe: 147

Re: Aufgebotsfrist §437 FamFG

Hat ja auch niemand behauptet, dass es sich um eine Familiensache handelt.

Gem. § 484 Abs. 2 FamFG, 58 Abs. 1 und 57 JustG NRW beträgt die Mindestaufgebotsfrist 3 Monate. Eine Höchstfrist gibt es jedoch nicht. Das ist dann eine Ermessensentscheidung des Gerichts.
von Jdepp
06.01.20, 07:52
Forum: Immobilienrecht
Thema: Aufgebotsfrist §437 FamFG
Antworten: 5
Zugriffe: 147

Re: Aufgebotsfrist §437 FamFG

Welches Bundesland? Es gibt Sonderregelungen in manchen Ländern.
von Jdepp
18.12.19, 11:52
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Kindesrecht auf Herausgabe von Kinderfotoalben?
Antworten: 5
Zugriffe: 334

Re: Kindesrecht auf Herausgabe von Kinderfotoalben?

Im Hinblick auf die Intention des Fragestellers halte ich meine Antwort "keine" weiter für korrekt.
von Jdepp
17.12.19, 08:50
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Kindesrecht auf Herausgabe von Kinderfotoalben?
Antworten: 5
Zugriffe: 334

Re: Kindesrecht auf Herausgabe von Kinderfotoalben?

Welche Rechte hat das Kind an dem Album bzw. den Fotos von sich darin?
Keine.
von Jdepp
15.12.19, 17:28
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Privatinsolvenz von Kleinkind
Antworten: 9
Zugriffe: 237

Re: Privatinsolvenz von Kleinkind

Froggel hat geschrieben:
15.12.19, 13:03
Eine Erbengemeinschaft gibt es nicht...
und damit ist Absatz 4 in diesem Fall nicht relevant.
von Jdepp
14.12.19, 21:10
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Privatinsolvenz von Kleinkind
Antworten: 9
Zugriffe: 237

Re: Privatinsolvenz von Kleinkind

Froggel hat geschrieben:
14.12.19, 20:43
gegenüber dem Nachlassgericht bzw. dem Notariat auf die Haftungsbeschränkung gemäß § 1629a BGB beruft,
Gegenüber jedem Gläubiger, nicht gegenüber dem Nachlassgericht und nen Notariat erst recht nicht.
von Jdepp
10.12.19, 13:54
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Bestattungskosten- Übernahme von Lebenspartner Berlin
Antworten: 20
Zugriffe: 587

Re: Bestattungskosten- Übernahme von Lebenspartner Berlin

Das ist unerheblich. Einen Erben gibt es trotzdem.
von Jdepp
15.11.19, 18:24
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Insolvent ohne Überschuldung?
Antworten: 14
Zugriffe: 501

Re: Insolvent ohne Überschuldung?

Im Nachlassinsolvenzverfahren gibt es keine Restschuldbefreiung.
von Jdepp
15.11.19, 07:41
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Insolvent ohne Überschuldung?
Antworten: 14
Zugriffe: 501

Re: Insolvent ohne Überschuldung?

Voraussetzung für eine Nachlassinsolvenz kann eben auch Zahlungsunfähigkeit sein (§1980 BGB). Wenn eine Forderung von 50.000 EUR im Raum stehen, kann ich auf dem Papier noch so sehr 125.000 EUR an Gesellschaftsanteilen haben. Das bringt mir nichts, wenn diese nicht rel. kurzfristig greifbar sind. We...
von Jdepp
14.11.19, 17:28
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Antrag auf Zuweisung e. anderen Gerichtsvollziehers
Antworten: 12
Zugriffe: 309

Re: Antrag auf Zuweisung e. anderen Gerichtsvollziehers

Die Antwort auf die Frage, ob man (Schuldner) sich einen anderen Gerichtsvollzieher zuweisen lassen kann bleibt kurz und knapp: Nein. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen.
von Jdepp
14.11.19, 14:35
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Antrag auf Zuweisung e. anderen Gerichtsvollziehers
Antworten: 12
Zugriffe: 309

Re: Antrag auf Zuweisung e. anderen Gerichtsvollziehers

helmes63 hat geschrieben:
14.11.19, 13:50

Für mich stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, ob ein Schuldner überhaupt den Anspruch hat einen anderen
Gerichtsvollzieher auf Antrag zugewiesen zu bekommen.
Nein.
von Jdepp
14.11.19, 13:05
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbe ausschlagen, was passiert mit Gemeinschaftseigentum?
Antworten: 10
Zugriffe: 277

Re: Erbe ausschlagen, was passiert mit Gemeinschaftseigentum?

Gemeint ist wohl wenn der Erblasser keine Schulden hinterlässt, ist es unüblich, dass der Erbe das Erbe ausschlägt. Vermutlich ist es auch schon unüblich auszuschlagen, wenn sich die Schulden mit dem was vorhanden ist locker zahlen lassen. Problem bei der Sache dürfte nicht selten sein, dass es sch...
von Jdepp
12.11.19, 10:24
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Vermögensauskunft : Zeitpunkt der Rechtskraft
Antworten: 6
Zugriffe: 446

Re: Vermögensauskunft : Zeitpunkt der Rechtskraft

helmes63 hat geschrieben:
12.11.19, 10:06
Bei Antwort a ergibt sich das wohl aus dem Gesetzestext selber.
Allerdings gilt das nicht bei Antwort b. Deshalb wäre eine kurze Erläuterung hier sicherlich hilfreich.
Da Sie die Antwort eh nicht verstehen oder akzeptieren wäre da gar nichts hilfreich.