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von Jdepp
16.05.21, 08:52
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Was bedeutet „Vorsitzender Richter am …gericht“"?
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Re: Was bedeutet „Vorsitzender Richter am …gericht“"?

Der Präsident oder Direktor ist eine Verwaltungsfunktion. In der Verwaltungshierarchie kommt dann Vizepräsident bzw st. Direktor und dann "weiterer aufsichtführender Richter".
von Jdepp
14.04.21, 07:34
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Gemeinsames Konto nach Tod eines Ehepartners - Bank will Erbschein?
Antworten: 11
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Re: Gemeinsames Konto nach Tod eines Ehepartners - Bank will Erbschein?

Ein Und-Konto bedeutet, dass nur beide gemeinsam verfügen können. Das andere wäre ein Oder-Konto. Bei dem kann jeder einzeln verfügen.
von Jdepp
12.04.21, 16:16
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbschein wegen Pandemie nur via Notar?
Antworten: 8
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Re: Erbschein wegen Pandemie nur via Notar?

Das wäre mir vollkommen egal. Es kann nicht sein, dass sich das Amtsgericht seiner Pflichten auf Kosten des Bürgers (höhere Kosten) und der Mitarbeiter des Notariats (höheres Risiko) entledigt. Es besteht ein Anspruch aus dem Rechtsstaatsprinzip und dem Rechtsgewährungsanspruch.
von Jdepp
12.04.21, 14:49
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbschein wegen Pandemie nur via Notar?
Antworten: 8
Zugriffe: 976

Re: Erbschein wegen Pandemie nur via Notar?

Hallo, man stelle sich vor: nach einem Todesfall versucht die Ehefrau beim örtlichen Nachlassgericht einen Erbschein zu beantragen. Sämtliche Unterlagen liegen bereit. Als sie nach Monaten vergeblicher Anrufe und E-Mails endlich jemanden ans Telefon bekommt, wird ihr mitgeteilt, dass Erbscheine auf...
von Jdepp
25.03.21, 12:45
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Geld soll nach dem Tode von Vererber verbrannt werden
Antworten: 15
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Re: Geld soll nach dem Tode von Vererber verbrannt werden

Der Erbe, also ggf. das Land, wird im Moment des Todes Eigentümer. Also wird ohne Erlaubnis des Fiskus niemand das Geld an sich nehmen oder vernichten dürfen. Dafür könnte man eine Testamentsvollstreckung anordnen. Der Testamentsvollstrecker wäre berechtigt die angeordnete Erfüllung der testamentar...
von Jdepp
24.03.21, 16:52
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: UG Geschäftsführer plötzlich verstorben, was nun?
Antworten: 18
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Re: UG Geschäftsführer plötzlich verstorben, was nun?

Das ist die Alternative, die in der entsprechenden Kommentierungen genannt wird, wenn man der ersten Auffassung nicht folgt.
von Jdepp
24.03.21, 15:10
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: UG Geschäftsführer plötzlich verstorben, was nun?
Antworten: 18
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Re: UG Geschäftsführer plötzlich verstorben, was nun?

Ich korrigiere mich und gebe khmlev recht. Wendet man das Gesellschafterlistensystem insofern streng an, wird auch weiterhin der verstorbene Erblasser als relativer Gesellschafter unwiderleglich vermutet. Ein evtl. zweiter verbleibender Geschäftsführer [oder ein Gesellschafter gem. § 50 Abs. 3; Anme...
von Jdepp
24.03.21, 11:19
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: UG Geschäftsführer plötzlich verstorben, was nun?
Antworten: 18
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Re: UG Geschäftsführer plötzlich verstorben, was nun?

ExDevil67 hat geschrieben: 24.03.21, 10:57 Da scheint mit der Weg von khmlev über das Minderheitsbegehren zur Einladung sicherer.

Was aber eben wie gesagt nichts bringt, wenn die Erben nicht bekannt sind.
von Jdepp
24.03.21, 09:11
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: UG Geschäftsführer plötzlich verstorben, was nun?
Antworten: 18
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Re: UG Geschäftsführer plötzlich verstorben, was nun?

Wie will er die ordnungsgemäß einberufen wenn er keinen Adressat für die Ladung hat? 50 Abs. 3 sagt ja nur aus, dass der Gesellschafter einberufen darf, ändert aber nichts an den Formalien der Einberufung.
von Jdepp
20.03.21, 22:28
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Gültigkeit eines Testaments bei Erbvertrag
Antworten: 9
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Re: Gültigkeit eines Testaments bei Erbvertrag

A war für den Fall des Vorversterben des B danach frei wie er/sie testieren will. A hätte also auch nach dem Ableben von B komplett frei neu testieren können. Das A das vor dem Versterben von B getan hat ist unerheblich, da es sich insoweit um eine Ersatzerbeinsetzung handelt die nur zum tragen komm...
von Jdepp
17.03.21, 06:39
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Zeit zwischen Erbfall und Testamentseröffnung
Antworten: 18
Zugriffe: 882

Re: Zeit zwischen Erbfall und Testamentseröffnung

Es gibt aber auch im Erbrecht Möglichkeiten, so etwas zu vermeiden, siehe z.B.: https://dejure.org/gesetze/BGB/1960.html Irgendjemand muss dem Gericht aber schon sagen, dass da überhaupt Bedarf besteht und wo sich das Vermögen befindet; das wissen die nicht von sich aus. Dafür müsste aber genau das...
von Jdepp
10.03.21, 11:48
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Einzelunternehmen: Privatentnahmen bis zum (drohenden) Konkurs
Antworten: 13
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Re: Einzelunternehmen: Privatentnahmen bis zum (drohenden) Konkurs

Bei einem Einzelunternehmen ist das Betriebsvermögen und die Privatentnahme eine rein steuerrechtliche Unterscheidung, die für andere Rechtsbereiche nicht gilt.
Ich glaube es ist nochmal wichtig das rauszustellen. Es gibt hier nicht das Firmenvermögen und das getrennte Privatvermögen.