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von vikingz
22.09.20, 17:31
Forum: Sozialrecht
Thema: Klage vor dem Sozialgericht: Fristüberschreitung für Widerspruch um 1 Tag :(
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Re: Klage vor dem Sozialgericht: Fristüberschreitung für Widerspruch um 1 Tag :(

Das ist nicht ganz schlecht, dann rate ich der Frau S folgendes: sie stellt einen neuen Antrag auf Überprüfung des Sachverhalts gemäß § 44 SGB X. "Der Verwaltungsakt ist zwar unanfechtbar geworden, in ihrem besonderen Fall ist das Recht aber unrichtig angewandt worden, und eine rückwirkende Rücknahm...
von vikingz
22.09.20, 16:57
Forum: Sozialrecht
Thema: Klage vor dem Sozialgericht: Fristüberschreitung für Widerspruch um 1 Tag :(
Antworten: 12
Zugriffe: 168

Re: Klage vor dem Sozialgericht: Fristüberschreitung für Widerspruch um 1 Tag :(

vllt. ist die Widereinsetzung in den vorigen Stand theoretisch möglich, einfach mal eine Suchmaschine oder einen Anwalt oder hier im Forum fragen Sowas ist noch ein guter Ansatz. Hat denn das Jobcenter sich zum Inhalt des Widerspruchs geäußert, oder ist nur auf die Fristversäumnis eingegangen worden?
von vikingz
22.09.20, 15:16
Forum: Sozialrecht
Thema: Klage vor dem Sozialgericht: Fristüberschreitung für Widerspruch um 1 Tag :(
Antworten: 12
Zugriffe: 168

Re: Klage vor dem Sozialgericht: Fristüberschreitung für Widerspruch um 1 Tag :(

Hallo, Frau S. bleibt nur noch die Klage beim Sozialgericht. Ich denke nicht, dass Frau S. klagen kann, ohne fristgerechten Widerspruch ist der Fall erledigt. Die Rechtslage ist, dass die Widerspruchsfrist zu wahren ist. Nun gibt es diverse Sonderreglungen, was Geschehnisse aufgrund von Corona angeh...
von vikingz
17.04.20, 14:36
Forum: Sozialrecht
Thema: gleichzeitge familien+private Krankenversicherung?
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Re: gleichzeitge familien+private Krankenversicherung?

Hallo, die bisher behandelten Rechtsfragen sind richtig und berechtigt, ich gebe jetzt nicht im Detail mein Für und Wider noch dazu. Ich gebe folgendes Praxisbeispiel zu Bedenken, dann wird die Sache vielleicht auch klar, glaube ich: A ist privat versichert, er weiß nicht oder aber er weiß ganz gena...
von vikingz
16.12.19, 16:21
Forum: Sozialrecht
Thema: Kein Schülerbafög, daher nicht Krankenversichert ?
Antworten: 16
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Re: Kein Schülerbafög, daher nicht Krankenversichert ?

Grundübel ist hier eigentlich die Bildung der Mischklasse, durch welche die Bafögförderung entfällt, somit auch der Zuschuss zur Krankenversicherung. Um diese Frage herauszulesen: es wäre Widerspruch gegen den ablehnenden Bafög-Bescheid einzulegen, mit dem steht und fällt der Zuschuss zur Krankenve...
von vikingz
15.12.19, 09:23
Forum: Sozialrecht
Thema: Kein Schülerbafög, daher nicht Krankenversichert ?
Antworten: 16
Zugriffe: 605

Re: Kein Schülerbafög, daher nicht Krankenversichert ?

Der Versorgungsbezug erfolgt über eine Versorgungskasse, verstorbener Vater war Kommunalbeamter. Wird bis zum 27., nicht nur bis zum 25., gezahlt! Die Familienversicherung endet trotzdem spätestens mit 25 plus eventuelle Verlängerung wegen Dienstpflicht/FSJ. Da schon ab August Beiträge zu zahlen si...
von vikingz
04.09.19, 16:34
Forum: Sozialrecht
Thema: Krankenvers./ "nachgehender Leistungsanspruch"?
Antworten: 6
Zugriffe: 728

Re: Krankenvers./ "nachgehender Leistungsanspruch"?

Hallo, wenn A zwischen den Beschäftigungen jedoch keine Einkünfte hat, einschließlich zum Beispiel Mieteinkünfte, Zinseinkünfte usw., dann würde die Kasse für den Zeitraum nur den Mindestbeitrag erheben dürfen. Dazu muss A seine Einkünfte jedoch erklären, "Standard" ist der Höchstbeitrag. Die Einkom...
von vikingz
30.07.19, 18:17
Forum: Sozialrecht
Thema: Familienversicherung bei privat versicherten Ehegatten
Antworten: 8
Zugriffe: 546

Re: Familienversicherung bei privat versicherten Ehegatten

Hallo, der Link ist so weit abschließend für die Frage, und auch ziemlich umfangreich. Der Grundsatz ist, dass Selbstständige ihr Einkommen gegenüber der Krankenkasse (für die Prüfung der Familienversicherung) fortlaufend mit dem Steuerbescheid nachweisen, nicht rückwirkend, sondern ab der Ausstellu...
von vikingz
21.05.19, 16:32
Forum: Sozialrecht
Thema: Werkstudentenprivileg nachteilig
Antworten: 9
Zugriffe: 854

Re: Werkstudentenprivileg nachteilig

Die Regelung zu Werbungskosten findet man hier, die Kasse müsste sie von selbst berücksichtigen, wenn die geforderten Einkommensnachweise eingereicht werden.
von vikingz
13.05.19, 16:45
Forum: Sozialrecht
Thema: Werkstudentenprivileg nachteilig
Antworten: 9
Zugriffe: 854

Re: Werkstudentenprivileg nachteilig

Studentsiche Hilfskraft heißt Job an der Hochschule? Dann würde ich mich mal an den AStA oder Personalrat werden, das Problem dürfte dann ja nicht nur 1 Studierender haben. Als Mitarbeiter einer Krankenkasse hört man sogar ziemlich häufig, dass nur genau nur dieser Student das Problem hat, alle and...
von vikingz
18.03.19, 12:08
Forum: Sozialrecht
Thema: Versicherungspflicht beim Überschreiten der monatl. BBG?
Antworten: 11
Zugriffe: 596

Re: Versicherungspflicht beim Überschreiten der monatl. BBG?

Es ist ein wenig kleinlich, aber Sie meinen nicht versicherungspflichtig, sondern beitragspflichtig. Und zur letzten Frage, ja, in etwa, bei einer Auszahlung im Dezember klappt das auch jetzt immer noch, wenn man bisher sowieso bis zur Beitragsbemessungsgrenze verdient. Dafür ist die Grenze ja gedac...
von vikingz
16.03.19, 09:31
Forum: Sozialrecht
Thema: PKV Beitragsrückerstattung und Versicherungspflicht
Antworten: 2
Zugriffe: 221

Re: PKV Beitragsrückerstattung und Versicherungspflicht

Ich würde annehmen, dass Familienversicherung unter "Krankenversicherung" einzuordnen ist, also gleich behandelt würde.
von vikingz
08.03.19, 16:54
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Testament schließt gesetzliche Erbfolge komplett aus?
Antworten: 4
Zugriffe: 389

Re: Testament schließt gesetzliche Erbfolge komplett aus?

Na, stellen Sie sich vor, ich habe reihenweise Kochbücher zum Erbrecht durchsucht. Ich habe das Wort "Laie" ja nur zum Schein in den Ring geworfen. /geändert Dumm gelaufen, die bessere schnippische Antwort: Na, stellen Sie sich vor, ich habe reihenweise Kochbücher zum Erbrecht durchsucht, und immer ...
von vikingz
08.03.19, 15:53
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Testament schließt gesetzliche Erbfolge komplett aus?
Antworten: 4
Zugriffe: 389

Testament schließt gesetzliche Erbfolge komplett aus?

Hallo, ich versuche als Laie nachzulesen, aber so ganz zum Punkt komme ich irgendwie nicht, obwohl es eine grundlegende Frage sein dürfte. Folgendes Szenario: Oma A verstirbt und hinterlässt 1 Million Euro Vermögen, ursprünglich auch die Kinder B und C, und ein Testament älteren Datums. Der Opa ist ...
von vikingz
18.01.19, 18:51
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Rückerstattung Vers.beiträge ab Todestag oder ab Meldetag?
Antworten: 1
Zugriffe: 316

Re: Rückerstattung Vers.beiträge ab Todestag oder ab Meldeta

Hallo, das kann man so einfach nicht beantworten, das hängt von der Art der Versicherung ab. Der Beitrag wäre im Erbrecht auch nicht schlecht aufgehoben. Gerichtsurteile gibt es vermutlich haufenweise, und zu konkreten Fragen wird man bei Suchmaschinen ganz gut fündig. Am besten kann man das aber in...