Die Suche ergab 13 Treffer

von JSP
24.08.17, 14:52
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Anwaltskosten rechtens ?
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Zugriffe: 2356

Anwaltskosten rechtens ?

Hallo,
es erfolgte ein begründeter Antrag auf Betreuung beim zuständigen Betreuungsgericht.
Die Person die betreut werden sollte, schaltete einen Anwalt ein und der Antrag wurde daraufhin abgelehnt.

Jetzt schickt der Anwalt dem Antragssteller eine Rechnung, ist diese rechtens ?
von JSP
08.08.17, 20:46
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhalt bei Ausbildung ?
Antworten: 1
Zugriffe: 669

Unterhalt bei Ausbildung ?

Vater seit 13 Monaten krankgeschrieben - Krankengeld = ~ 1460€ / monatlich - wohnt mit Lebensgefährtin zusammen in deren Haus hier zahlt er 300€ monatlich - hat sein eigenes Haus vermietet Mieteinnahme = 450€ monatlich - monatliche Belastung auf dem Haus des Vaters = 500€ monatlich - Weitere 100€ mo...
von JSP
08.06.17, 08:56
Forum: Baurecht
Thema: Grenzbebauung - Gebäude teilen ?
Antworten: 12
Zugriffe: 2215

Grenzbebauung - Gebäude teilen ?

Hallo Ein Gebäude ( Halle ) steht auf einer Grenze, eine Baulasteintragung des Nachbarn wird verweigert. (Das Grundstück mit der bereits erbauten Halle wurde so gekauft ) Könnte man das Gebäude bzw das Grundstück baurechtlich teilen, sodass eine weitere Parzelle geschaffen wird ? Die Teilung sollte ...
von JSP
04.04.17, 12:03
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Künstlerische Freiheit
Antworten: 2
Zugriffe: 826

Künstlerische Freiheit

Angenommen ein Künstler möchte eine Figur, Lego Männchen, Starwars Figur oder ähnliches in einem anderen Material zb Porzellan Freihand in ganz kleinen Stückzahlen nachbauen.`

- Wäre dies eine künstlerische Freiheit
- oder wäre dies komplett untersagt ?
von JSP
24.03.17, 10:01
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Zu viel gezahlter Lohn vs Resturlaub
Antworten: 1
Zugriffe: 279

Zu viel gezahlter Lohn vs Resturlaub

Arbeitgeber zahlt zu viel Lohn, eine Rückzahlung per Raten wird mit dem Arbeitnehmer vereinbart. Nun scheidet der Arbeitnehmer aus, bedingt durch Krankheit besteht am Ende noch Resturlaubsanspruch. Darf der Arbeitgeber, da die Lohnrückforderung noch nicht komplett beglichen wurde, die Rückzahlungsra...
von JSP
21.03.17, 14:14
Forum: Baurecht
Thema: Nutzungsrecht ?
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Zugriffe: 2169

Re: Nutzungsrecht ?

Ja :D

Ich fasse den Thread nochmal kurz zusammen,

- Verkäufer jetziger Nachbar, hat im Notar/Kaufvertrag der gewerblichen Nutzung der Grenzbebauung zugestimmt
- Was fehlt ist eine eingetragene Baulast
- Frage war, kann man aufgrund der Zustimmung im Kaufvertrag eine Zwangseintragung favorisieren ?
von JSP
17.03.17, 09:52
Forum: Baurecht
Thema: Nutzungsrecht ?
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Re: Nutzungsrecht ?

Wie verhält es sich mit einer fehlenden Baulasteintragung ?
Kann diese aufgrund der im Notarvertrag zugesicherten Nutzung der Grenzbebauung notfalls erzwungen werden ?
von JSP
09.01.17, 21:24
Forum: Baurecht
Thema: Nutzungsrecht ?
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Re: Nutzungsrecht ?

Es kommt schwer drauf an, was konkret im Vertrag steht. Es ist ein Unterschied, ob der Verkäufer in den Vertrag steht. "Die Nutzbarkeit als Gewerberaum wird garantiert" oder er vielleicht ein "Haus mit angebauter gewerblich nutzbarer Werkstatt" verkauft oder, ob der Verkäufer da im Vertrag nichts e...
von JSP
09.01.17, 01:01
Forum: Baurecht
Thema: Nutzungsrecht ?
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Re: Nutzungsrecht ?

Ich hatte es befürchtet ... Durch das nachträgliche Aufteilen des Grundstückes viele Jahre vor dem Kauf, wurde die Halle zur Grenzbebauung. Was ist die schriftliche Zusage des Verkäufers und gleichzeitig Nachbar, über eine Zustimmung einer gewerblichen Nutzung der Halle im Notarvertrag wert ? Kann d...
von JSP
08.01.17, 13:11
Forum: Baurecht
Thema: Nutzungsrecht ?
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Re: Nutzungsrecht ?

Vielen lieben Dank, für eure Antworten. Wie bereits erwähnt wurde im damaligen Verkaufsgespräch mehrmals betont das die Räumlichkeiten früher gewerblich genutzt wurden und es wurde ein Einverständnis im Kaufvertrag dazu gegeben. Was dem Käufer A. nicht bewusst war, war das sich dies auf einer Grenzb...
von JSP
07.01.17, 12:15
Forum: Baurecht
Thema: Nutzungsrecht ?
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Re: Nutzungsrecht ?

Vielen Dank für ihre Antworten, - Ja der Verkäufer hat im Kaufvertrag schriftlich seine Zustimmung zur gewerblichen Nutzung des Hallenbereiches gegeben. - Umwandlung bzw Nutzungsänderung des Hallenbereiches in einen Hobbyraum um nicht gewerbsmäßig etwas zu basteln und Kunst betreiben. - Die Frage de...
von JSP
06.01.17, 22:07
Forum: Baurecht
Thema: Nutzungsrecht ?
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Re: Nutzungsrecht ?

Vielen Dank für ihre Antwort. Aufgrund das es in der Vergangenheit zu einer Grundstücksteilung kam und die Garage/Halle dadurch nun jetzt genau auf der Grenze steht, macht es nicht einfacher bzgl der 3 Meter Abstand zum Nachbarn wenn ich das richtig verstanden habe ? Wie würden denn die Chanchen ste...
von JSP
06.01.17, 19:06
Forum: Baurecht
Thema: Nutzungsrecht ?
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Nutzungsrecht ?

Hallo, A kauft ein Haus mit einer separaten Garage/Halle ( Mischgebiet in NRW ) deklariert im Bauantrag als Garage mit Lagerraum Diese Garage/Halle wurde vom mitlerweile verstobenen Besitzer, gewerblich ( Handel ) genutzt. Das ehemalige Grundstück wurde Jahre vor dem Verkauf anders aufgeteilt, sodas...