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von Lorenz1
03.07.19, 09:31
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhaltsvorschuss und Rückzahlung
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Re: Unterhaltsvorschuss und Rückzahlung

Das ist so nicht korrekt. Die LeistungsUNfähigkeit muss festgestellt werden, dann wird auch keine Rückzahlung für Leistungen während der Leistungsunfähigkeit fällig. Nach 30 Jahren verjähren nur Unterhaltsrückstände, die in Summe tituliert wurden (z. B. Titel über 10.000 Euro für die Jahre 2016 und...
von Lorenz1
26.06.19, 09:01
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhaltsvorschuss und Rückzahlung
Antworten: 16
Zugriffe: 1003

Re: Unterhaltsvorschuss und Rückzahlung

Herzlichen Dank für Ihre weiterführenden Antworten! Okay, Konstrukt Wohnsituation: B wohnt mit neuem Partner zusammen, der selbst Kindesunterhalt zahlt und nur seinen Selbstbehalt hat. B selbst hat ca 500 Netto und Ihre hälftige Miete ca 280. BAB ca 250 Euro. Umgang mit Kinder regelmäßig in 40 km E...
von Lorenz1
01.02.19, 13:40
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: BaFöG
Antworten: 4
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Re: BaFöG

Hallo, nach Ihren Aussagen würde ich eher vermuten, dass Ihre Tochter nicht das "echte" elternunabhängige BAföG (erworben z. B. durch 3 Jahre Berufsausbildung und anschließend 3jährige Berufstätigkeit z. B.) erhält sondern im Rahmen des Vorausleistungsverfahrens analog § 11 (2a) BAföG. Erhält sie nu...
von Lorenz1
03.04.18, 14:08
Forum: Sozialrecht
Thema: Vater verstorben - mehr Bafög?
Antworten: 20
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Re: Vater verstorben - mehr Bafög?

Grundsätzlich ist der Student verpflichtet , jede Änderung dem BAföG-Amt zu melden. Das Einkommen des Vaters bleibt dann ab dem Monat, in dem er verstorben ist außen vor. Ggf. kann sich dann das anzurechnende Einkommen zu Lasten der Mutter verschieben. Ein eventuelles Erbe würde erst mit dem folgend...
von Lorenz1
26.02.18, 12:02
Forum: Sozialrecht
Thema: Bafög Elternunterhalt
Antworten: 7
Zugriffe: 606

Re: Bafög Elternunterhalt

Die Eltern sind vollumfänglich unterhaltspflichtig bis zum Abschluss der Ausbildung, hier Bachelor-Studium und ggf. auch noch auf einen darauf aufbauenden Masterstudiengang. Hierzu gibt es dutzende Urteile. Der Lebensgefährt der Tochter ist nach dem BAföG nicht zum Unterhalt gegenüber der Tochter ve...
von Lorenz1
12.09.17, 13:39
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Liegebescheinigung = AU-Bescheinigung?
Antworten: 12
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Re: Liegebescheinigung = AU-Bescheinigung?

Als Nachweis der Arbeitsunfähigkeit für den AG sind grundsätzlich der Nachweis durch die Aufnahme- und Entlassungsanzeige des Krankenhauses über den stationären Aufenthalt bzw. die dem Versicherten ausgestellte Bescheinigung über die Dauer des Aufenthaltes ausreichend.
von Lorenz1
20.06.17, 06:58
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Messenge Profilbild mit 8 M altem Kind öffentlich zugänglich
Antworten: 41
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Re: Messenge Profilbild mit 8 M altem Kind öffentlich zugäng

Hier nun mal was zielführendes: Wer darf Kinderbilder veröffentlichen? Auch Kinder haben ein Persönlichkeitsrecht. Genau wie bei Erwachsenen, dürfen keine Bilder von Kindern veröffentlicht und verbreitete werden, für die keine Einwilligung vorliegen. Grundsätzlich muss mindestens ein Teil der sorgeb...
von Lorenz1
13.06.17, 13:58
Forum: Sozialrecht
Thema: Agentur für Arbeit verlangt das Geld zurück
Antworten: 15
Zugriffe: 2237

Re: Agentur für Arbeit verlangt das Geld zurück

Hallo, kleiner Hinweis noch, die Ämter sind untereinander zur Erstattung von Leistungen verpflichtet, d. h. die Agentur f. Arbeit muss sich vom Jobcenter den Betrag erstatten lassen aus der Nachzahlung, die das Jobcenter an Sie zu leisten hat. Sie haben ja anscheinlich einen Antrag beim Jobcenter ge...
von Lorenz1
13.03.17, 11:17
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Gewerbe nicht angemeldet / Rechnung erhalten
Antworten: 3
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Re: Gewerbe nicht angemeldet / Rechnung erhalten

Ein Schornsteinfeger hat die Wahl, ob er das Gewerbe in seinem Kehrbezirk oder seinem persönlichen Hauptwohnsitz anmeldet. Wohnt er in Ihrem Fall nicht in der selben Stadt, wie sein Kehrbezirk liegt, kann es durchaus möglich sein, dass Sie somit keinen entsprechenden Eintrag finden.
von Lorenz1
03.02.17, 13:42
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Firmen -Busverkehr wird eingestellt
Antworten: 40
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Re: Firmen -Busverkehr wird eingestellt

Alternativ nimmt man sich ein Zimmer vor Ort und setzt es als doppelte Haushaltsführung von der Steuer ab.
von Lorenz1
11.01.17, 14:53
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Habe ich einen Unterhaltsanspruch gegenüber meinen Eltern
Antworten: 24
Zugriffe: 2348

Re: Habe ich einen Unterhaltsanspruch gegenüber meinen Elter

Zum Sachverhalt bei der Beantragung BAföG: Erst einmal werden die Voraussetzungen der elternunabhängigen Förderung durch den Fragesteller selbst nicht erfüllt. Somit ergibt sich bei der Beantragung von BAföG die Auskunftspflicht der Eltern gem. § 47 Abs. 4 BAföG i. V. m. § 60 SGB I über ihre persönl...
von Lorenz1
11.01.17, 14:00
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Schonvermögen bei volljährigen Kindern ?
Antworten: 1
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Re: Schonvermögen bei volljährigen Kindern ?

Es handelt sich in diesem Fall um ein priviligiertes volljähriges Kind: privilegierte Volljährige sind den minderjährigen Kindern im Unterhaltsrecht gleichgestellt. Nach § 1603 Abs. 2 BGB ist ein volljähriges Kind privilegiert, wenn es: das 21. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, bei den Eltern (od...
von Lorenz1
10.01.17, 09:14
Forum: Hochschulrecht
Thema: BAföG - sind Geschwister auskunftspflichtig?
Antworten: 14
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Re: BAföG - sind Geschwister auskunftspflichtig?

Geschwister sind gegenüber dem BAföG-Amt nicht zur Auskunft verpflicht. Aber: Für jedes weitere Kind in Ausbildung gibt es für die Eltern des BAföG-Antragstellers einen Freibetrag vom Einkommen. Diese Ausbildung muss jedoch mittels einer Ausbildungsbescheinigung nachgewiesen werden. Andernfalls kann...